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"Wenn Frau Merkel glaubt, sie kann die abgeschalteten Kernkraftwerke einfach wieder einschalten lassen und einfach 110 anrufen, wenn es Protest gibt, ist sie bei uns falsch verbunden", sagte Rainer Wendt, Verbandschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, dem Handelsblatt Online.

(Quelle: Handelsblatt Online, 18.05.11)

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Archiv für die Kategorie „Gesellschaft“

Superstaat Europa?

Der Buchautor Henrik Müller diskutiert im heutigen SPIEGEL Online über die historische Situation in Europa und mahnt einen Neustart an. Im Zentrum seiner Überlegungen steht dabei die Rolle des bürgerlichen Staates (hier).

Richtig an diesem Artikel ist, dass der bürgerliche Staat eine Art kapitalistisch-ideeller Gesamtunternehmer ist. Er hat dafür zu sorgen, dass keine einseitigen Bevorzugungen (Seilschaften) und Disproportionen (Ungleichgewichte des Entwicklungsstandes in den wirtschaftlichen Bereichen) entstehen, die langfristig den Verwertungsprozess des Kapitals stören. Der Staat ist dafür da, die Rahmenbedinungen zu schaffen und zu sichern, damit der kapitalistische Verwertungsprozess optimal laufen kann.

Europafahnen und Demonstranten vor einem Parlament

Richtig ist ebenfalls, dass Markt und Staat historisch gesehen zur gleichen Zeit entstanden sind. Sie bedingen sich gegenseitig als Akteure eines  Kräfteverhältnisses. Alle Versuche, eine der beiden Seiten gegen die andere argumentativ auszuspielen (wie z.B. im Neoliberalismus, in weiten Teilen der Linken, der Grünen, der Rechten, der Keynesianer, Sozialdemokraten, Gesellianer, Republikaner usw.) sind Ideologien, die die Wirklichkeit verzerrt durch einen Filter wahrnehmen, darstellen und diskutieren. Das trifft teilweise auch auf den Autor zu.

Daher bleibt im Ausgangsartikel auch ausgeblendet, wie sehr sich das kapitalistische Weltsystem als Ganzes, als auch die EU im Speziellen, in einer viel fundamentaleren Krise befinden, als allgemein angenommen!!!

Neben den im Artikel durchaus richtig benannten politisch-handwerklichen Fehlern in Europa, sozusagen dem Mangel an Staatlichkeit (dem man viele grundsätzliche Dinge hinzufügen könnte…), bleibt es im Dunkeln, woher diese Fehler kommen, warum jetzt und und warum man sich nicht leichtfüßig zu einigen vermag!?

Neben Resten von kolonialem Großmachtsdenken/-ansprüchen befinden sich alle Länder und Staaten nicht zuletzt auch in Konkurrenz zueinander. Das bringt der Kapitalismus ganz grundsätzlich mit sich. Will man innerhalb dieses Gegeneinanders dennoch einigermaßen ein Miteinander schaffen, geht es nicht, ohne Zugeständnisse aneinander und an die Bevölkerungen. Dazu zählen heutzutage auch mehr demokratische Mitbestimmung und Transparenz. Das scheut das Kapital aber wie der Teufel das Weihwasser, denn in der Konkurrenz am Weltmarkt gewinnt nur der, der auch durch sein Gewaltmonopol und strukturelle Gewalt (Gesetze, Hartz IV System, Konzernmacht usw.) die höchste Ausbeutungsrate in seinem Land und damit einhergehende soziale Grausamkeiten gegen seine Bevölkerung durchzusetzen vermag, wie bsw. diesen Monat – Juni 2017 – die nächsten Rentenkürzungen in Deutschland – verkündet durch Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) – zynischerweise bezeichnet als „Betriebsrentenstärkungsgesetz“ (vgl. auch ZDF Heute Show vom 02.06.2017 / ab ca. 16:30 min.).

Die Krise des Kapitalismus in Europa, die ursächlich eine Krise der Arbeitswelt ist und äußerlich als Schuldenkrise in Erscheinung tritt, entzweit wiederum die Staaten im Streit darum, wie mit diesen Schulden zu verfahren sei. Wer darf wem was abverlangen. Früher wurde das bei unversöhnlichen Positionen mit Krieg geregelt. Heute redet man zumindest miteinander, ohne jedoch an die eigentlichen Ursachen ranzugehen. Das hieße einzugestehen, dass man die sozial-ökonomischen Grundlagen des Kapitalismus selbstkritisch in den Fokus rücken müsste. Doch da sind sie wieder – der Teufel und das Weihwasser…

