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"Wenn Frau Merkel glaubt, sie kann die abgeschalteten Kernkraftwerke einfach wieder einschalten lassen und einfach 110 anrufen, wenn es Protest gibt, ist sie bei uns falsch verbunden", sagte Rainer Wendt, Verbandschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, dem Handelsblatt Online.

(Quelle: Handelsblatt Online, 18.05.11)

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Lesenswertes

Neues Wirtschaftskonzept

  "Wirtschaft anders denken" - DIE VIOLETTEN stellen der Öffentlichkeit 2013 ein neues, vom Arbeitskreis Landesverband Hamburg erarbeitetes Wirtschaftskonzept vor. Dieses neue Konzept beinhaltet im Kern den Aufbruch hin zu einer Post-Wachstumswirtschaft. Es ist somit der theoretische und konzeptionelle Teil eines Transformationsprozesses, der ...

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Stoppt TTIP – das Transatlantische Freihandelsabkommen!

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  Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit geht hinter verschlossenen Türen die Liberalisierung des Welthandels zurzeit in eine neue Runde. Obwohl es seit der Finanzkrise 2008 eigentlich als gesellschaftlicher Mainstream gilt, dass jetzt wieder mehr reguliert werden müsse, passiert real genau das ...

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Die Logik der Commons & des Markts – Eine Gegenüberstellung

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  Commons – die Welt gehört uns allen!   Die nicht enden wollende globale Finanzkrise zeigt: Markt und Staat haben versagt. Deshalb verwundert es nicht, dass die Commons, die Idee der gemeinschaftlichen Organisation und Nutzung von Gemeingütern und Ressourcen, starken Zuspruch erfahren. In dem ...

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Spirituelle Revolution in England

Am 23. Oktober 2013 strahlte die britische BBC ein Interview mit Russell Brand zum Thema ‘Anti-kapitalistische Revolution’ aus. Als Anlass dazu diente sein Leitartikel zur spirituellen Revolution in der Politik und Gesellschaft, der in der gleichen Woche in der politischen ...

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BGE interaktiv

Eine Gruppe von Freunden, die im Bereich Kunst, Design, Film und Politik tätig ist, hat sich im letzten halben Jahr intensiv mit der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) beschäftigt. Aus diesem Interesse heraus entstand sehr bald die Idee, das BGE ...

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BGE - Ungeahnte Perspektiven

Die Würde des Menschen ist unantastbar - auf der Webseite des Hamburgischeren WeltWirtschaftsInstituts (HWWI) wird das Thema ebenfalls ausführlich behandelt und auch befürwortet, so z.B. von Prof. Dr. Thomas Straubhaar: "Ein Grundeinkommen für alle – ganzheitliche Lösung statt partielles Flickwerk": oder eine Gegenüberstellung ...

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Wer sind wir?

  Die Violetten sehen sich als Vertreter und Sprachrohr einer wachsenden Zahl von spirituellen Menschen an. Von all jenen, die sich der geistigen Dimension unserer Welt bewusst sind und die ihre ganzheitliche und nicht nur rein materialistische Weltanschauung auch in der ...

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Medien

Medien

    Hier weisen wir den Weg zu alternativen Medien, die (im Gegensatz zur Main-Stream-Presse) darüber berichten, was sich bereits alles in der Gesellschaft gewandelt hat und wo gerade welche Menschen (-Gruppen) wie aktiv sind.   "Wir sind gleichzeitig Sterbebegleiter einer alten und Geburtshelfer ...

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Freiheit für die Vielfalt!  – Petition für Saatgut-Freiheit

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Gefahr für Saatgut durch neue Gesetze Auf EU-Ebene wird eine neue Saatgutverordnung verhandelt, von der wieder einmal die Agrarkonzerne profitieren werden. Alte und seltene Sorten sollen dadurch in die Illegalität getrieben werden. Die bunt gesprenkelte Paradeiser, die violetten Erdäpfel, der gschmackige ...

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BGE-Aktion! JETZT unterzeichen und verbreiten!!!

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Es ist soweit: Jetzt können wir hier die Europäische Bürgerinitiative (EBI) zum Grundeinkommen offiziell unterzeichnen (rechts oben auf der EBI-Webseite die Sprache auswählen).   Ziel dieser EBI ist es, bis zum 14. Januar 2014 eine Million Unterschriften zu sammeln. Dann kommt es zu einer ...

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HARTZ-IV-REBELLIN AUS ALTONA

HARTZ-IV-REBELLIN AUS ALTONA

  Neueste Nachrichten zum Thema Hartz4 und BGE:   Bericht im Hamburger Abendblatt vom 06. April 2013  -  von Axel Tiedemann Jobcenter-Mitarbeiterin verweigert Sanktionen für Arbeitslose   Inge Hannemann weigert sich, Sanktionen gegen Arbeitslose auszusprechen. Sie hält das System für gescheitert und wurde zur Netz-Ikone.   Das Ziel ...

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Europa`s bürgerliche Demokratie badet im Blut

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"Die Demokratie muß gelegentlich in Blut gebadet werden" lautete mal ein Albumtitel der deutschen Rock-Band VERSAUTE STIEFKINDER. Dass dieser Titel leider bittere Realität ist, zeigten uns bereits die Bilder aus Griechenland. Jetzt ist Spanien dran, wie selbst die Mainstreammedien nicht ...

