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"Wenn Frau Merkel glaubt, sie kann die abgeschalteten Kernkraftwerke einfach wieder einschalten lassen und einfach 110 anrufen, wenn es Protest gibt, ist sie bei uns falsch verbunden", sagte Rainer Wendt, Verbandschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, dem Handelsblatt Online.

(Quelle: Handelsblatt Online, 18.05.11)

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Lesenswertes

Neues Wirtschaftskonzept

  "Wirtschaft anders denken" - DIE VIOLETTEN stellen der Öffentlichkeit 2013 ein neues, vom Arbeitskreis Landesverband Hamburg erarbeitetes Wirtschaftskonzept vor. Dieses neue Konzept beinhaltet im Kern den Aufbruch hin zu einer Post-Wachstumswirtschaft. Es ist somit der theoretische und konzeptionelle Teil eines Transformationsprozesses, der ...

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Stoppt TTIP – das Transatlantische Freihandelsabkommen!

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  Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit geht hinter verschlossenen Türen die Liberalisierung des Welthandels zurzeit in eine neue Runde. Obwohl es seit der Finanzkrise 2008 eigentlich als gesellschaftlicher Mainstream gilt, dass jetzt wieder mehr reguliert werden müsse, passiert real genau das ...

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Die Logik der Commons & des Markts – Eine Gegenüberstellung

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  Commons – die Welt gehört uns allen!   Die nicht enden wollende globale Finanzkrise zeigt: Markt und Staat haben versagt. Deshalb verwundert es nicht, dass die Commons, die Idee der gemeinschaftlichen Organisation und Nutzung von Gemeingütern und Ressourcen, starken Zuspruch erfahren. In dem ...

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Spirituelle Revolution in England

Am 23. Oktober 2013 strahlte die britische BBC ein Interview mit Russell Brand zum Thema ‘Anti-kapitalistische Revolution’ aus. Als Anlass dazu diente sein Leitartikel zur spirituellen Revolution in der Politik und Gesellschaft, der in der gleichen Woche in der politischen ...

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BGE interaktiv

Eine Gruppe von Freunden, die im Bereich Kunst, Design, Film und Politik tätig ist, hat sich im letzten halben Jahr intensiv mit der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) beschäftigt. Aus diesem Interesse heraus entstand sehr bald die Idee, das BGE ...

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BGE - Ungeahnte Perspektiven

Die Würde des Menschen ist unantastbar - auf der Webseite des Hamburgischeren WeltWirtschaftsInstituts (HWWI) wird das Thema ebenfalls ausführlich behandelt und auch befürwortet, so z.B. von Prof. Dr. Thomas Straubhaar: "Ein Grundeinkommen für alle – ganzheitliche Lösung statt partielles Flickwerk": oder eine Gegenüberstellung ...

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Wer sind wir?

  Die Violetten sehen sich als Vertreter und Sprachrohr einer wachsenden Zahl von spirituellen Menschen an. Von all jenen, die sich der geistigen Dimension unserer Welt bewusst sind und die ihre ganzheitliche und nicht nur rein materialistische Weltanschauung auch in der ...

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Medien

Medien

    Hier weisen wir den Weg zu alternativen Medien, die (im Gegensatz zur Main-Stream-Presse) darüber berichten, was sich bereits alles in der Gesellschaft gewandelt hat und wo gerade welche Menschen (-Gruppen) wie aktiv sind.   "Wir sind gleichzeitig Sterbebegleiter einer alten und Geburtshelfer ...

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Freiheit für die Vielfalt!  – Petition für Saatgut-Freiheit

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Gefahr für Saatgut durch neue Gesetze Auf EU-Ebene wird eine neue Saatgutverordnung verhandelt, von der wieder einmal die Agrarkonzerne profitieren werden. Alte und seltene Sorten sollen dadurch in die Illegalität getrieben werden. Die bunt gesprenkelte Paradeiser, die violetten Erdäpfel, der gschmackige ...

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BGE-Aktion! JETZT unterzeichen und verbreiten!!!

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Es ist soweit: Jetzt können wir hier die Europäische Bürgerinitiative (EBI) zum Grundeinkommen offiziell unterzeichnen (rechts oben auf der EBI-Webseite die Sprache auswählen).   Ziel dieser EBI ist es, bis zum 14. Januar 2014 eine Million Unterschriften zu sammeln. Dann kommt es zu einer ...