Unabhängig von der politisch-ideologischen Ignoranz des Wesens der Krise, läuft diese unterschwellig natürlich weiter, da die ökonomischen Gesetzmäßigkeiten des Kapitals weiter ungestört ihre Wirkungsdynamik entfalten. Das Kapital ist ja nicht statisch, sondern ein ablaufender Prozess, in dem stetig versucht wird, das Verhältnis von Input und Output der Produktion zu steigern. Solange das historisch auf der zunehmenden Anwendung menschlicher Arbeitskraft basierte, war diese Art Gesellschaftssystem erfolgreich (der „Keynianistische Wohlfahrtsstaat“ der 50er/60er Jahre). Erreicht man jedoch die Phase der Entwicklung, indem sich das umdreht und zunehmend durch den Einfluss von Wissenschaft und Technik menschliche Arbeitskraft ersetzt werden kann, die folglich aus Sicht des Kapitals überflüssig wird, schwindet tendenziell die Mehrwertproduktion – und damit die Grundlage des Kapitalismus überhaupt. Damit begann (1970er Jahre) das Erodieren der bürgerlichen Dichotomie von Markt und Staat. Das zeigte sich z.B. am Scheitern des Goldstandards Anfang der 70er Jahre, dem dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit und der staatlichen Verschuldungen Mitte der 70er, womit versucht wurde der damaligen Krise zu begegnen.

Zitat:

„Ich nehme lieber fünf Prozent Inflation in Kauf, als fünf Prozent Arbeitslosigkeit.“

(der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt)

Geholfen hat es nur kurzzeitig. Weder von der Arbeitslosigkeit, die zur festen „Sockelarbeitslosigkeit“ wurde, noch von der wachsenden Verschuldung kam man seit dem bis heute wieder weg. Ganz im Gegenteil. Beides bedingt sich gegenseitig und verweist auf das darunter liegende, ungelöste Problem (s. hier). Als Reaktion auf die Krise der 1970er Jahre und das damit einhergehende Scheitern des Keynianismus im Westen folgte dann die neoliberale Wende ab 1980. Deren politische Vorherrschaft dauert bis heute an und hat die Liste der einzelnen Krisen nur verlängert (US-Sparkassenkrise 1980 („Savings-and-Loan-Crisis“), der Aktiencrash 1987, die Mexiko „Tequila“-Krise 1994/95, die Asien-„Tigerstaaten“-Krise 1997/98, Russlandkrise 1998, Argentinienkrise 1999, Aktienkrise und Neuer Markt Crash 2001, Immobilienkrise 2007, Finanz- und Bankenkrise 2007/2008, „Investitionsklemme“ 2009, Griechenlandkrise 2010, Flüchtlingskrise seit 2015, Zinskrise seit 2016 usw.). Die Krise nimmt  äußerlich also nur jeweils eine andere Erscheinungsform an, ist im Kern aber immer noch die gleiche – nämlich die Wertschöpfungskrise der 1970er Jahre plus die äußeren Grenzen des Wachstums. Die hat sich zunehmend verschärft und erfasst mittlerweile immer größere Teile der Welt (s. auch hier).

Kann der Kapitalismus das Problem lösen?

Nein, kann er nicht. Er könnte es aber erkennen, anders damit umgehen und seine eigenen Formen transformieren in ein neues System – eine Ressourcenwirtschaft (s. auch hier). Die funktioniert nach anderen Grundprinzipien. Sie kennt  weder einen inneren Wachstumszwang noch braucht sie Gewalt. Nur Ehrlichkeit. Die ist bislang jedoch nicht vorhanden.

In einem liegt der Autor Henrik Müller allerdings noch richtig: wie auch immer der benötigte „Neustart“ aussehen mag…er kann nur in Europa beginnen. Hier nahm der Kapitalismus (England) seinen Anfang. Hier wird auch sein Ende durch einen Wandel eingeläutet.

 

Holger Roloff, 18. Juni 2017


G20 einfach erklärt (explainity Erklärvideo) (hier)

Die G20 und die Krise des globalen Kapitalismus – Studie vom Mai 2017 (hier)

Die deutsche Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) drückt sich nicht nur erneut um ihre Verantwortung, sondern offenbart durch ihr Verhalten vielmehr den wahren Charakter und die Absichten der von ihr vertretenen Politik (hier). Wäre der SPD-Kanzlerkandidat 2017 Martin Schultz der, der er vorgibt zu sein (Retter der „sozialen Gerechtigkeit“), wäre das so nicht möglich. Frau Nahles verrät heute schon, was von der SPD zukünftig zu erwarten sein wird.

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Wohlstand neu erfinden

In einem Videogespräch bei Youtube (siehe hier) sind der deutsche Physiker und Autor Harald Lesch im Gespräch mit dem Autor Ernst Ulrich von Weizsäcker (Club Of Rome, deutsche Enquete-Kommision, Bericht s. hier) zu sehen. Die in diesem Gespräch geäußerte Kritik am Neoliberalismus ist absolut nachzuvollziehen.