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Wohlstand neu erfinden

In einem Videogespräch bei Youtube (siehe hier) sind der deutsche Physiker und Autor Harald Lesch im Gespräch mit dem Autor Ernst Ulrich von Weizsäcker (Club Of Rome, deutsche Enquete-Kommision, Bericht s. hier) zu sehen. Die in diesem Gespräch geäußerte Kritik am Neoliberalismus ist absolut nachzuvollziehen.

Anmoderation Gespräch im Rahmen der Reihe Zukunfterde

Leider wird das von den beiden diskutiert auf dem Stand der 1970er Jahre, mit den gleichen Vorschlägen wie damals (Natur-steuer, Maschinenabgabe, soziale Gerech-tigkeit), die historisch bereits als gescheitert anzusehen sind. So greift z.B. der Lösungsansatz einer „Naturverbrauchs-steuer“ (quasi der Natur einen Preis zu geben) viel zu kurz…und selbst diese Idee ließ sich politisch nie durchsetzen.

Grund: In Wahrheit ist Kapitalismus inkompatibel zu Ökologie, Nachhaltigkeit und Umweltschutz. Der Kapitalverwertungsprozess ist eine Spirale und deshalb objektiv gezwungen die Natur wegen seines inhärenten Wachstumszwanges zu zerstören. Das wissen die Konzerne und Staaten auch. Deshalb hadern sie so mit echten Beschlüssen oder gar Maßnahmen. Jeder fortschrittliche Ansatz wurde  immer nur verzögert.

Leider fehlt hier eine dritte Person im Gespräch, die kritische Argumente äußert. Es ist beispielsweise völlig widersinnig, die Schäden von Kohlekraftwerken durch einen Preis (als betriebliche Kosten) zu belegen. Dann würden solche Schäden nur ausgelagert und an Börsen gehandelt werden (wie Emissionsrechte). Da hat die Natur aber nichts davon. Unabhängig davon sprach noch nie etwas dagegen, destruktive Technologien kategorisch zu verbieten oder drastisch zu verteuern, grüne Lösung überproportional zu fördern, den Nahverkehr bewusst zu gestalten, die Anzahl der zugelassenen Kraftfahrzeuge zu begrenzen und von Jahr zu Jahr konsequent zu senken usw. Das hieße aber Umsatzeinbußen, Steuereinbußen, Gewinneinbrüche, mehr Arbeitslose, neue Finanzkrise etc. – und deshalb passiert das nicht. Die verantwortlichen Politiker sind, genau wie Lobbyisten, nur Erfüllungsgehilfen des Kapitals und folgen den objektiven Gesetzmäßigkeiten des Geldes.

Fortschritt kann nur gegen die Interessen des Kapitals durchgesetzt werden!

Stattdessen plädiert Herr von Weizsäcker dafür es so zu machen, „dass kein Kapital vernichtet wird“ und möchte weiter garantieren „die Leistungsträger zu belohnen“. Man solle außerdem darauf achten, dass bei sozialem Ausgleich die „Abstände nach unten nicht zu klein werden“, so Weizsäcker. Das verrät uns alles über das hier zu beobachtende Denken.

Trotzdem ist es interessant zu hören, wie die beiden versuchen die Probleme innerhalb des heutigen Systems lösen zu wollen und dabei halbherzig bleiben – völlig verkennend, dass es ganz andere Wege von Wirtschaft gäbe (allerdings außerhalb von Marktwirtschaft), die solche Widersprüche gar nicht erst aufwerfen bzw. auflösen können (Ressourcenwirtschaft, Peer To Peer Ökonomie, Commons – siehe auch den Dynamikvergleich S.6 im violetten Wirtschaftskonzept).

Echter Wohlstand würde dann entstehen, wenn sich die Menschheit ganzheitlich und sich seiner selbst bewusst als lebendiger Bestandteil der Natur versteht, anstatt Naturgegebenheiten nur betriebswirtschaftlich als „externalisierte Faktoren“ zu betrachten, um sie dann ungehemmt ausbeuten zu können.

Das hieße vor allem, das heute verfügbare Kapital, Technik und Arbeitskräfte konsequent so einzusetzen, dass wir die materiellen Grundlagen immer derart umgestalten, dass wir langfristig unabhängig(er) vom Geld werden. Jeder weitere Schritt der Umgestaltung würde dann weniger Geld kosten, als der zuvor  (beispielsweise durch langlebige, gut reparierbare Produkte und dezentrale Energiestrukturen!). Die besagte Wachstums(zwang)spirale würde den Kurs ändern und beginnen sich nach innen zu bewegen; wir würden anfangen weniger an Ressourcen und Energie zu verbrauchen und alles würde allmählich weniger kosten. Gleichzeitig würde der gesamtgesellschaftliche Arbeitsaufwand sinken, die allgemeine Arbeitszeit sich drastisch verringern (zugunsten neu gewonnener, kostbarer Lebenszeit), das Renteneintrittsalter könnte stetig nach unten gelegt werden und die Natur könnte beginnen sich zu erholen. Die gesellschaftlichen Bewegungsgesetze können sich neu ausrichten. Der Alltag würde sich spürbar entschleunigen. Juristische Gesetze und Regeln würde man entsprechend anpassen. Das wäre eine zukunftsweisende Politik auf Augenhöhe der Zeit! [wie genau das geht und wie es finanziert werden kann ist nachzulesen in „Kartoffeln und Computer“, P.M., 2012]