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HARTZ-IV-REBELLIN AUS ALTONA

HARTZ-IV-REBELLIN AUS ALTONA

  Neueste Nachrichten zum Thema Hartz4 und BGE:   Bericht im Hamburger Abendblatt vom 06. April 2013  -  von Axel Tiedemann Jobcenter-Mitarbeiterin verweigert Sanktionen für Arbeitslose   Inge Hannemann weigert sich, Sanktionen gegen Arbeitslose auszusprechen. Sie hält das System für gescheitert und wurde zur Netz-Ikone.   Das Ziel ...

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Europa`s bürgerliche Demokratie badet im Blut

Europa`s bürgerliche Demokratie badet im Blut

"Die Demokratie muß gelegentlich in Blut gebadet werden" lautete mal ein Albumtitel der deutschen Rock-Band VERSAUTE STIEFKINDER. Dass dieser Titel leider bittere Realität ist, zeigten uns bereits die Bilder aus Griechenland. Jetzt ist Spanien dran, wie selbst die Mainstreammedien nicht ...

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BGE Tournee 2017 auch in Hamburg

BGE Tournee 20172017 findet eine bundesweite Veranstaltungsreiche zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen statt – die BGE-Tournee 2017. Wer sich dazu informieren möchte, findet die Termine (hier).

Der Hamburger Termin wurde umgelegt vom Juni (so stand es noch in den Flyern) auf den 15. Juli 2017 und findet statt in Hamburg-Altona von 11:00 – 15:00 Uhr in der W3 – Werkstatt für internationale Kultur und Politik (s. hier)

Hier kann man sich auf den Stand der aktuellen Diskussion bringen, eigene Fragen stellen und Gleichgesinnte treffen! Auch die Partei DIE VIOLETTEN wird vor Ort sein und Stellung zum Thema BGE beziehen. Wir werden, wenn es gewünscht ist, nicht nur auf die Widersprüche in den gängigen Finanzierungsvorschlägen hinweisen, sondern auch benennen, wie diese aufgelöst und in ein anderes Wertesystem transformiert werden können.


andere Beiträge zu diesem Themenkomplex:

Jetzt wird es ernst… (hier)

Recht auf Abstimmung über BGE eingefordert (hier)

Dieser Diskurs wird geführt angesichts einer völlig einseitigen Reichtumsanhäufung und absurden Steuerpolitik (hier)

Ein gesichertes Grundeinkommen wird im Juni 2017 im FOCUS MONEY diskutiert (hier)

Aktuelles rund um das Thema Grundeinkommen (hier)

Bündnis Grundeinkommen als neue Einthemenpartei für die Bundestagswahl 2017 (hier)

Gregor Gysi im Gespräch zum Bedingungslosen Grundeinkommen (hier)  Die beiden Gesprächspartner wälzen die ganzen Widersprüche des kapitalistischen Wertesystems und bleiben weitestgehend blind für kategoriale Systemkritik und andere Finanzierungsansätze jenseits der Umverteilungslogik. Besonders Herr Gysi klebt noch völlig am Mythos der Leistungsgesellschaft, obwohl seit über vier Jahrzehnten Menschen durch Technik ersetzt werden. Das bedeutet, dass tendenziell immer weniger Mehrwert produziert wird, der umverteilt werden kann. Diesen Widerspruch lösen beide nicht auf, da sie kein Bewusstsein dafür haben…getreu dem Motto – Geld sei ja eigentlich genug da – es müsse nur anders umverteilt werden. Das stimmt genau genommen jedoch nicht (vgl. hier) und setzt insbesondere die Ausbeutung des globalen Südens voraus.

Grundeinkommen statt Krankengeld eine Diskussion beim FREITAG (hier)

Wir wollen Keine Almosen – fordert beim FREITAG der Autor Patrick Spät und weist auf die gesamtgesellschaftlichen Bedingungen hin, unter denen die Idee des BGE diskutiert wird (hier) und (als PDF)

Was ein BGE für die kapitalistische Dynamik bedeutet erklärte der Philosoph André Gorz schon 1983 (Video)

Buchcover Was fehlt, wenn alles da ist?Der New Worker und Buchautor Markus Väth reflektiert den Begriff der „Arbeit“ (hier)

BGE-Film (hier)

Was fehlt, wenn alles da ist? In diesem Buch zeigen die Autoren, warum es entscheidend ist die richtigen Fragen zu stellen. Ihr Fazit: Sozial ist, wer Arbeit abschafft! (hier)