Anmoderation Gespräch im Rahmen der Reihe Zukunfterde

Leider wird das von den beiden diskutiert auf dem Stand der 1970er Jahre, mit den gleichen Vorschlägen wie damals (Natur-steuer, Maschinenabgabe, soziale Gerech-tigkeit), die historisch bereits als gescheitert anzusehen sind. So greift z.B. der Lösungsansatz einer „Naturverbrauchs-steuer“ (quasi der Natur einen Preis zu geben) viel zu kurz…und selbst diese Idee ließ sich politisch nie durchsetzen.

Grund: In Wahrheit ist Kapitalismus inkompatibel zu Ökologie, Nachhaltigkeit und Umweltschutz. Der Kapitalverwertungsprozess ist eine Spirale und deshalb objektiv gezwungen die Natur wegen seines inhärenten Wachstumszwanges zu zerstören. Das wissen die Konzerne und Staaten auch. Deshalb hadern sie so mit echten Beschlüssen oder gar Maßnahmen. Jeder fortschrittliche Ansatz wurde  immer nur verzögert.

Leider fehlt hier eine dritte Person im Gespräch, die kritische Argumente äußert. Es ist beispielsweise völlig widersinnig, die Schäden von Kohlekraftwerken durch einen Preis (als betriebliche Kosten) zu belegen. Dann würden solche Schäden nur ausgelagert und an Börsen gehandelt werden (wie Emissionsrechte). Da hat die Natur aber nichts davon. Unabhängig davon sprach noch nie etwas dagegen, destruktive Technologien kategorisch zu verbieten oder drastisch zu verteuern, grüne Lösung überproportional zu fördern, den Nahverkehr bewusst zu gestalten, die Anzahl der zugelassenen Kraftfahrzeuge zu begrenzen und von Jahr zu Jahr konsequent zu senken usw. Das hieße aber Umsatzeinbußen, Steuereinbußen, Gewinneinbrüche, mehr Arbeitslose, neue Finanzkrise etc. – und deshalb passiert das nicht. Die verantwortlichen Politiker sind, genau wie Lobbyisten, nur Erfüllungsgehilfen des Kapitals und folgen den objektiven Gesetzmäßigkeiten des Geldes.

Fortschritt kann nur gegen die Interessen des Kapitals durchgesetzt werden!

Stattdessen plädiert Herr von Weizsäcker dafür es so zu machen, „dass kein Kapital vernichtet wird“ und möchte weiter garantieren „die Leistungsträger zu belohnen“. Man solle außerdem darauf achten, dass bei sozialem Ausgleich die „Abstände nach unten nicht zu klein werden“, so Weizsäcker. Das verrät uns alles über das hier zu beobachtende Denken.

Trotzdem ist es interessant zu hören, wie die beiden versuchen die Probleme innerhalb des heutigen Systems lösen zu wollen und dabei halbherzig bleiben – völlig verkennend, dass es ganz andere Wege von Wirtschaft gäbe (allerdings außerhalb von Marktwirtschaft), die solche Widersprüche gar nicht erst aufwerfen bzw. auflösen können (Ressourcenwirtschaft, Peer To Peer Ökonomie, Commons – siehe auch den Dynamikvergleich S.6 im violetten Wirtschaftskonzept).

Echter Wohlstand würde dann entstehen, wenn sich die Menschheit ganzheitlich und sich seiner selbst bewusst als lebendiger Bestandteil der Natur versteht, anstatt Naturgegebenheiten nur betriebswirtschaftlich als „externalisierte Faktoren“ zu betrachten, um sie dann ungehemmt ausbeuten zu können.

Das hieße vor allem, das heute verfügbare Kapital, Technik und Arbeitskräfte konsequent so einzusetzen, dass wir die materiellen Grundlagen immer derart umgestalten, dass wir langfristig unabhängig(er) vom Geld werden. Jeder weitere Schritt der Umgestaltung würde dann weniger Geld kosten, als der zuvor  (beispielsweise durch langlebige, gut reparierbare Produkte und dezentrale Energiestrukturen!). Die besagte Wachstums(zwang)spirale würde den Kurs ändern und beginnen sich nach innen zu bewegen; wir würden anfangen weniger an Ressourcen und Energie zu verbrauchen und alles würde allmählich weniger kosten. Gleichzeitig würde der gesamtgesellschaftliche Arbeitsaufwand sinken, die allgemeine Arbeitszeit sich drastisch verringern (zugunsten neu gewonnener, kostbarer Lebenszeit), das Renteneintrittsalter könnte stetig nach unten gelegt werden und die Natur könnte beginnen sich zu erholen. Die gesellschaftlichen Bewegungsgesetze können sich neu ausrichten. Der Alltag würde sich spürbar entschleunigen. Juristische Gesetze und Regeln würde man entsprechend anpassen. Das wäre eine zukunftsweisende Politik auf Augenhöhe der Zeit! [wie genau das geht und wie es finanziert werden kann ist nachzulesen in „Kartoffeln und Computer“, P.M., 2012]