Als Nebeneffekt würde nachhaltiger Weltfrieden einsetzen, weil der Kampf um die letzten Naturressourcen dem Sparsamkeitsprinzip weichen würde. Außerdem müsste niemand mehr den anderen unter einen finanziellen Druck setzen (monetärer Sparzwang =Austeritätspolitik s. hier), was bislang stets durch Formen von indirekter oder direkter Gewalt durchgesetzt wurde (Schuldner werden bestraft mit Mahngebühren, Beugehaft u.a.). Stattdessen würden nun  Steueroasen genauso austrocknen wie wirtschaftlich bedingte Kriminalität. Spekulanten und Korruption würde systematisch der Boden entzogen. Kriege um Profit wären sinnlos. Die Liste ließe sich noch weiter fortsetzen…

Neue Lebensqualität gewinnen

So eine Strategie bedeutet als politisches Ziel die kapitalistische Produktions- und Lebensweise überwinden zu wollen, zugunsten einer Wirtschaftsform, die mit Zeit wieder natürlich umzugehen versteht (alles hat bzw. braucht seine eigene Zeit! – vgl. auch hier). So könnte eine wirklich neue Lebensqualität entstehen! Dann würden sich alle sozialen, ökonomischen, finanziellen und ökologischen Probleme auflösen lassen, weil die Fragen, was im Sinne des Gemeinwohls und gesellschaftlichen Fortschritts überhaupt sinnvoll ist, ganz neu gestellt werden könnten.

Nur wenn niemand mehr von Naturzerstörung profitieren kann, wird sie tatsächlich verschwinden. So einen Zustand muß man bewusst – also auch politisch gewollt – herstellen – der kommt nicht von allein. Das muß man zunächst mal zu denken wagen, dann weiter umfassend denken können, dann konkretisieren und dann schrittweise und gut gestaffelt umsetzen. Dazu müssen die strukturellen Widersprüche, Axiome (s. hier) und Denkweisen des kapitalistischen Wertesystems (alles soll angeblich einen Geldwert = Preis haben) aufgelöst werden (vgl. z.B. hier). Ziel und Weg der gesellschaftlichen Entwicklung können dann komplett neu ausgerichtet werden, anstatt alles der Diktatur des Marktes, d.h. den Geld- und Warenströmen, zu überlassen, was uns ideologisch als „Freiheit“ verkauft wird.

VideogesprächLeider haben weder Herr Lesch noch Herr von Weizsäcker ein Bewusstsein für diesen breiten Katalog an Möglichkeiten. Nur das mit der Zeit taucht mal wage im Gespräch auf, ohne jedoch ernsthaft ausdiskutiert und aufgelöst zu werden. Für uns kann dieses Gespräch dennoch eine Lehrstunde der aktuellen Zeitqualität darstellen, da es helfen kann die eigenen Gedanken zu schärfen. Wenn wir weiter danach streben diese Qualität inhaltlich zu verändern und energetisch zu erhöhen, wird das den gesellschaftlichen Wandel beflügeln. Ein Wandel braucht tragfähige Argumente. Jeder hat Möglichkeiten sich eigene zu überlegen. Ich hoffe, der Hinweis auf dieses Videogespräch ist dabei eine Anregung und Herausforderung.

 

Holger Roloff, 20. Mai 2017


Weitere Beiträge zu diesem Themenkomplex:

Interview mit Richard David Precht (Mai 2017) zur Digitalisierung, zur Arbeit, zum BGE, zur aktuellen politischen Zukunfts-Blindheit u.a. (hier)

Marktwirtschaft schön grün lackiert (hier)

Die Geldmaschine der Windräder (hier)

Vermisst: Ein Konzept für Gerechtigkeit 4.0 – selbst normale Ökonomen merken inzwischen, dass die herkömmliche Logik des Arbeitsmarktes nicht mehr funktioniert und die Politik zeitgemäße Antworten schuldig bleibt (hier)

Im Dialog: Michael Hirz im Gespräch mit Richard David Precht (19. Mai 2017) zur Zukunft der Gesellschaft – Precht fordert zu Recht die Antworten, die man bei den etablierten Parteien nicht findet (hier)

Das Venus Projekt – Wie die friedliche Weltfamilie neuartigen Wohlstand erschaffen könnte – TV-Bericht im ORF (hier)

 

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Des armen (Raub)Ritters neue Ideen

Wie die Presse aktuell berichtet hat sich der Arbeitsmarktreformer und ex-VW-Vorstand Peter Hartz (s. hier) wieder zu Wort gemeldet. Mit neuen, seiner Auffassung nach zeitgemäßen Ideen im Gepäck, möchte er wieder Einfluss auf die Gestaltung zukünftiger Arbeitsmarktpolitik nehmen (s. Bericht JUNGE WELT) und (im SPIEGEL). Das klingt übel und läßt schlimmes befürchten. Ist leider auch so.

