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"Wenn Frau Merkel glaubt, sie kann die abgeschalteten Kernkraftwerke einfach wieder einschalten lassen und einfach 110 anrufen, wenn es Protest gibt, ist sie bei uns falsch verbunden", sagte Rainer Wendt, Verbandschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, dem Handelsblatt Online.

(Quelle: Handelsblatt Online, 18.05.11)

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Archiv für die Kategorie „Gute Neuigkeiten“

Recht auf Abstimmung über BGE eingefordert

Übergabe der Unterschriften für eine Volksabstimmung in Berlin am 30. Mai 2016

Am 30. Mai 2016 besuchte der Werbebus für DIREKTE DEMOKRATIE DEUTSCHLAND das Regierungsviertel in Berlin. Im Gepäck: von einem Bündnis verschiedener BGE-Initiativen aus dem ganzen Land – selbst produzierter Honig als symbolische Geste und jede Menge gut vorbereiteter Unterlagen, Formulare und einen ausgearbeiteten Gesetzentwurf zur zeitgemäßen  Umsetzung von Basisdemokratie.

Hier wurde im Video der Versuch dokumentiert, die Forderung auf das Recht zur Abstimmung über die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens, so wie in der Schweiz existent, an alle Bundestagsabgeordneten, zu übergeben: (hier).
109.000 Unterschriften sind zusammengekommen
Letztlich bekam auch jeder Abgeordneter alle Unterlagen in sein persönliches Postfach. ABER: der Bundestagspräsident hatte selbst für so ein wichtiges Anliegen seiner Dienstherren – den Wählern – „keine Zeit“ die Unterschriften und das Material offiziell in Empfang zu nehmen und hatte darüber hinaus auch all seinen Mitarbeitern untersagt es stellvertretend entgegen zu nehmen. Ob er so im Sinne seines Wählerauftrages die eigenen Prioritäten richtig gesetzt hat? Es erscheint begründet zu vermuten, dass er sich mit seinem Verhalten ein gehöriges Stück weit seiner eigener Verantwortung und damit seine eigene Legitimation entzogen hat.
Bus Direkte Demokratie Deutschland
Den BGE-Aktivisten in Deutschland ist mit dieser ausgezeichnet vorbereiteten, koordinierten und organisierten Aktion auf jeden Fall ein großartiger Coup gelungen. Im Hintergrund des Videos sind übrigens einige bekannte Gesichter zu sehen, z.B. der Unternehmer und Buchautor Götz Werner und Susanne Wiest, die es bereits erreicht hat, 2009 eine Petition an den Deutschen Bundestag erfolgreich abzuschliessen (s. hier), so dass es 2010 eine öffentliche Anhörung gab (s. hier). Damals wurde das Anliegen inhaltlich noch zerredet und unter fadenscheinigen Gründen per Regierungsgewalt abgelehnt. Man hoffte wohl, die Diskussion würde versanden.
Berg von Unterschriften für Basisdemokratie mit rotem Lacksiegel
Doch ganz im Gegenteil. Der Druck auf die Regierung wächst nun weiter. Diesmal wurden über 100.000 Unterschriften gesammelt. Es wird echte Basisdemokratie per Volksabstimmung, wie im Grundgesetz vorgesehen, eingefordert. Die Regierung kann und will anscheinend darüber nicht entscheiden. Muß sie auch nicht. Das kann die Bevölkerung selbst tun. Um dieses Recht geht es. Das ist der nächste Schritt auf der Agenda auf dem Weg zu einem BGE.
Verwiesen wird dabei auf as Grundgesetz
Ob dieses Recht erneut verweigert wird? Das wäre in den Augen der Öffentlichkeit ein weiterer Verfassungsbruch, nachdem das Bundesverfassungsgericht schon wiederholt Gesetze kippen mußte, weil sich diese als nicht verfassungskonform herausstellten. Ein sehr schlechtes Arbeitszeugnis für die Tätigkeit und Ergebnisse der Abgeordneten im deutschen Bundestag.
…..
Wir dürfen also gespannt sein, was nun im Jahr 2016 von öffentlicher Seite unserer gewählten Volksvertreter her passiert. Die Zeit ist mehr als reif. Es dürfte schwierig werden, das Thema weiter zu ignorieren.
 .
Holger Roloff, 03.Juni 2016
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Zur Initiative WIR WOLLEN ABSTIMMEN (geht es hier)
Das Video der Übergabe Aktion (hier)
Die bunte Vielfalt auf dem Weg zum BGE (hier)
Initiative von Omnibus (hier) und (hier)
Die ersten Reaktionen auf die Aktion im SPIEGEL: (hier) und im FREITAG (hier)
Erste Abstimmung in der Schweiz – SPIEGEL Bericht (hier)
Vermögensverteilung im Kapitalismus 2015 – JUNGE WELT Bericht (hier)
 Warum der Kapitalismus enden muss schildert der Physiker Harald Lesch (Video hier)
Debatte um das BGE geht weiter z.B. im FREITAG online: (hier)
Stets aktuell informiert beim Netzwerk Grundeinkommen (hier) und beim Hamburger Netzwerk Grundeinkommen (hier)
Visionäre Kunstaktion zum Beantragen des BGE – so könnte es aussehen (hier)
Techies für das Grundeinkommen beim FREITAG (hier)
Das Bedingungslose Grundeinkommen beim FREITAG (hier)
Siemens Chef plädiert für ein Grundeinkommen – SZ-Wirtschaftsgipfel (hier)
Zukunft, Entwicklung und die Rolle der Medien – Vortrag R.D.Precht (Video hier)
Das Grundkommen als Steuerreform – von Thomas Straubhaar (hier)
Bundesweite Volksabstimmungen – Gesetzentwurf von MEHR DEMOKRATIE ist da (hier) und (als PDF)
Die Bedeutung eines BGE erschließt sich Kontext der EU-Wirtschaftspolitik – hier dargestellt durch Politkabarett (hier)
Interview mit Richard David Precht zum Grundeinkommen (hier)
Harald Lesch – Grundeinkommen schafft Sicherheit (hier)
Ein gesichertes Grundeinkommen wird sogar im Juni 2017 im FOCUS MONEY diskutiert (hier)