Als Nebeneffekt würde nachhaltiger Weltfrieden einsetzen, weil der Kampf um die letzten Naturressourcen dem Sparsamkeitsprinzip weichen würde. Außerdem müsste niemand mehr den anderen unter einen finanziellen Druck setzen (monetärer Sparzwang =Austeritätspolitik s. hier), was bislang stets durch Formen von indirekter oder direkter Gewalt durchgesetzt wurde (Schuldner werden bestraft mit Mahngebühren, Beugehaft u.a.). Stattdessen würden nun  Steueroasen genauso austrocknen wie wirtschaftlich bedingte Kriminalität. Spekulanten und Korruption würde systematisch der Boden entzogen. Kriege um Profit wären sinnlos. Die Liste ließe sich noch weiter fortsetzen…

Neue Lebensqualität gewinnen

So eine Strategie bedeutet als politisches Ziel die kapitalistische Produktions- und Lebensweise überwinden zu wollen, zugunsten einer Wirtschaftsform, die mit Zeit wieder natürlich umzugehen versteht (alles hat bzw. braucht seine eigene Zeit! – vgl. auch hier). So könnte eine wirklich neue Lebensqualität entstehen! Dann würden sich alle sozialen, ökonomischen, finanziellen und ökologischen Probleme auflösen lassen, weil die Fragen, was im Sinne des Gemeinwohls und gesellschaftlichen Fortschritts überhaupt sinnvoll ist, ganz neu gestellt werden könnten.

Nur wenn niemand mehr von Naturzerstörung profitieren kann, wird sie tatsächlich verschwinden. So einen Zustand muß man bewusst – also auch politisch gewollt – herstellen – der kommt nicht von allein. Das muß man zunächst mal zu denken wagen, dann weiter umfassend denken können, dann konkretisieren und dann schrittweise und gut gestaffelt umsetzen. Dazu müssen die strukturellen Widersprüche, Axiome (s. hier) und Denkweisen des kapitalistischen Wertesystems (alles soll angeblich einen Geldwert = Preis haben) aufgelöst werden (vgl. z.B. hier). Ziel und Weg der gesellschaftlichen Entwicklung können dann komplett neu ausgerichtet werden, anstatt alles der Diktatur des Marktes, d.h. den Geld- und Warenströmen, zu überlassen, was uns ideologisch als „Freiheit“ verkauft wird.

VideogesprächLeider haben weder Herr Lesch noch Herr von Weizsäcker ein Bewusstsein für diesen breiten Katalog an Möglichkeiten. Nur das mit der Zeit taucht mal wage im Gespräch auf, ohne jedoch ernsthaft ausdiskutiert und aufgelöst zu werden. Für uns kann dieses Gespräch dennoch eine Lehrstunde der aktuellen Zeitqualität darstellen, da es helfen kann die eigenen Gedanken zu schärfen. Wenn wir weiter danach streben diese Qualität inhaltlich zu verändern und energetisch zu erhöhen, wird das den gesellschaftlichen Wandel beflügeln. Ein Wandel braucht tragfähige Argumente. Jeder hat Möglichkeiten sich eigene zu überlegen. Ich hoffe, der Hinweis auf dieses Videogespräch ist dabei eine Anregung und Herausforderung.

 

Holger Roloff, 20. Mai 2017


Weitere Beiträge zu diesem Themenkomplex:

Interview mit Richard David Precht (Mai 2017) zur Digitalisierung, zur Arbeit, zum BGE, zur aktuellen politischen Zukunfts-Blindheit u.a. (hier)

Marktwirtschaft schön grün lackiert (hier)

Die Geldmaschine der Windräder (hier)

Vermisst: Ein Konzept für Gerechtigkeit 4.0 – selbst normale Ökonomen merken inzwischen, dass die herkömmliche Logik des Arbeitsmarktes nicht mehr funktioniert und die Politik zeitgemäße Antworten schuldig bleibt (hier)

Im Dialog: Michael Hirz im Gespräch mit Richard David Precht (19. Mai 2017) zur Zukunft der Gesellschaft – Precht fordert zu Recht die Antworten, die man bei den etablierten Parteien nicht findet (hier)

Das Venus Projekt – Wie die friedliche Weltfamilie neuartigen Wohlstand erschaffen könnte – TV-Bericht im ORF (hier)

Als wäre sie eine Naturgewalt – Bericht bei JUNGE WELT über eine Studie zur Reflexion des Themas Digitalisierung in den Mainstreammedien, die fehlende Fragen und Lösungen offenbart (hier) (und als PDF hier)

Längst werkeln Menschen an derartigen Alternativen und es finden Veranstaltungen statt, die das notwendige Bewusstsein fördern – hier z.B. das Programm von MOVE UTOPIA 2017 (hier)

Das Modell der Zukunft heißt Ressourcenwirtschaft basierend u.a. auf COMMONS als zentraler Kernbaustein einer neuen Ökonomie (hier)

Potentiale der Emanzipation – Digitalisierung und Commons in der Diskussion  auch bei der LINK`s Partei – Bericht und Interview in der Tageszeitung NEUES DEUTSCHLAND (Teil 1) und (Teil2)

 

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(Ver-)Kommerzialisierung des Gesundheitswesens gescheitert

Wie die Tageszeitung JUNGE WELT in dem Artikel „Teure Kommerzialisierung“  (hier als PDF) von Johannes Supe berichtet, sind zwei  Broschüren zum Thema Gesundheitswesen erschienen, herausgegeben vom Konzernbetriebsrat der Asklepios Kliniken. Zeit für eine Bestandsaufnahme und einen kritischen Blick hinter die Kulissen dessen, was sich tagtäglich in einem Teil unserer medizinischen Einrichtungen abspielt.