Herr Hartz ist wahrlich ein Ritter von trauriger Gestalt. Keiner liebt ihn. Wenn man sich ungeliebt fühlt, dann kann man schon mal wütend werden und auf dumme Gedanken kommen. Leider wissen wir aus der jüngsten Geschichte, dass seine perfiden Ideen von anderen durchaus für bare Münze genommen und in praktische Politik und Gesetze umgewandelt wurden. Also ist dieser arme Ritter sozial gesehen keineswegs harmlos, sondern regelrecht gemeingefährlich.

Zumindest ist er mit verantwortlich für die Verelendung vieler Menschen. Jenen, die er hat schrittweise enteignen und ausbeuten lassen (Gegenrechnen von Vermögen und selbst prekärem Einkommen) und denen er mit seinen Ideen kostbare Lebensenergie, Lebenszeit und Nerven geraubt hat, z.B. durch Rechtsstreitigkeiten (100.000 offene Verfahren, weil die Gerichte völlig überlastet waren), alles Dinge, die sich aus der Logik des SGB/Hartz IV-Systems ergaben, möchte er nun auf neue Art den Seegen fremdbestimmter Erwerbsarbeit zuteil werden lassen. Ist das Mitgefühl? Oder doch eher aufindoktriniertes Mitleid(en) lassen? Sprich – er möchtest dass endlich alle darunter leiden dürfen? Oder ist er einfach nur sarkastisch, zynisch, sadomaso… Man weiß es nicht, man weiß es nicht…

O.K. Das war jetzt mal Polemik. Und satirisch. Aber immer noch besser, als die dummen Gedanken von Herrn Hartz. Warum eigentlich dumme Gedanken?

Nun – weil – wenn Herr Hartz aufgepasst hätte – in Betriebskunde und Wirtschaftslehre, dann wäre ihm nicht entgangen, dass jeder Unternehmer und Manager lernt, seine Produkte mit möglichst geringem Aufwand an Arbeitszeit herzustellen, also langfristig tendenziell menschliche Arbeit abzuschaffen und sie z.B. durch Maschinen, Computer, Software etc. zu ersetzen, was durch die Marktkonkurrenz noch befeuert wird. Das läßt sich überall beobachten und ist selbst unter normalen Ökonomen Stand der Erkenntnis. Sich gegen diesen Trend zu stellen, anstatt ihm konsequent mit einer entsprechenden Politik zu folgen, ist deshalb eine ausgemachte Dummheit. Produktive Arbeit (= generiert neuen Mehrwert) läßt sich dabei ebenso wenig wertmäßig und volkswirtschaftlich eins zu eins unbegrenzt durch Dienstleistungen (= unproduktive Arbeit/erzeugt keinen neuen Mehrwert, sondern verteilt nur vorhandenen um) ersetzen. Auch das kann man nachlesen und verstehen. Das nicht zur Kenntnis zu nehmen ist Ignoranz – ein typisches Charakteristikum des Neoliberalismus.

Klug und weitsichtig wäre es hingegen, den historisch sinkenden Rest an notwendiger, gesellschaftlicher Gesamtarbeit auf alle Schultern zu verteilen und die allgemeine Arbeitszeit und das Renteneintrittsalter dadurch stetig senken zu können! Dann müßte allerdings per Gesetzgebung dafür Sorge getragen werden, dass auch der Rest an Betriebsgewinnen ebenso breit und fair aufgeteilt wird, anstatt die Leute zu fragwürdigen Lakaiendiensten und in ein prekäres Elends-Kleinunternehmertum zu drängen und dafür nur einen jämmerlichen Bruchteil bis zum Mindestlohn aufstocken zu wollen, wie Herr Hartz es vorschlägt – um parallel Aktionären noch mehr in den Rachen werfen zu können.

Es wäre politisch also durchaus möglich richtige Vorschläge zu unterbreiten.

Doch solche Gedanken sind Herrn Hartz offensichtlich fremd, hat er doch nicht das Wohl der Menschen an sich, sondern jenes der Aktionäre im Auge. Sein Mitgefühl bezüglich der Gesundheit arbeitsloser Jugendlicher wirkt unehrlich. Das ist nur ein Vorwand. Ihm geht es in Wahrheit um etwas anderes. Er agiert immer noch im Sinne der großen Kapitaleigner, auf deren Gehaltslisten er bislang stand.

Verräterisch ist z.B. seine Aussage, dass die Agenda 2010 letztlich „ein Erfolg“ gewesen sei, wenn sie auch „ihren Preis“ gehabt hätte. Nun ja – diesen Preis hat er andere zahlen lassen, während Herr Hartz und seine Kollegen sich um das Managen von Korruptionsgeldern, Schmuck und „leichten Mädchen“ gekümmert haben. Dahinter stecken eine soziale Arroganz und Doppelmoral, die schwer zu überbieten ist. Aber mit Moral hat es Herr Hartz ja eh nicht so…Hauptsache das Business as usual läuft wie geschmiert.

Ebenso trügerisch sein Vorschlag, junge Leute mit wohl an Börsen handelbaren „Zeitwertpapieren“ quasi zu kleinen Volksaktionären zu machen…völlig verdrängend, dass schon die als vermeintliche „Volksaktie“ gepriesenen Wertpapiere der Deutschen Telekom ein ausgemachtes Desaster waren – Schrottpapiere, die viele Kleinanleger ruiniert und um ihre Lebensleistung gebracht haben.