Das Groteske an der Debatte ist eigentlich immer wieder, unter welchen Bedingungen und in welchem Werte-system sie geführt wird, was dabei von denen als normal akzeptiert wird, die meinen, noch Gegenargumente aufbrin-gen und bremsen zu müssen. Ein BGE von 1500 EUR im Monat zur Sicherung des Menschenrechtes auf gesellschaft-liche Teilhabe, entspricht etwa dem, was z.B. der Chef von Amazon verdient –  und zwar in einer Sekunde! (hier)

Wie kann ein BGE am besten finanziert werden? Die beste Antwort lautet „wertschöpfungsfrei“: „Rolle, Bedeutung und Finanzierung eines BGE beim Übergang vom Kapitalis-mus zu einer postkapitalistischen Wirtschaftsform“ als (PDF hier) Dabei wird – als langfristiges Konzept – Bezug genommen auf die violette WIRTSCHAFTSVISION als (PDF hier)

 

 

 

 

 

 

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Superstaat Europa?

Der Buchautor Henrik Müller diskutiert im heutigen SPIEGEL Online über die historische Situation in Europa und mahnt einen Neustart an. Im Zentrum seiner Überlegungen steht dabei die Rolle des bürgerlichen Staates (hier).

Richtig an diesem Artikel ist, dass der bürgerliche Staat eine Art kapitalistisch-ideeller Gesamtunternehmer ist. Er hat dafür zu sorgen, dass keine einseitigen Bevorzugungen (Seilschaften) und Disproportionen (Ungleichgewichte des Entwicklungsstandes in den wirtschaftlichen Bereichen) entstehen, die langfristig den Verwertungsprozess des Kapitals stören. Der Staat ist dafür da, die Rahmenbedinungen zu schaffen und zu sichern, damit der kapitalistische Verwertungsprozess optimal laufen kann.

Europafahnen und Demonstranten vor einem Parlament

Richtig ist ebenfalls, dass Markt und Staat historisch gesehen zur gleichen Zeit entstanden sind. Sie bedingen sich gegenseitig als Akteure eines  Kräfteverhältnisses. Alle Versuche, eine der beiden Seiten gegen die andere argumentativ auszuspielen (wie z.B. im Neoliberalismus, in weiten Teilen der Linken, der Grünen, der Rechten, der Keynesianer, Sozialdemokraten, Gesellianer, Republikaner usw.) sind Ideologien, die die Wirklichkeit verzerrt durch einen Filter wahrnehmen, darstellen und diskutieren. Das trifft teilweise auch auf den Autor zu.

Daher bleibt im Ausgangsartikel auch ausgeblendet, wie sehr sich das kapitalistische Weltsystem als Ganzes, als auch die EU im Speziellen, in einer viel fundamentaleren Krise befinden, als allgemein angenommen!!!

Neben den im Artikel durchaus richtig benannten politisch-handwerklichen Fehlern in Europa, sozusagen dem Mangel an Staatlichkeit (dem man viele grundsätzliche Dinge hinzufügen könnte…), bleibt es im Dunkeln, woher diese Fehler kommen, warum jetzt und und warum man sich nicht leichtfüßig zu einigen vermag!?

Neben Resten von kolonialem Großmachtsdenken/-ansprüchen befinden sich alle Länder und Staaten nicht zuletzt auch in Konkurrenz zueinander. Das bringt der Kapitalismus ganz grundsätzlich mit sich. Will man innerhalb dieses Gegeneinanders dennoch einigermaßen ein Miteinander schaffen, geht es nicht, ohne Zugeständnisse aneinander und an die Bevölkerungen. Dazu zählen heutzutage auch mehr demokratische Mitbestimmung und Transparenz. Das scheut das Kapital aber wie der Teufel das Weihwasser, denn in der Konkurrenz am Weltmarkt gewinnt nur der, der auch durch sein Gewaltmonopol und strukturelle Gewalt (Gesetze, Hartz IV System, Konzernmacht usw.) die höchste Ausbeutungsrate in seinem Land und damit einhergehende soziale Grausamkeiten gegen seine Bevölkerung durchzusetzen vermag, wie bsw. diesen Monat – Juni 2017 – die nächsten Rentenkürzungen in Deutschland – verkündet durch Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) – zynischerweise bezeichnet als „Betriebsrentenstärkungsgesetz“ (vgl. auch ZDF Heute Show vom 02.06.2017 / ab ca. 16:30 min.).