Wir wissen, dass im Zuge des neoliberalen Denkens im alltäglichen Sprachgebrauch vor einigen Jahren aus Patienten plötzlich „Kunden“ wurden. Damit einhergehend wurde das interne  Abrechnungswesen geändert. Es wurde ein System sogenannter „Fallpauschalen“ eingeführt. Das sollte zu einer neuen, besseren Ökonomie in Krankenhäusern führen. Bessere Vergleichbarkeit. Mehr Transparenz. Marktgerechtere Preise. Doch lässt sich dieser Bereich des Lebens überhaupt derart durch einen Marktmechanismus regeln?

Jetzt liegen die Ergebnisse dieser Verkommerzialisierung des Gesundheitswesens vor. Das medizinische Personal hat sich akribisch an die Arbeit gemacht, alle damit einhergehenden Veränderungen und eingeführten Prozesse zu dokumentieren, das Zahlenmaterial darzulegen und zu analysieren (krankenhaus-satt-fabrik.de).

Die Zahlen und Fakten sprechen eine klare Sprache. Sie zeigen unmißverständlich den Misserfolg des neuen Systems und die Zumutungen, die dem medizinischen Krankenhauspersonal dadurch auferlegt wurden. Das Ergebnis votiert somit gegen die Kommerzialisierung (Broschüre als PDF hier). Die Daten und deren Analyse offenbaren die Widersprüche zwischen der Größe Zeit einerseits, die für die Patientenbetreuung notwendig ist, und der Logik des Geldes andererseits, welches damit nach betriebswirtschaftlichen Regeln marktgerecht verdient werden soll. Auch in diesem Lebensbereich – dem Gesundheitswesen – zeigt sich das Dilemma des Kapitalismus anhand der 4.Dimension – der Zeit, worauf bereits in anderen Zusammenhängen hingewiesen wurde (s. hier). Das Universum ist eben nicht kapitalistisch aufgebaut, auch wenn uns bürgerliche Ideologen das allzugerne Glauben machen würden.

Die Thesen zur Ökonomisierung wurden in einer weiteren Veröffentlichung zusammengefasst (Broschüre als PDF hier).

Die Faktenlage, das Ergebnis hinsichtlich des Zieles eines verbesserten Krankenhausbetriebes, als auch die Schlussfolgerungen widersprechen der neoliberalen Behauptung, dass sich das Gesundheitswesen nach der Marktlogik organisieren lässt. Sie belegen vielmehr das Scheitern des Denkens der neoliberalen Ökonomen. Wieder einmal, möchte man sagen, denn dieses Scheitern begleitet uns nun schon seit Jahrzehnten. Seine Krisen reihen sich mittlerweile auf, wie bunte Glaskugeln auf einer Perlenkette.

Warum ist das so?

Die werttheoretische Erklärung hatte der deutsche Soziologe und Wertekritiker Robert Kurz schon bei Einführung dieser Ökonomiesierungs-Politik gegeben. Demnach ist der Bereich Gesundheit – genau wie Bildung, Kinderkriegen, Kinderbetreuung u.a. – eine Sphäre von gesellschaftlichem Konsum. Es kostet Geld. Solche Lebensbereiche können nicht einfach analog der Produktion von physischen Waren gehandhabt werden und einen betrieblichen Gewinn produzieren, selbst wenn man ihnen formal ein derartiges Korsett kaufmännisch verordnet und von außen einfach überstülpt. Der gesellschaftliche Charakter des Gesundheitswesen ändert sich dadurch nicht.

Das Scheitern war also vorprogrammiert und resultiert aus einem völlig unzureichenden Wissen über das Wesen des Kapitalismus. Das beweist zum wiederholten Male, dass die bürgerlichen Vulgärökonomen ihr eigenes System nicht verstehen. Ein Blick ins Kapital von Marx oder die Teilnahme an einem Lesekreis fundierter Kapitalismuskritik ist einem Ökonomie-Studium an einer vermeintlichen „Elite-Universität“ im Zweifelsfall immer noch vorzuziehen. Eigenes Denken hilft manchmal übrigens auch, was einem zugunsten der in Aussicht stehenden  „Karriere“ dort jedoch (oft bewusst) abtrainiert wird. Stattdessen bekommen Studenten Formeln präsentiert, die den Anschein von Wissenschaftlichkeit erzeugen sollen, auch wenn das längst entlarvt und der Mythos hinter ökonomischen Zahlenspielen entzaubert ist (s. Interview hier).