Kurz gesagt – was er damit erreichen und einläuten würde, wäre nichts anderes, als die nächste Runde im sozialen Niedergang der Marktwirtschaft. Die bekannte „Schere zwischen Arm und Reich“ würde noch weiter auseinandergehen…und dafür sollen die Leute auch noch brav arbeiten dürfen. Ein altmodisch anmutender Begriff wie „Volksverblödung“ füllt sich mit solchen Vorschlägen wieder mit Inhalt.

Man darf den Mann also getrost auch beruflich als Raubritter bezeichnen. Das entspricht mehr dem, was als zukünftiges Ergebnis zu verzeichnen sein wird – leere Taschen bei seinen Opfern. Wenn wir scheitern, dann soll bitte die ganze Arbeiterklasse per Aktien und Betriebsbeteiligungen daran teilhaben…und Herr Hartz sagt uns, wie wir das am besten anstellen. Übrigens spricht das nicht gerade für den Geisteszustand derer, die bislang und zukünftig auf seine Vorschläge wohlwollend eingegangen sind. Wer der Dummheit Glauben schenkt, beweist damit nur seine eigene.

Das Interesse, abgeleitet von der Stellung innerhalb des Machtgefüges des Kapitals, verrät uns den eigentlichen Sinn, Zweck und Grund solcher Argumente. Das gilt für alle derartigen Ideologen, nicht nur für Peter Hartz. Auch Dummheit hat Gründe, wenn auch selten gute.

Holger Roloff, 10.Mai 2017


Die Bedeutung von Hartz IV erschließt sich Kontext der EU-Wirtschaftspolitik – hier dargestellt durch Politkabarett (hier) und (hier)

 

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(Ver-)Kommerzialisierung des Gesundheitswesens gescheitert

Wie die Tageszeitung JUNGE WELT in dem Artikel „Teure Kommerzialisierung“  (hier als PDF) von Johannes Supe berichtet, sind zwei  Broschüren zum Thema Gesundheitswesen erschienen, herausgegeben vom Konzernbetriebsrat der Asklepios Kliniken. Zeit für eine Bestandsaufnahme und einen kritischen Blick hinter die Kulissen dessen, was sich tagtäglich in einem Teil unserer medizinischen Einrichtungen abspielt.

Wir wissen, dass im Zuge des neoliberalen Denkens im alltäglichen Sprachgebrauch vor einigen Jahren aus Patienten plötzlich „Kunden“ wurden. Damit einhergehend wurde das interne  Abrechnungswesen geändert. Es wurde ein System sogenannter „Fallpauschalen“ eingeführt. Das sollte zu einer neuen, besseren Ökonomie in Krankenhäusern führen. Bessere Vergleichbarkeit. Mehr Transparenz. Marktgerechtere Preise. Doch lässt sich dieser Bereich des Lebens überhaupt derart durch einen Marktmechanismus regeln?

Jetzt liegen die Ergebnisse dieser Verkommerzialisierung des Gesundheitswesens vor. Das medizinische Personal hat sich akribisch an die Arbeit gemacht, alle damit einhergehenden Veränderungen und eingeführten Prozesse zu dokumentieren, das Zahlenmaterial darzulegen und zu analysieren (krankenhaus-satt-fabrik.de).

Die Zahlen und Fakten sprechen eine klare Sprache. Sie zeigen unmißverständlich den Misserfolg des neuen Systems und die Zumutungen, die dem medizinischen Krankenhauspersonal dadurch auferlegt wurden. Das Ergebnis votiert somit gegen die Kommerzialisierung (Broschüre als PDF hier). Die Daten und deren Analyse offenbaren die Widersprüche zwischen der Größe Zeit einerseits, die für die Patientenbetreuung notwendig ist, und der Logik des Geldes andererseits, welches damit nach betriebswirtschaftlichen Regeln marktgerecht verdient werden soll. Auch in diesem Lebensbereich – dem Gesundheitswesen – zeigt sich das Dilemma des Kapitalismus anhand der 4.Dimension – der Zeit, worauf bereits in anderen Zusammenhängen hingewiesen wurde (s. hier). Das Universum ist eben nicht kapitalistisch aufgebaut, auch wenn uns bürgerliche Ideologen das allzugerne Glauben machen würden.

Die Thesen zur Ökonomisierung wurden in einer weiteren Veröffentlichung zusammengefasst (Broschüre als PDF hier).

Die Faktenlage, das Ergebnis hinsichtlich des Zieles eines verbesserten Krankenhausbetriebes, als auch die Schlussfolgerungen widersprechen der neoliberalen Behauptung, dass sich das Gesundheitswesen nach der Marktlogik organisieren lässt. Sie belegen vielmehr das Scheitern des Denkens der neoliberalen Ökonomen. Wieder einmal, möchte man sagen, denn dieses Scheitern begleitet uns nun schon seit Jahrzehnten. Seine Krisen reihen sich mittlerweile auf, wie bunte Glaskugeln auf einer Perlenkette.

Warum ist das so?