Die Krise des Kapitalismus in Europa, die ursächlich eine Krise der Arbeitswelt ist und äußerlich als Schuldenkrise in Erscheinung tritt, entzweit wiederum die Staaten im Streit darum, wie mit diesen Schulden zu verfahren sei. Wer darf wem was abverlangen. Früher wurde das bei unversöhnlichen Positionen mit Krieg geregelt. Heute redet man zumindest miteinander, ohne jedoch an die eigentlichen Ursachen ranzugehen. Das hieße einzugestehen, dass man die sozial-ökonomischen Grundlagen des Kapitalismus selbstkritisch in den Fokus rücken müsste. Doch da sind sie wieder – der Teufel und das Weihwasser…

Unabhängig von der politisch-ideologischen Ignoranz des Wesens der Krise, läuft diese unterschwellig natürlich weiter, da die ökonomischen Gesetzmäßigkeiten des Kapitals weiter ungestört ihre Wirkungsdynamik entfalten. Das Kapital ist ja nicht statisch, sondern ein ablaufender Prozess, in dem stetig versucht wird, das Verhältnis von Input und Output der Produktion zu steigern. Solange das historisch auf der zunehmenden Anwendung menschlicher Arbeitskraft basierte, war diese Art Gesellschaftssystem erfolgreich (der „Keynianistische Wohlfahrtsstaat“ der 50er/60er Jahre). Erreicht man jedoch die Phase der Entwicklung, indem sich das umdreht und zunehmend durch den Einfluss von Wissenschaft und Technik menschliche Arbeitskraft ersetzt werden kann, die folglich aus Sicht des Kapitals überflüssig wird, schwindet tendenziell die Mehrwertproduktion – und damit die Grundlage des Kapitalismus überhaupt. Damit begann (1970er Jahre) das Erodieren der bürgerlichen Dichotomie von Markt und Staat. Das zeigte sich z.B. am Scheitern des Goldstandards Anfang der 70er Jahre, dem dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit und der staatlichen Verschuldungen Mitte der 70er, womit versucht wurde der damaligen Krise zu begegnen.

Zitat:

„Ich nehme lieber fünf Prozent Inflation in Kauf, als fünf Prozent Arbeitslosigkeit.“

(der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt)

Geholfen hat es nur kurzzeitig. Weder von der Arbeitslosigkeit, die zur festen „Sockelarbeitslosigkeit“ wurde, noch von der wachsenden Verschuldung kam man seit dem bis heute wieder weg. Ganz im Gegenteil. Beides bedingt sich gegenseitig und verweist auf das darunter liegende, ungelöste Problem (s. hier). Als Reaktion auf die Krise der 1970er Jahre und das damit einhergehende Scheitern des Keynianismus im Westen folgte dann die neoliberale Wende ab 1980. Deren politische Vorherrschaft dauert bis heute an und hat die Liste der einzelnen Krisen nur verlängert (US-Sparkassenkrise 1980 („Savings-and-Loan-Crisis“), der Aktiencrash 1987, die Mexiko „Tequila“-Krise 1994/95, die Asien-„Tigerstaaten“-Krise 1997/98, Russlandkrise 1998, Argentinienkrise 1999, Aktienkrise und Neuer Markt Crash 2001, Immobilienkrise 2007, Finanz- und Bankenkrise 2007/2008, „Investitionsklemme“ 2009, Griechenlandkrise 2010, Flüchtlingskrise seit 2015, Zinskrise seit 2016 usw.). Die Krise nimmt  äußerlich also nur jeweils eine andere Erscheinungsform an, ist im Kern aber immer noch die gleiche – nämlich die Wertschöpfungskrise der 1970er Jahre plus die äußeren Grenzen des Wachstums. Die hat sich zunehmend verschärft und erfasst mittlerweile immer größere Teile der Welt (s. auch hier).

Kann der Kapitalismus das Problem lösen?

Nein, kann er nicht, denn die inneren Gesetzmäßigkeiten von Ware und Geld sind seinem System durch die Kategorien fest eingeschrieben. Dagegen kann er nichts ausrichten. Er könnte es aber erkennen, anders damit umgehen und seine eigenen Formen transformieren in ein neues System – eine Ressourcenwirtschaft (s. auch hier). Die funktioniert nach anderen Grundprinzipien. Sie kennt  weder einen inneren Wachstumszwang noch braucht sie Gewalt. Nur Ehrlichkeit. Die ist bislang jedoch nicht vorhanden.