Aktuelles rund um das Thema Grundeinkommen (hier)

Bündnis Grundeinkommen als neue Einthemenpartei für die Bundestagswahl 2017 (hier)

Aktion für die bundesweite Volksabstimmung (hier)

Das BGE ist ein Schlüssel für die Zukunft – gefunden bei Xing mit Videointerview von Albert Wenger (Video)

Kunst trifft Demokratie – „Bananensprayer“ Thomas Baumgärtel unterstützt die Bürgerbewegung Mehr Demokratie! und überrascht Anfang 2018 in Berlin die Parteien bei den noch immer andauernden Koalitionsverhandlungen – (hier einige Fotoeindrücke)

Kein Grundeinkommen zu haben können wir uns als Gesellschaft bald nicht mehr leisten – der öffentlich Stand der Diskussion im TV 2018 (hier)

WAS WÜRDEST DU TUN?  – das Buch zum Thema Grundeinkommen liefert einen auf Erfahrungen beruhenden Beitrag zur Debatte (hier)

Die technologische Entwicklung erzeugt die historische Notwendigkeit, unsere Gesellschaft zu verändern. Ein BGE ist der erste Schritt in diese Richtung. Selbst Dirk Müller – als bekannter Vertreter des Kapitalismus – sieht das geistig ganz klar auf uns zukommen (Video).

Selbst Naturwissenschaftler sprechen sich inzwischen für ein BGE aus – hier erläutert der Physiker Harald Lesch, was er im eigenen Umwelt beobachtet (Video)

Stand der Theorie zum Thema Grundeinkommenhier alles auf einen Blick

Ohne Analyse keine Lösung – ein Kommentar von Susan Bonath, der auf die inneren, antagonistischen Widersprüche im Kapitalismus verweist (hier)

Warum haben wir eigentlich immer noch keine Basisdemokratie? Dirk Müller erklärt die geschichtlichen Gründe und politischen Herrschaftsabsichten, warum das bislang so ist (Video)

Einführung des bundesweiten Volksentscheides ist überfällig (hier)

Ein BGE ist finanzierbar, vermelden inzwischen selbst normale, bürgerliche Ökonomen wie z.B. der Bremer Wirtschaftsprüfer Brüne Schloen – Spiegel Interview (hier) und (PDF)