Die werttheoretische Erklärung hatte der deutsche Soziologe und Wertekritiker Robert Kurz schon bei Einführung dieser Ökonomiesierungs-Politik geben. Demnach ist der Bereich Gesundheit – genau wie Bildung, Kinderkriegen, Kinderbetreuung u.a. – eine Sphäre von gesellschaftlichem Konsum. Es kostet Geld. Solche Lebensbereiche können nicht einfach analog der Produktion von physischen Waren gehandhabt werden und einen betrieblichen Gewinn produzieren, selbst wenn man ihnen formal ein derartiges Korsett kaufmännisch verordnet und von außen einfach überstülpt. Der gesellschaftliche Charakter des Gesundheitswesen ändert sich dadurch nicht.

Das Scheitern war also vorprogrammiert und resultiert aus einem völlig unzureichenden Wissen über das Wesen des Kapitalismus. Das beweist zum wiederholten Male, dass die bürgerlichen Vulgärökonomen ihr eigenes System nicht verstehen. Ein Blick ins Kapital von Marx oder die Teilnahme an einem Lesekreis fundierter Kapitalismuskritik ist einem Ökonomie-Studium an einer vermeintlichen „Elite-Universität“ im Zweifelsfall immer noch vorzuziehen. Eigenes Denken hilft manchmal übrigens auch, was einem zugunsten der in Aussicht stehenden  „Karriere“ dort jedoch (oft bewusst) abtrainiert wird. Stattdessen bekommen Studenten Formeln präsentiert, die den Anschein von Wissenschaftlichkeit erzeugen sollen, auch wenn das längst entlarvt und der Mythos hinter ökonomischen Zahlenspielen entzaubert ist (s. Interview hier).

Holger Roloff, 03. Mai 2017


Auch in der Schweiz hat man entsprechend schlechte Erfahrungen gemacht – deshalb die Forderung „Gesundheit vor Profit“ (hier)

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Die 4.Dimension als unlösbarer Widerspruch des Kapitals

Der Globale Schuldenberg wächst – berichtete gestern das Handelsblatt  (hier und als PDF). Bemerkenswert daran ist, dass sich die Schuldensumme, die sich beispielsweise im führenden Land – der Wirtschaftsmacht USA, in 200 Jahren angesammelt hat, allein von 2006 – 2016 mehr als verdoppelt hat! (Stand Ende 2013 hierStand 2016 hier und als Grafikbild und die aktuelle US-Schuldenuhr hier). Das deutet an, wie dramatisch der Befund hinsichtlich des „Gesundheitszustandes“ des Kapitalismus mittlerweile sein muss.

 

Stand der US-Schulden bis Dezember 2013

Der Slogan „Zeit ist Geld“ führt sich selbst ad absurdum

Die extreme Ausdehnung von Krediten und die Zirkulation dieser Gelder an den Finanzmärkten sind historisch zum eigentlichen Fundament, zur Stütze/Krücke der kapitalistischen Weltwirtschaft geworden (anstatt zum Mittel der kaufmännischen Zwischenfinanzierung) und halten das System so noch künstlich, über seinen inneren Totpunkt hinaus, am Laufen. Die ursprünglichen Verwertungszyklen sind völlig aus dem Takt gekommen.

Das gilt ebenso für Deutschland. Nur durch die imperialistische Austeritäts-Politik von Frau Merkel und der EU ist Deutschland 2016 in der Lage gewesen, wenigstens einen Teil der eigenen  Schulden zu tilgen. Eine Milliarde ist jedoch nur ein Tausendstel von einer Billion!!! Selbst wenn etliche Milliarden getilgt werden können, nimmt sich dieses Zwischenergebnis also sehr bescheiden aus… Als Privatperson oder einzelnes Unternehmen müßte man da kaufmännisch und rechtlich gesehen, wegen hoffnungsloser Überschuldung, längst Insolvenz anmelden.

 

Daraus lassen sich objektiv sieben Schlüsse ziehen

 

1.  Das typische, oft zu hörende Argument, Geld sei doch eigentlich genug da – man müsse es nur anders verteilen, ist genau genommen falsch. Das Geld existiert zwar nominell (sogar weit mehr als genug) – aber nur als Schuldenberg und wurde nie real über kapitalistische Mehrwertproduktion erarbeitet. Es fehlt diesem Geld die eigentliche „Substanz des Kapitals“ (Karl Marx/Robert Kurz) – die dahinter steckende, menschliche Arbeit. Es bleibt dadurch fiktives Geld/Kapital. Es würde für die westlichen, führenden Industriestaaten in der 4.Dimension ZEIT folglich 400 Jahre brauchen, das alles real abzuarbeiten, was aber ein Widerspruch in sich ist, weil die kapitalistische Art zu wirtschaften wiederum nur durch genau dieses Kreditgeld überhaupt noch am Laufen gehalten werden konnte. Dazu addiert sich die extrem ungleiche Verteilung dieses „fiktiven Geldes“. Es fließt in der Masse den wenigen Kapitaleignern zu, die (mangels Anlagemöglichkeiten in den drei physisch-räumlichen Dimensionen der „Realwirtschaft“) notwendigerweise vorrangig damit spekulieren, anstatt das Geld lieber (sinnigerweise) den breiten Bevölkerungsmassen quasi nach dem „Helicopterprinzip“ einfach zu schenken (z.B. als allmähliche Auszahlung als BGE / freies Lebensgeld / projektorientiertes Arbeitsgeld etc.). Die breite Masse der Menschen hätte wenigstens noch Bedarf und vor allem dann auch die nötige Kaufkraft, die durch Arbeit nicht mehr zu erlangen ist (Prozessinnovation trifft betriebliche Rationalierung trifft gesättigte Märkte = Massenarbeitslosigkeit und Billiglohnsektor). Die davon erzeugte wertmäßige Lücke (= Einkommenslücke) wird historisch betrachtet deshalb immer größer. Nur – Geld verschenken ist natürlich nicht der Sinn des Kapitalismus. Dem geht es weder um Menschen, noch um ein gutes Leben an sich. Andernfalls wären Artikel in Tageszeitungen wie diese nicht existent (s.hier) und (s. hier).