In einem liegt der Autor Henrik Müller allerdings noch richtig: wie auch immer der benötigte „Neustart“ aussehen mag…er kann nur in Europa beginnen. Hier nahm der Kapitalismus (England) seinen Anfang. Hier wird auch sein Ende durch einen Wandel eingeläutet.

 

Holger Roloff, 18. Juni 2017


G20 einfach erklärt (explainity Erklärvideo) (hier)

Die G20 und die Krise des globalen Kapitalismus – Studie vom Mai 2017 (hier)

Die deutsche Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) drückt sich nicht nur erneut um ihre Verantwortung, sondern offenbart durch ihr Verhalten vielmehr den wahren Charakter und die Absichten der von ihr vertretenen Politik (hier). Wäre der SPD-Kanzlerkandidat 2017 Martin Schultz der, der er vorgibt zu sein (Retter der „sozialen Gerechtigkeit“), wäre das so nicht möglich. Frau Nahles verrät heute schon, was von der SPD zukünftig zu erwarten sein wird (s. auch hier) und (hier).

Um andere Länder auszubeuten, schickt man heute keine Armee mehr, sondern Männer mit Geldkoffern. Der Sinn und Zweck der Finanzhilfen für Griechenland wird z.B. deutlich, wenn man die Profiteure kennt. Die Ausbeutung von Griechenland funktioniert bestens und hat mit echter Solidarität innerhalb der EU nichts zu tun (s. hier) und (hier + weiterführende Artikel)

Elend für alle! [Juni 2017] das Politkabarett von Urban Priol verrät, was wir von den etablierten Parteien zu erwarten haben (Video)

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G20 Gipfel und Gipfelstürmer*Innen

G20 Gipfel und GipfelstürmerinnenVeranstaltungshinweis Juni 2017

Zum G20 Gipfel in Hamburg finden im Vorfeld in der Stadt zahlreiche Info-Veranstaltungen und Diskussionsrunden statt. Wir möchten an dieser Stelle speziell auf eine hinweisen, da sie sowohl das G20 Treffen als solches, als auch die Reaktionen der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen darauf, von einer grundlegend wertkritischen Sichtweise aus, beleuchtet.

Termin: 29.06.2017, Donnerstag

Uhrzeit: 20:00 Uhr

Ort: Centro Sociale (offizielle Seite hier) Sternstraße 2, 20357 Hamburg, Nähe der S-Bahn Haltestelle Feldstraße/schräg gegenüber, einfach links halten, Eingang am Ende der 2. Gebäudereihe…

Veranstalter: Exit Lesekreis Hamburg (offizielle Seite hier)

offizielles Info der der Veranstaltung: (hier)


G20 einfach erklärt (explainity Erklärvideo) (hier)

Die G20 und die Krise des globalen Kapitalismus – Studie vom Mai 2017 (hier)

G20-Gipfel – wie man versucht die Demonstration auf dem Rathausmarkt bürokratisch zu verhindern (hier) und (hier)

Zum G20-Gipfel: umfangreichste Seite zum länger verweilen und umschauen, u.a. auch mit Veranstaltungskalender (hier)

Programm des alternativen Gipfels „Gipfel für globale Solidarität“ (hier)

G20 Seite der Friedenspolitischen Aktion (hier)

G20 Protestwelle Hamburg am 2. Juli 2017 12:00 Uhr und (hier)

Interview mit attac-Aktivist Werner Rätz in der MOPO (hier)

Die Polizei überschreitet im Vorfeld der G20-Proteste bei Camp-Räumung deutlich ihre Kompetenzen – das ist sogar der BILD einen Bericht wert (hier). Danach bestätigt ein Gericht das Übernachtungsverbot in Hamburg-Entenwerder, was einem politisch motiviertem Missbrauch der Justiz gleichkommt, denn so ein Camp ist Bestandteil des verfassungsmäßigen Demonstrationsrechts (hier) und diese Insel wie dafür geschaffen.