Holger Roloff, 03. Mai 2017


Auch in der Schweiz hat man entsprechend schlechte Erfahrungen gemacht – deshalb die Forderung „Gesundheit vor Profit“ (hier)

Die Privatisierungswelle geht weiter – auch in anderen Lebensbereichen wie z.B. Verkehr/Strassennetz (hier) und (als PDF) wozu brisanterweise sogar eigens die Verfassung geändert wird – hier eine Rede dazu aus dem Bundestag (Sahra Wagenknecht 1.6.2017), in der die Beweggründe offen gelegt werden (Video hier)

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Die 4.Dimension als unlösbarer Widerspruch des Kapitals

Der Globale Schuldenberg wächst – berichtete gestern das Handelsblatt  (hier und als PDF). Bemerkenswert daran ist, dass sich die Schuldensumme, die sich beispielsweise im führenden Land – der Wirtschaftsmacht USA, in 200 Jahren angesammelt hat, allein von 2006 – 2016 mehr als verdoppelt hat! (Stand Ende 2013 hierStand 2016 hier und als Grafikbild und die aktuelle US-Schuldenuhr hier). Das deutet an, wie dramatisch der Befund hinsichtlich des „Gesundheitszustandes“ des Kapitalismus mittlerweile sein muss.

 

Stand der US-Schulden bis Dezember 2013

Der Slogan „Zeit ist Geld“ führt sich selbst ad absurdum

Die extreme Ausdehnung von Krediten und die Zirkulation dieser Gelder an den Finanzmärkten sind historisch zum eigentlichen Fundament, zur Stütze/Krücke der kapitalistischen Weltwirtschaft geworden (anstatt zum Mittel der kaufmännischen Zwischenfinanzierung) und halten das System so noch künstlich, über seinen inneren Totpunkt hinaus, am Laufen. Die ursprünglichen Verwertungszyklen sind völlig aus dem Takt gekommen.

Das gilt ebenso für Deutschland. Nur durch die imperialistische Austeritäts-Politik von Frau Merkel und der EU ist Deutschland 2016 in der Lage gewesen, wenigstens einen Teil der eigenen  Schulden zu tilgen. Eine Milliarde ist jedoch nur ein Tausendstel von einer Billion!!! Selbst wenn etliche Milliarden getilgt werden können, nimmt sich dieses Zwischenergebnis also sehr bescheiden aus… Als Privatperson oder einzelnes Unternehmen müßte man da kaufmännisch und rechtlich gesehen, wegen hoffnungsloser Überschuldung, längst Insolvenz anmelden.

 

Daraus lassen sich objektiv sieben Schlüsse ziehen

 

1.  Das typische, oft zu hörende Argument, Geld sei doch eigentlich genug da – man müsse es nur anders verteilen, ist genau genommen falsch. Das Geld existiert zwar nominell (sogar weit mehr als genug) – aber nur als Schuldenberg und wurde nie real über kapitalistische Mehrwertproduktion erarbeitet. Es fehlt diesem Geld die eigentliche „Substanz des Kapitals“ (Karl Marx/Robert Kurz) – die dahinter steckende, menschliche Arbeit. Es bleibt dadurch fiktives Geld/Kapital. Es würde für die westlichen, führenden Industriestaaten in der 4.Dimension ZEIT folglich 400 Jahre brauchen, das alles real abzuarbeiten, was aber ein Widerspruch in sich ist, weil die kapitalistische Art zu wirtschaften wiederum nur durch genau dieses Kreditgeld überhaupt noch am Laufen gehalten werden konnte. Dazu addiert sich die extrem ungleiche Verteilung dieses „fiktiven Geldes“. Es fließt in der Masse den wenigen Kapitaleignern zu, die (mangels Anlagemöglichkeiten in den drei physisch-räumlichen Dimensionen der „Realwirtschaft“) notwendigerweise vorrangig damit spekulieren, anstatt das Geld lieber (sinnigerweise) den breiten Bevölkerungsmassen quasi nach dem „Helicopterprinzip“ einfach zu schenken (z.B. als allmähliche Auszahlung als BGE / freies Lebensgeld / projektorientiertes Arbeitsgeld etc.). Die breite Masse der Menschen hätte wenigstens noch Bedarf und vor allem dann auch die nötige Kaufkraft, die durch Arbeit nicht mehr zu erlangen ist (Prozessinnovation trifft betriebliche Rationalierung trifft gesättigte Märkte = Massenarbeitslosigkeit und Billiglohnsektor). Die davon erzeugte wertmäßige Lücke (= Einkommenslücke) wird historisch betrachtet deshalb immer größer. Nur – Geld verschenken ist natürlich nicht der Sinn des Kapitalismus. Dem geht es weder um Menschen, noch um ein gutes Leben an sich. Andernfalls wären Artikel in Tageszeitungen wie diese nicht existent (s.hier) und (s. hier).