2. Um es noch deutlicher am konkreten Beispiel Deutschland zu machen: Laut HANDELSBLATT konnten 2016 immerhin stolze 18 Mrd. EURO an Schulden getilgt werden. Doch selbst wenn sich dieses zweifelsfrei enorme Ergebnis ungetrübt Jahr für Jahr wiederholen ließe, würde es angesichts von 2140 Mrd. Staatsverschuldung (da sind die Privathaushalte und  Firmen noch nicht mit drin!) ganze 119 Jahre dauern, bis man wieder schuldenfrei wäre. Und selbst dann hätte das nur ein einziges Land von weltweit über 200 Ländern geschafft…und zwar logischerweise auf Kosten der anderen. Grund: nicht jedes Land kann Exportüberschüsse haben…irgendein anderes muss dann in gleicher Höhe Importüberschüsse hinnehmen, was immer wieder zu Debatten führt (vgl. hier und hier). Nur woher käme das dafür nötige Kleingeld, wenn nicht wiederum aus Kreditschulden? Da beißt sich die Katze in den Schwanz. Ein antagonistischer Widerspruch, der dem kapitalistischen Weltsystem in seine (abstrakte) Inwertsetzung und seinen Kategorien (Ware, Geld, (Lohn-)Arbeit, Markt, Preise usw.) untrennbar eingeschrieben ist. Alle anders lautenden Erklärungen basieren auf logischen Zirkelschlüssen (s. hier) oder Ideologen nehmen Tautologien zu Hilfe („die Wirtschaft wird wachsen, weil sie wachsen muss“).

3. Um es noch weiter auf die lokale Ebene von Kommunen runter zu brechen – die HAMBURGER MORGENPOST berichtete bereits vor Jahren (Ausgabe vom 9. November 2009, „Der Schuldenwahnsinn“), dass selbst wenn die Stadt Hamburg es jemals schaffen würde, die enorme Summe von 100 Mio. EURO stetig pro Jahr aufzubringen und abzuzahlen, bräuchte es bis zum Jahre 2285, um endlich wieder schuldenfrei zu sein…und da waren die Zinseffekte noch nicht mit eingerechnet. Real würde es also deutlich länger brauchen. Und übrigens…die Stadt war bislang weit von derartigen Zahlungsmöglichkeiten entfernt. Sie ist dramatisch verschuldet (s. hier HH Schuldenhistorie) und hat inzwischen sogar noch große Bürgschaften an die Pleitebank HSH Nordbank (s. hier) sowie Kredite von unfaßbaren 16,2 Mrd. EURO vergeben (s. hier). Auch in Hamburg wächst die in Pkt.1 erwähnte Lücke (s. hier) und (als PDF). Erst in der jetzigen Niedrigzinsphase von 2017 kann die Stadt anfangen etwas zurückzuzahlen.

4Nach 400 Jahren kapitalistischer Gesamtentwicklung und ca. 150-200 Jahren Modernisierungs- und Industrialisierungsgeschichte bräuchte es also ab jetzt nochmal einen unaufhaltsamen, krisenfreien, stetigen Aufschwung, sozusagen eine Megakonjunktur von 300 bis 400 Jahren, um dann von einem Null-Schuldenstand aus wieder „normal wirtschaften“ zu können. Diese zeitliche Perspektive diskreditiert sich angesichts des historisch erreichten Zustandes des Kapitaverhältnisses von heute jedoch wohl von selbst.

5. Der Gesundheitszustand des Kapitalismus muss längst als pathologisch angesehen werden, genauso wie das dazugehörige regressive, die Wirklichkeit ignorierende Alltagsbewusstsein. Nur das macht es irgendwie noch möglich, den eigenen Zustand bequem zu ertragen und seinem Alltagsgeschäft einfach weiter nachzugehen…nicht zuletzt auf Kosten (= Inkaufnehmen) des damit verbundenen weltweiten Leids.

6. Jede Partei, jeder Politiker, der uns etwas anderes weiß machen will, lügt entweder (aus eigener Interessenslage und Angst heraus) oder ist in die Riege der postfaktischen Vertreter seiner Zunft einzuordnen. Man darf sie natürlich höflich auf den Fehler im Argument ansprechen. Den-/demjenigen steht es dann aber frei, sich selbst wahlweise in die Kategorie „Freude über neue Einsichten“ oder „Verharren in sturer Ignoranz“ einzuordnen.