Das andere Hamburg – einen Blick auf den historischen Bürgerwiderstand in Hamburg vom Autor André Scheer bei JUNGE WELT online (hier)

Reflexionen rund und das Thema G20 in Hamburg 2017 (hier) und (hier)

Bilder von der ersten G20-Demo am Samstag den 1. Juli 2017 (hier)

Friedlicher, beeindruckender Start in die G20-Protestwoche (hier) …nur die Polizei viel am Rande unangenehm aus der Reihe…siehe auch (hier) – die Gewalt ging einseitig von der Polizei aus! Eine liste der Ereignisse (hier)

Die wichtigsten Demos und Anti-G20-Proteste auf einen Blick (hier)

Hamburger Aufstand 2017 – auch der Schauspieler Rolf Becker stellt sich gegen die Militarisierung der Stadt und appelliert an die Hamburger, die Protest-Camper zu unterstützen (hier)

Berichte und Bilder von den Anti-G20-Protesten, Infoveranstaltungen und Kunstaktionen (hier)

Welcome, Mr President – bissige Werbeaktion in Hamburger Hotel (hier)

Die Berichterstattung und Schlagzeilen bei BILD fokussierten sich nahezu ausschließlich auf die Gewalt am Rande des G20, um maximale Ablenkung zu erzeugen (hier). Es wurden die endlos gleichen Bilder in stets neuer Zusammenstellung gebracht (übrigens auch auf vielen TV-Sendern!). Das erzeugte  den Eindruck, es wäre die halbe Stadt verwüstet worden.

Friedlicher Yoga-Protest in Hamburg (Video)

Zombie Sklaven des Systems – stiller Kunst-Potest (Video)

Gipfel für globale Solidarität – der alternative G20-Gipfel – Auftaktrede von Vandana Shiva (Indien) (Bericht) und (Video)

Alternativgipfel kritisiert die G20 (Bericht)

Interview mit Vandana Shiva beim FREITAG (hier)

Großdemonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20“ mit 76.000 Teilnehmern (Video hier) und (Bilder hier)

Die kannibalische Weltordnung überwinden – Jean Ziegler im Interview beim FREITAG (hier)

Die offiziellen G20 stellen Stagnation fest (hier)

Die Hintergründe von Gewalt in Hamburg sowie des Terrorismus liegen vor allem in sozialen Verhältnissen, dem Scheitern des Kapitalismus und damit des bürgerlichen Glücksversprechens der Aufklärung (hier)

Weitere Hintergründe benennt Politkabarettist Urban Priol (Video)

Hamburger Gewerbetreibende widersprechen im Zuge der Debatte über die Gewalt am Rande des G20 der „offiziellen“ Version der Geschehnisse (hier)

Gipfel der Verlogenheit – eine kritische Reflexion von Autor Robert Misik beim FREITAG online (hier) und (als PDF)

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Wohlstand neu erfinden

In einem Videogespräch bei Youtube (siehe hier) sind der deutsche Physiker und Autor Harald Lesch im Gespräch mit dem Autor Ernst Ulrich von Weizsäcker (Club Of Rome, deutsche Enquete-Kommision, Bericht s. hier) zu sehen. Die in diesem Gespräch geäußerte Kritik am Neoliberalismus ist absolut nachzuvollziehen.

Anmoderation Gespräch im Rahmen der Reihe Zukunfterde

Leider wird das von den beiden diskutiert auf dem Stand der 1970er Jahre, mit den gleichen Vorschlägen wie damals (Natur-steuer, Maschinenabgabe, soziale Gerech-tigkeit), die historisch bereits als gescheitert anzusehen sind. So greift z.B. der Lösungsansatz einer „Naturverbrauchs-steuer“ (quasi der Natur einen Preis zu geben) viel zu kurz…und selbst diese Idee ließ sich politisch nie durchsetzen.

Grund: In Wahrheit ist Kapitalismus inkompatibel zu Ökologie, Nachhaltigkeit und Umweltschutz. Der Kapitalverwertungsprozess ist eine Spirale und deshalb objektiv gezwungen die Natur wegen seines inhärenten Wachstumszwanges zu zerstören. Das wissen die Konzerne und Staaten auch. Deshalb hadern sie so mit echten Beschlüssen oder gar Maßnahmen. Jeder fortschrittliche Ansatz wurde  immer nur verzögert.