2. Um es noch deutlicher am konkreten Beispiel Deutschland zu machen: Laut HANDELSBLATT konnten 2016 immerhin stolze 18 Mrd. EURO an Schulden getilgt werden. Doch selbst wenn sich dieses zweifelsfrei enorme Ergebnis ungetrübt Jahr für Jahr wiederholen ließe, würde es angesichts von 2140 Mrd. Staatsverschuldung (da sind die Privathaushalte und  Firmen noch nicht mit drin!) ganze 119 Jahre dauern, bis man wieder schuldenfrei wäre. Und selbst dann hätte das nur ein einziges Land von weltweit über 200 Ländern geschafft…und zwar logischerweise auf Kosten der anderen. Grund: nicht jedes Land kann Exportüberschüsse haben…irgendein anderes muss dann in gleicher Höhe Importüberschüsse hinnehmen, was immer wieder zu Debatten führt (vgl. hier und hier). Nur woher käme das dafür nötige Kleingeld, wenn nicht wiederum aus Kreditschulden? Da beißt sich die Katze in den Schwanz. Ein antagonistischer Widerspruch, der dem kapitalistischen Weltsystem in seine (abstrakte) Inwertsetzung und seinen Kategorien (Ware, Geld, (Lohn-)Arbeit, Markt, Preise usw.) untrennbar eingeschrieben ist. Alle anders lautenden Erklärungen basieren auf logischen Zirkelschlüssen (s. hier) oder Ideologen nehmen Tautologien zu Hilfe („die Wirtschaft wird wachsen, weil sie wachsen muss“).

3. Um es noch weiter auf die lokale Ebene von Kommunen runter zu brechen – die HAMBURGER MORGENPOST berichtete bereits vor Jahren (Ausgabe vom 9. November 2009, „Der Schuldenwahnsinn“), dass selbst wenn die Stadt Hamburg es jemals schaffen würde, die enorme Summe von 100 Mio. EURO stetig pro Jahr aufzubringen und abzuzahlen, bräuchte es bis zum Jahre 2285, um endlich wieder schuldenfrei zu sein…und da waren die Zinseffekte noch nicht mit eingerechnet. Real würde es also deutlich länger brauchen. Und übrigens…die Stadt war bislang weit von derartigen Zahlungsmöglichkeiten entfernt. Sie ist dramatisch verschuldet (s. hier HH Schuldenhistorie) und hat inzwischen sogar noch große Bürgschaften an die Pleitebank HSH Nordbank (s. hier) sowie Kredite von unfaßbaren 16,2 Mrd. EURO vergeben (s. hier). Auch in Hamburg wächst die in Pkt.1 erwähnte Lücke (s. hier) und (als PDF). Erst in der jetzigen Niedrigzinsphase von 2017 kann die Stadt anfangen etwas zurückzuzahlen.

4Nach 400 Jahren kapitalistischer Gesamtentwicklung und ca. 150-200 Jahren Modernisierungs- und Industrialisierungsgeschichte bräuchte es also ab jetzt nochmal einen unaufhaltsamen, krisenfreien, stetigen Aufschwung, sozusagen eine Megakonjunktur von 300 bis 400 Jahren, um dann von einem Null-Schuldenstand aus wieder „normal wirtschaften“ zu können. Diese zeitliche Perspektive diskreditiert sich angesichts des historisch erreichten Zustandes des Kapitaverhältnisses von heute jedoch wohl von selbst.

5. Der Gesundheitszustand des Kapitalismus muss längst als pathologisch angesehen werden, genauso wie das dazugehörige regressive, die Wirklichkeit ignorierende Alltagsbewusstsein. Nur das macht es irgendwie noch möglich, den eigenen Zustand bequem zu ertragen und seinem Alltagsgeschäft einfach weiter nachzugehen…nicht zuletzt auf Kosten (= Inkaufnehmen) des damit verbundenen weltweiten Leids.

6. Jede Partei, jeder Politiker, der uns etwas anderes weiß machen will, lügt entweder (aus eigener Interessenslage und Angst heraus) oder ist in die Riege der postfaktischen Vertreter seiner Zunft einzuordnen. Man darf sie natürlich höflich auf den Fehler im Argument ansprechen. Den-/demjenigen steht es dann aber frei, sich selbst wahlweise in die Kategorie „Freude über neue Einsichten“ oder „Verharren in sturer Ignoranz“ einzuordnen.

7. Aus diesem strukturellem Dilemma kommt man nur durch eine andere Inwertsetzung und somit durch eine Transformation des ganzen Wertesystems heraus. Auch eine sozialistische Revolution, wie im 20. Jahrhundert programmatisch, würde heute im 21. Jahrhundert keine Lösung mehr darstellen. Alle derartigen Ansätze wären wertseitig, als auch sozial und ökologisch betrachtet, zu kurz gedacht.