„Wer über den Notstand entscheidet“ – Demokratieabbau und ziviler Widerstand – von Dagmar Henn (hier)

Demokratie ohne Volk – es gab in den letzten 70 Jahren über 60  Änderungen des Grundgesetzes – aber stets durch Ausschluss des Volkes – Henry Mattheß bringt Fakten bei Tagesdosis 7.10.2019 (hier)

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Traum vom Bedingungslosen Grundeinkommen wird Wirklichkeit

An dieser Stelle möchten wir auf ein Projekt aufmerksam machen, welches ein BGE mit einem Regionalgeld verknüpft:

 

Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens

 

Das Grundeinkommen ist ein Projekt für mehr Freiheit, Demokratie und Menschenwürde. Es leitet den Übergang in neue gesellschaftliche Verhältnisse ein. Der Zwang zur Arbeit wird aufgehoben, denn DU allein bist der Grund für Dein Einkommen!

 

26. Mai 2013: Tag des Regionalgeldes

 

BGE-LOGOAn diesem Tag stellen wir Dir das neue Regionalgeld von Rendsburg vor: Den RENDS.

Der RENDS ist nicht einfach nur ein Regionalgeld. Er baut auf einem voll- kommen neuen und einzigartigen Konzept auf, welches seinesgleichen sucht.

Der RENDS verbindet ein gesundes, zinsfreies Währungssystem mit einer schrittweisen Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.

Dabei berücksichtigt das Regionalgeldkonzept des RENDS die stufenweise Loslösung von unserer gängigen und unsicheren Währung – dem Euro.

Durch eine Umlaufsicherung trägt der RENDS auf Basis seines innovativen Konzepts zur Bildung von solidarischen Gemeinschaften bei. (aus dem Original-Info)

 

Uhrzeit: 11.00 – ca. 16.30 Uhr (Pausen inbegriffen)

Referent: Martin Matzat

Veranstaltungsort: Gesundheitsschule Neubeginn Kaiserstr. 26, 24768 Rendsburg (neben dem Restaurant Ambrosia)

Kosten: Spendenbasis

Kontakt & Platzreservierung:   info@rends.org oder 04331-868 5778

 

Zeit zur Veränderung!

 

Vortragsthemen:
1. Warum den Menschen überall das Geld fehlt 2. Das Kernproblem des Euros
3. Der RENDS als Lösung, Alternative und Chance

 

Weiterführende Informationen unter: www.rends.org

Nachtrag vom 27.06.2015: Finnland testet das Bedingungslose Grundeinkommen

Stets aktuell informiert beim Netzwerk Grundeinkommen (hier) und beim Hamburger Netzwerk Grundeinkommen (hier)

Hörbuchbeitrag zur neuen Arbeit und zum BGE von Timothy Speed: (hier)

Das Grundkommen als Steuerreform – von Thomas Straubhaar (hier)

Interview mit Richard David Precht zum Grundeinkommen (hier)

Kein Grundeinkommen zu haben können wir uns als Gesellschaft bald nicht mehr leisten – der öffentlich Stand der Diskussion im TV 2018 (hier)

Selbst Naturwissenschaftler sprechen sich inzwischen für ein BGE aus – hier erläutert der Physiker Harald Lesch, was er im eigenen Umwelt beobachtet (Video)

Stand der Theorie zum Thema Grundeinkommenhier alles auf einen Blick

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Bahnbrechende Theorie zum Aufbau des Universums

neue Physik bestaetigt die Blume des LebensEs spielt sich gerade eine Sensation in der Welt der Physik ab. Wie das Magazin SEIN in seiner Online-Ausgabe berichtet (hier), wurde durch den Physiker Nassim Haramein eine grundlegende Theorie eines einheitlich-fraktalen-holografischen Aufbaus des Universums vorgestellt, mit dem sich zahlreiche experimentelle Erkenntnisse besser bzw. erstmals überhaupt begründen und berechnen lassen, im Gegensatz zum bisherigen Standardmodell der Physik.

Demnach sei der Raum ein mit sehr viel Energie aufgeladenes Konstrukt, aus dem sich alle physische Materie ausdifferenziert.