Leider fehlt hier eine dritte Person im Gespräch, die kritische Argumente äußert. Es ist beispielsweise völlig widersinnig, die Schäden von Kohlekraftwerken durch einen Preis (als betriebliche Kosten) zu belegen. Dann würden solche Schäden nur ausgelagert und an Börsen gehandelt werden (wie Emissionsrechte). Da hat die Natur aber nichts davon. Unabhängig davon sprach noch nie etwas dagegen, destruktive Technologien kategorisch zu verbieten oder drastisch zu verteuern, grüne Lösung überproportional zu fördern, den Nahverkehr bewusst zu gestalten, die Anzahl der zugelassenen Kraftfahrzeuge zu begrenzen und von Jahr zu Jahr konsequent zu senken usw. Das hieße aber Umsatzeinbußen, Steuereinbußen, Gewinneinbrüche, mehr Arbeitslose, neue Finanzkrise etc. – und deshalb passiert das nicht. Die verantwortlichen Politiker sind, genau wie Lobbyisten, nur Erfüllungsgehilfen des Kapitals und folgen den objektiven Gesetzmäßigkeiten des Geldes.

Fortschritt kann nur gegen die Interessen des Kapitals durchgesetzt werden!

Stattdessen plädiert Herr von Weizsäcker dafür es so zu machen, „dass kein Kapital vernichtet wird“ und möchte weiter garantieren „die Leistungsträger zu belohnen“. Man solle außerdem darauf achten, dass bei sozialem Ausgleich die „Abstände nach unten nicht zu klein werden“, so Weizsäcker. Das verrät uns alles über das hier zu beobachtende Denken.

Trotzdem ist es interessant zu hören, wie die beiden versuchen die Probleme innerhalb des heutigen Systems lösen zu wollen und dabei halbherzig bleiben – völlig verkennend, dass es ganz andere Wege von Wirtschaft gäbe (allerdings außerhalb von Marktwirtschaft), die solche Widersprüche gar nicht erst aufwerfen bzw. auflösen können (Ressourcenwirtschaft, Peer To Peer Ökonomie, Commons – siehe auch den Dynamikvergleich S.6 im violetten Wirtschaftskonzept).

Echter Wohlstand würde dann entstehen, wenn sich die Menschheit ganzheitlich und sich seiner selbst bewusst als lebendiger Bestandteil der Natur versteht, anstatt Naturgegebenheiten nur betriebswirtschaftlich als „externalisierte Faktoren“ zu betrachten, um sie dann ungehemmt ausbeuten zu können.

Das hieße vor allem, das heute verfügbare Kapital, Technik und Arbeitskräfte konsequent so einzusetzen, dass wir die materiellen Grundlagen immer derart umgestalten, dass wir langfristig unabhängig(er) vom Geld werden. Jeder weitere Schritt der Umgestaltung würde dann weniger Geld kosten, als der zuvor  (beispielsweise durch langlebige, gut reparierbare Produkte und dezentrale Energiestrukturen!). Die besagte Wachstums(zwang)spirale würde den Kurs ändern und beginnen sich nach innen zu bewegen; wir würden anfangen weniger an Ressourcen und Energie zu verbrauchen und alles würde allmählich weniger kosten. Gleichzeitig würde der gesamtgesellschaftliche Arbeitsaufwand sinken, die allgemeine Arbeitszeit sich drastisch verringern (zugunsten neu gewonnener, kostbarer Lebenszeit), das Renteneintrittsalter könnte stetig nach unten gelegt werden und die Natur könnte beginnen sich zu erholen. Die gesellschaftlichen Bewegungsgesetze können sich neu ausrichten. Der Alltag würde sich spürbar entschleunigen. Juristische Gesetze und Regeln würde man entsprechend anpassen. Das wäre eine zukunftsweisende Politik auf Augenhöhe der Zeit! [wie genau das geht und wie es finanziert werden kann ist nachzulesen in „Kartoffeln und Computer“, P.M., 2012]

Als Nebeneffekt würde nachhaltiger Weltfrieden einsetzen, weil der Kampf um die letzten Naturressourcen dem Sparsamkeitsprinzip weichen würde. Außerdem müsste niemand mehr den anderen unter einen finanziellen Druck setzen (monetärer Sparzwang =Austeritätspolitik s. hier), was bislang stets durch Formen von indirekter oder direkter Gewalt durchgesetzt wurde (Schuldner werden bestraft mit Mahngebühren, Beugehaft u.a.). Stattdessen würden nun  Steueroasen genauso austrocknen wie wirtschaftlich bedingte Kriminalität. Spekulanten und Korruption würde systematisch der Boden entzogen. Kriege um Profit wären sinnlos. Die Liste ließe sich noch weiter fortsetzen…

Neue Lebensqualität gewinnen

So eine Strategie bedeutet als politisches Ziel die kapitalistische Produktions- und Lebensweise überwinden zu wollen, zugunsten einer Wirtschaftsform, die mit Zeit wieder natürlich umzugehen versteht (alles hat bzw. braucht seine eigene Zeit! – vgl. auch hier). So könnte eine wirklich neue Lebensqualität entstehen! Dann würden sich alle sozialen, ökonomischen, finanziellen und ökologischen Probleme auflösen lassen, weil die Fragen, was im Sinne des Gemeinwohls und gesellschaftlichen Fortschritts überhaupt sinnvoll ist, ganz neu gestellt werden könnten.