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Fazit: Die Berücksichtigung der 4.Dimension im Universum – der Zeit – ist entscheidend und stellt sich heute klar als ein Grundroblem und unlösbarer Widerspruch im Kapitalismus dar.

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Der neue Maßstab

Auf der Höhe der Zeit argumentiert folglich nur, wer die große Zeitlinie, und somit den Ablauf der Geschichte und den dabei historisch erreichten Entwicklungsstand der aktuell noch bestehenden Gesellschaftsform im Blick hat. Daraus lässt sich dann alles andere ableiten. Dann – im Zusammenhang betrachtet – ergeben plötzlich auch alle Krisenerscheinungen in ihrer Ablaufreihenfolge einen Sinn. Deshalb läßt sich sagen: nur das kann hinsichtlich der Zukunft des Kapitalismus bzw. besser  gesagt jenseits dessen, um der Erde und der Menschheit eine lebenswerte Zukunft zu schenken, der gültige Maßstab im Jahr 2017 sein. Sowohl die Fakten als auch die Zusammenhänge sind im Internet-Zeitalter bekannt. Niemand kann später ernsthaft behaupten, er hätte von nichts gewußt oder hätte das unmöglich ahnen oder wissen können. Ein paar Klicks genügen, um das nötige Wissen zu erlangen.

Anhand dieses empirisch basierten, neuen Maßstabes läßt sich prüfen, welche Qualität Aussagen haben und wie sie politisch einzuordnen sind.

Daraus ergibt sich dann, wer für eine echte Partei neuen Typs wie DIE VIOLETTEN als potentieller Partner für gemeinsame Verlautbarungen und Aktionen in Frage kommt. Je größer dabei die gemeinsame Schnittmenge an Einsichten, desto größer die Chance dafür – desto klarer, ehrlicher und offener können die Verlautbarungen formuliert sein.

In Bezug auf Teilaspekte wie Schutz der Natur, soziale Verbesserungen, Wohnen, Essen, Gesundheit usw. darf man dabei im Sinne einer Übergangszeit für die Transformation der gesellschaftlichen Gesamtverhältnisse ruhig sehr großzügig sein, sollte sich aber nie in eine Position drängen lassen, die den  eigenen Einsichten, Grundhaltungen, Zielen und Handlungen widerspricht.

Hinter den einmal historisch erreichten Bewusstseinszustand zurück zu fallen sollte stets vermieden werden, egal um welchen Lebensbereich es geht.  Das würde spirituell gesehen die eigene Energie schwächen und letztlich auch zu unerwünschten Ergebnissen führen…ein Fehler vieler früherer sozialer Bewegungen, Revolutionen und gut gemeinten Bemühungen, die Lage in der Welt zu verbessern. Nicht selten war in unzeitgemäßen oder gar anbiedernden  Zugeständnissen an ein geringeres Massenbewusstsein der Grund für ein Scheitern zu finden.

 

Holger Roloff, 05.Apil 2017

 

PS: Es gibt noch einen geradezu belustigenden Aspekt am Ausgangsartikel im HANDELSBLATT. Mitten im Artikel ist wie üblich (s. PDF-Version) Werbung platziert. Die zielt auf Kapitalanleger ab. Das unterstreicht und zeigt indirekt, wie wenig sich dem normalen Denken der Leser bzw. von so genannten „Wirtschaftsfachleuten“, sich dieser strukturelle Zusammenhang im Kapitalismus scheinbar erschließt. Der Inhalt des Artikels legt Fakten dar, die völlig im Gegensatz zur in der Anlegerwerbung offerierten Möglichkeit von „verbesserten Wachstumsaussichten“ stehen…man müsse eben nur den Kunden die Daten transparent darlegen, „zeigen, was damit passiert“ usw. – so die Werbebotschaften. Selten herrscht so viel intellektuelle Dunkelheit gespart mit dem Humor des Universums, wie an solchen Orten. Kein Wunder, dass man inzwischen ganz offen vom „postfaktischen Zeitalter“ spricht.

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Nachtrag vom 8. April 2017: wie die HH MOPO berichtet naht das totale HSH-Desaster (hier) und (als PDF)

Nachtrag vom 28. April 2017: wie die JUNGE WELT berichtet droht die Trump Administration mit der größten unsozialen, neoliberalen Umverteilung in der Landesgeschichte durch ein neues Steuermodell – verharmlosend und irreführend deklariert als „Vereinfachung“ und „Steuersenkungsprogramm“ (hier) und (als PDF)

Politisches Kabarett erklärte schon vor Jahren – mitten in der Krise –  anschaulich den Irrsinn der Schulden-Problematik (hier)

G20 einfach erklärt (explainity Erklärvideo) (hier)

Die G20 und die Krise des globalen Kapitalismus – Studie vom Mai 2017 (hier)

Die private Verschuldung wird bei Argumentationen oft vergessen – sie ist aber da und steigt 2017 wieder an – hier am Bsp. USA (hier)

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