Das wird unser Denken, besonders in der westlich-säkularisierten Welt, nicht nur grundlegend ändern, sondern bestätigt auch sehr alte spirituelle Vorstellungen über den grundlegenden Aufbau des Universums z.B. die Grafik der „Blume des Lebens“. Das im äußeren Erscheinungsbild oft als völlig chaotisch anmutende Gewirr aus Formen, Strukturfetzen und Teilen folgt auf grundlegender Ebene sehr geordneten (geometrischen) Mustern.

Der Physiker Nassim Haramein, dessen Name wohl bald als „Einstein des 21. Jahrhunderts“ gelten könnte, spricht angesichts dieser bahnbrechenden Erkenntnisse sogar bewusst von einer Schöpfung, die wir da auf neue Art betrachten.

Was immer das bedeuten mag – mit dem klassischen, materialistischen Weltbild westlicher Prägung kommen wir da nicht mehr aus. Am Thema Spiritualität kommen wir also so oder so als Menschheit nicht mehr vorbei. Das ist Teil des großen Wandels, der sich gerade auf allen Ebenen unserer Existenz vollzieht und den wir täglich miterleben können. Ändern wir unser Denken, ändert sich plötzlich (in unserer Wahrnehmung, unserer subjektiv erlebten Realität) alles…

Außerdem werden durch diese neue Theorie die theoretischen Arbeiten des deutschen Physikers Claus Turtur gestützt. Das dürfte dem Thema „Freie Raumenergie“ somit argumentativen Aufwind verleihen (mehr).

Hier noch ein Videoclip von ca. 5 min Länge passend zu diesem Themenkomplex – Titel: Wirklichkeit, Realität oder Simulation?

Der herrschende Neoliberalismus ist eine Ideologie des Materialismus (hier)

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Schweiz erreicht Unterschriftenanzahl für ein BGE

Heute gibt es eine gute Nachricht – in der Schweiz läuft parallel zur europaweiten Aktion (hier)  eine interne Unterschriftenaktion für die Schweizer Bürger. Damit sich die Politik ernsthaft mit dem Thema BGE („Bedingungsloses Grundeinkommen“) beschäftigt und folgende Gesetzesänderung erwirkt:

BGE Gesetz

…müssen bis Oktober 2013 mindestens 100.000 Unterschriften gesammelt werden. Diese Zahl ist im April 2013 bereits erreicht!!! Ein mehr als deutliches Zeichen der Schweizer Bevölkerung an ihre Regierung. Damit ist klar, dass sich Politik, Regierung, Wirtschafts- und Finanzfachleute sowie die ganze Gesellschaft ernsthaft mit dem Thema einer BGE-Einführung beschäftigen müssen. Das Ergebnis und die sich daraus ergebenden Diskurse werden europaweit mit Spannung erwartet.

Angemerkt sei: Auch in Deutschland war eine Petition an den Deutschen Bundestag (mit der Zahl von 50.000 notwendigen Unterschriften für eine öffentliche Anhörung) im Jahr 2009 bereits erfolgreich gewesen. Die Anhörung fand tatsächlich im November 2010 statt. Die Vertreter des Deutschen Bundestages zeigten sich jedoch (wie erwartet) alles andere als aufgeschlossen für dieses Thema und lehnte die Idee kategorisch ab. So gibt es bis heute kein entsprechendes Gesetz in der BRD.

Die Bewegung für ein BGE erhielt dadurch aber einen enormen Aufmerksamkeitszuspruch und setzt sich nun noch entschlossener für dieses Thema ein. Ein Zurück gibt es nicht mehr. Wahrscheinlich ist es nur eine Frage der Zeit, bis das Thema in der gesamten Bevölkerung so breitenwirksame Unterstützung erhält und so viel Druck von unten aufgebaut wird, dass das Thema nicht erneut  mit den üblichen Argumenten pauschal unter den Tisch gekehrt werden kann. Jeder Besucher dieser Seiten sei deshalb eingeladen, die laufende Aktion durch seine Unterschrift zu unterstützen (hier).

Nachtrag vom 27.06.2015: Finnland testet das Bedingungslose Grundeinkommen

Hörbuchbeitrag zur neuen Arbeit und zum BGE von Timothy Speed: (hier)

Kein Grundeinkommen zu haben können wir uns als Gesellschaft bald nicht mehr leisten – der öffentlich Stand der Diskussion im TV 2018 (hier)

Stand der Theorie zum Thema Grundeinkommenhier alles auf einen Blick

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