Nur wenn niemand mehr von Naturzerstörung profitieren kann, wird sie tatsächlich verschwinden. So einen Zustand muß man bewusst – also auch politisch gewollt – herstellen – der kommt nicht von allein. Das muß man zunächst mal zu denken wagen, dann weiter umfassend denken können, dann konkretisieren und dann schrittweise und gut gestaffelt umsetzen. Dazu müssen die strukturellen Widersprüche, Axiome (s. hier) und Denkweisen des kapitalistischen Wertesystems (alles soll angeblich einen Geldwert = Preis haben) aufgelöst werden (vgl. z.B. hier). Ziel und Weg der gesellschaftlichen Entwicklung können dann komplett neu ausgerichtet werden, anstatt alles der Diktatur des Marktes, d.h. den Geld- und Warenströmen, zu überlassen, was uns ideologisch als „Freiheit“ verkauft wird.

VideogesprächLeider haben weder Herr Lesch noch Herr von Weizsäcker ein Bewusstsein für diesen breiten Katalog an Möglichkeiten. Nur das mit der Zeit taucht mal wage im Gespräch auf, ohne jedoch ernsthaft ausdiskutiert und aufgelöst zu werden. Für uns kann dieses Gespräch dennoch eine Lehrstunde der aktuellen Zeitqualität darstellen, da es helfen kann die eigenen Gedanken zu schärfen. Wenn wir weiter danach streben diese Qualität inhaltlich zu verändern und energetisch zu erhöhen, wird das den gesellschaftlichen Wandel beflügeln. Ein Wandel braucht tragfähige Argumente. Jeder hat Möglichkeiten sich eigene zu überlegen. Ich hoffe, der Hinweis auf dieses Videogespräch ist dabei eine Anregung und Herausforderung.

 

Holger Roloff, 20. Mai 2017


Weitere Beiträge zu diesem Themenkomplex:

Interview mit Richard David Precht (Mai 2017) zur Digitalisierung, zur Arbeit, zum BGE, zur aktuellen politischen Zukunfts-Blindheit u.a. (hier)

Marktwirtschaft schön grün lackiert (hier)

Die Geldmaschine der Windräder (hier)

Vermisst: Ein Konzept für Gerechtigkeit 4.0 – selbst normale Ökonomen merken inzwischen, dass die herkömmliche Logik des Arbeitsmarktes nicht mehr funktioniert und die Politik zeitgemäße Antworten schuldig bleibt (hier)

Im Dialog: Michael Hirz im Gespräch mit Richard David Precht (19. Mai 2017) zur Zukunft der Gesellschaft – Precht fordert zu Recht die Antworten, die man bei den etablierten Parteien nicht findet (hier)

Das Venus Projekt – Wie die friedliche Weltfamilie neuartigen Wohlstand erschaffen könnte – TV-Bericht im ORF (hier)

Als wäre sie eine Naturgewalt – Bericht bei JUNGE WELT über eine Studie zur Reflexion des Themas Digitalisierung in den Mainstreammedien, die fehlende Fragen und Lösungen offenbart (hier) (und als PDF hier)

Längst werkeln Menschen an derartigen Alternativen und es finden Veranstaltungen statt, die das notwendige Bewusstsein fördern – hier z.B. das Programm von MOVE UTOPIA 2017 (hier)

Das Modell der Zukunft heißt Ressourcenwirtschaft basierend u.a. auf COMMONS als zentraler Kernbaustein einer neuen Ökonomie (hier)

Potentiale der Emanzipation – Digitalisierung und Commons in der Diskussion  auch bei der LINK`s Partei – Bericht und Interview in der Tageszeitung NEUES DEUTSCHLAND (Teil 1) und (Teil2)

Die Freie Welt Charta – hier kann man sie kennenlernen und unterzeichnen (hier)

 

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