7. Aus diesem strukturellem Dilemma kommt man nur durch eine andere Inwertsetzung und somit durch eine Transformation des ganzen Wertesystems heraus. Auch eine sozialistische Revolution, wie im 20. Jahrhundert programmatisch, würde heute im 21. Jahrhundert keine Lösung mehr darstellen. Alle derartigen Ansätze wären wertseitig, als auch sozial und ökologisch betrachtet, zu kurz gedacht.

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Fazit: Die Berücksichtigung der 4.Dimension im Universum – der Zeit – ist entscheidend und stellt sich heute klar als ein Grundroblem und unlösbarer Widerspruch im Kapitalismus dar.

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Der neue Maßstab

Auf der Höhe der Zeit argumentiert folglich nur, wer die große Zeitlinie, und somit den Ablauf der Geschichte und den dabei historisch erreichten Entwicklungsstand der aktuell noch bestehenden Gesellschaftsform im Blick hat. Daraus lässt sich dann alles andere ableiten. Dann – im Zusammenhang betrachtet – ergeben plötzlich auch alle Krisenerscheinungen in ihrer Ablaufreihenfolge einen Sinn. Deshalb läßt sich sagen: nur das kann hinsichtlich der Zukunft des Kapitalismus bzw. besser  gesagt jenseits dessen, um der Erde und der Menschheit eine lebenswerte Zukunft zu schenken, der gültige Maßstab im Jahr 2017 sein. Sowohl die Fakten als auch die Zusammenhänge sind im Internet-Zeitalter bekannt. Niemand kann später ernsthaft behaupten, er hätte von nichts gewußt oder hätte das unmöglich ahnen oder wissen können. Ein paar Klicks genügen, um das nötige Wissen zu erlangen.

Anhand dieses empirisch basierten, neuen Maßstabes läßt sich prüfen, welche Qualität Aussagen haben und wie sie politisch einzuordnen sind.

Daraus ergibt sich dann, wer für eine echte Partei neuen Typs wie DIE VIOLETTEN als potentieller Partner für gemeinsame Verlautbarungen und Aktionen in Frage kommt. Je größer dabei die gemeinsame Schnittmenge an Einsichten, desto größer die Chance dafür – desto klarer, ehrlicher und offener können die Verlautbarungen formuliert sein.

In Bezug auf Teilaspekte wie Schutz der Natur, soziale Verbesserungen, Wohnen, Essen, Gesundheit usw. darf man dabei im Sinne einer Übergangszeit für die Transformation der gesellschaftlichen Gesamtverhältnisse ruhig sehr großzügig sein, sollte sich aber nie in eine Position drängen lassen, die den  eigenen Einsichten, Grundhaltungen, Zielen und Handlungen widerspricht.

Hinter den einmal historisch erreichten Bewusstseinszustand zurück zu fallen sollte stets vermieden werden, egal um welchen Lebensbereich es geht.  Das würde spirituell gesehen die eigene Energie schwächen und letztlich auch zu unerwünschten Ergebnissen führen…ein Fehler vieler früherer sozialer Bewegungen, Revolutionen und gut gemeinten Bemühungen, die Lage in der Welt zu verbessern. Nicht selten war in unzeitgemäßen oder gar anbiedernden  Zugeständnissen an ein geringeres Massenbewusstsein der Grund für ein Scheitern zu finden.

 

Holger Roloff, 05.Apil 2017

 

PS: Es gibt noch einen geradezu belustigenden Aspekt am Ausgangsartikel im HANDELSBLATT. Mitten im Artikel ist wie üblich (s. PDF-Version) Werbung platziert. Die zielt auf Kapitalanleger ab. Das unterstreicht und zeigt indirekt, wie wenig sich dem normalen Denken der Leser bzw. von so genannten „Wirtschaftsfachleuten“, sich dieser strukturelle Zusammenhang im Kapitalismus scheinbar erschließt. Der Inhalt des Artikels legt Fakten dar, die völlig im Gegensatz zur in der Anlegerwerbung offerierten Möglichkeit von „verbesserten Wachstumsaussichten“ stehen…man müsse eben nur den Kunden die Daten transparent darlegen, „zeigen, was damit passiert“ usw. – so die Werbebotschaften. Selten herrscht so viel intellektuelle Dunkelheit gespart mit dem Humor des Universums, wie an solchen Orten. Kein Wunder, dass man inzwischen ganz offen vom „postfaktischen Zeitalter“ spricht.

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Nachtrag vom 8. April 2017: wie die HH MOPO berichtet naht das totale HSH-Desaster (hier) und (als PDF)

Nachtrag vom 28. April 2017: wie die JUNGE WELT berichtet droht die Trump Administration mit der größten unsozialen, neoliberalen Umverteilung in der Landesgeschichte durch ein neues Steuermodell – verharmlosend und irreführend deklariert als „Vereinfachung“ und „Steuersenkungsprogramm“ (hier) und (als PDF)

Politisches Kabarett erklärte schon vor Jahren – mitten in der Krise –  anschaulich den Irrsinn der Schulden-Problematik (hier)

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Zitat des Moments
"Eine Gesellschaft mit begrenztem Bewusstsein macht oft den Fehler, gesellschaftliche Modelle zu verfolgen, die entweder nicht funktionieren oder die ihr seitens einer angeblich überlegenen und 'klügeren' Personengruppe aufgezwungen werden." (Anon.)
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