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"Wenn Frau Merkel glaubt, sie kann die abgeschalteten Kernkraftwerke einfach wieder einschalten lassen und einfach 110 anrufen, wenn es Protest gibt, ist sie bei uns falsch verbunden", sagte Rainer Wendt, Verbandschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, dem Handelsblatt Online.

(Quelle: Handelsblatt Online, 18.05.11)

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Archiv für die Kategorie „Politik“

Europa braucht neue Antworten

Die Violetten LogoAm 26. Mai 2019 ist es soweit. Millionen Wähler in ganz Europa sind aufgerufen ihre repräsentativen Vertreter des Volkes zu wählen. Das bietet eine erneute Chance, nach all der Kritik der letzten 15 Jahre, die politische Richtung neu auszurichten. Während Großbritannien wohl leider schon entschieden hat aufzugeben und die Union zu verlassen, haben wir die Möglichkeit jetzt doch noch aktiv etwas zu ändern.

Wer die Zukunft gestalten will, muss die Bedeutung der Vergangenheit kennen. Das bringt uns zur Frage:

Was ist die letzten Jahre passiert? Die Probleme der ganzen Welt haben sich zugespitzt. Der Kapitalismus als Produktions- und Lebensweise hat sich zwar rein technisch gesehen weiter modernisiert, aber gleichzeitig blamiert. Eine Krise folgte der nächsten. Der halbe Planet ist schon vergiftet und vermüllt. Mit beidem – Glyphosat und Plastik – sind sicher Milliarden verdient worden. Na klar. Nur – Geld kann man letztendlich nicht essen. Wir sind als biologische Wesen Bestandteil der Natur. Wir brauchen saubere Luft, sauberes Wasser, Insekten, Vögel und gesunde Pflanzen und Lebensmittel. Möchten wir dem dramatischen Artensterben einfach weiter so zuschauen?

Unser Stoffwechsel mit der Natur ist also gestört. Auch Aerosole, Feinstaub und Abgase bereiten Probleme. Alle Versuche wenigstens das 2 Grad-Ziel in Sachen Klimaerwärmung zu erreichen, sind kläglich gescheitert. Ein echter Wille zur Lösung fehlte bei allen Altparteien. Stets wurden nur die Lobbyinteressen der großen Profitmaximierungsmaschine bedient und als angeblich unabänderbarer „Sachzwang“ vorgeschoben, als sei es ein Naturgesetz, sich so zu vergesellschaften, als gäbe es keinen anderen Weg, um zu handeln.

Gib Europa eine Seele!

Auch die sozialen Probleme haben sich drastisch verschärft. Gerade Deutschland hat eine Politik in Europa durchgesetzt, die ihre wirtschaftliche Dominanz als Dampfwalze mißbraucht hat, um andere Länder in die Knie zu zwingen. Die finanziellen Bedingungen für Finanzströme wirkten wie schmerzhafte Daumenschrauben für die Länder, die das Nachsehen in der Konkurrenz am neuen europäischen Binnenmarkt sowie am Weltmarkt hinnehmen mussten. Um das zu ermöglichen wurde zuvor hierzulande das Hartz IV System etabliert, welches Menschen bewusst arm rechnet und zwingt geringere Löhne akzeptieren zu müssen. Deutschland schuf so den größten Billiglohn-Sektor in ganz Europa.

Dieser Standort-Konkurrenzvorteil wurde einerseits gnadenlos ausgespielt gegen den ökonomischen Rest der Welt. Andererseits strömten aus der längst erodierenden Peripherie Europas und Vorderasiens Billigjobber ins Land, um selbst das noch zu unterbieten. Deutschland wurde so zur  „Konjunkturlokomotive Europas“ (A. Merkel). So sieht die deutsche Kanzlerin also die Dampfwalze und versuchte damit die Wahrheiten dahinter begrifflich zu verbergen. Dazu gehört, dass weltweit immer mehr Menschen überflüssig wurden. Sie fallen aus der Produktions- und Kapital-Verwertungs-Profitmaschine heraus. Das Kapital braucht sie nicht mehr. Doch wohin mit ihnen?

Parallel verschlechtern sich zunehmend die Arbeitsbedingungen und die Arbeitsbelastungen steigen, bei all denen, die noch Arbeit haben. Viele haben innerlich längst gekündigt. Burn Out wurde „Von der Manager- zur Volkskrankheit“ (BILD-Schlagzeile). Begriffe wie Pflegenotstand, KorruptionSteuergeldverschwendung, Amtsmissbrauch, Wohnungsnot, Obdachlosigkeit, Kinderarmut, Altersarmut gehören in Europa nicht etwa zur Vergangenheit in Geschichtsbüchern, sondern längst wieder zum Alltagssprachgebrauch. Begleitet wird das von juristischem Irrsinn mit fragwürdigen Gesetzen wie der neuen Datenschutzverordnung DSGVO oder der Urheberrechtsnovelle mit Artikel 13, Glühbirnenverbot und vorgeschriebenen Gurkenkrümmung. Wir können als Bürger nur verwundert die Köpfe schütteln…

Die Länder, die am Rande von Europa und im Süden des Planeten das Nachsehen hatten, mussten im Gegenzug nicht nur diese Überflüssigen und den ökonomischen Niedergang, sondern in deren Folge auch eine tiefe moralische Demütigung ertragen. Hinzu kam: sie mussten die Auswirkungen des Klimawandels verkraften. In diese potentiellen Spannungsgebiete wurden vom europäischen Norden auch noch Rüstungsgüter und Waffen geliefert. Regionale Konflikte wurden durch westliche Geheimdienste nachweislich geschürt, anstatt sie zu verhindern. Aus Al Quaida wurde so ISIS. Bürgerkriege wurden entfacht im Kampf um die Herrschaft über die letzten, verbliebenen, noch halbwegs intakten Landstriche und Ressourcen. Zu allem Überfluss wurden sicherheitspolitische Zusagen des Westens von 1989 an Russland durch den Westen selbst gebrochen. Die Folge: Russland reagierte in Sachen Krim. Wieviele strategische Fehler gedenken der Westen und Europa noch zu machen?

Folge der kapitalistischen Verwertungsdynamik und der EU-Politik waren Migrations- und Flüchtlingsbewegungen, eine Reaktion, vor der Kritiker schon vor 20 Jahren ausdrücklich gewarnt hatten. Die alten Parteien haben es ignoriert. Sie wollten nichts davon wissen. Sie stellten sich blind und taub. Sie interessierten sich nur für den eigenen, kurzfristigen Vorteil.

Und wie wurde bislang auf all das europaweit reagiert? Mit dem Ausbau der Grenzen (Frontex) und einem politischen Rechtsruck…also dem ideologischen Reflex eines „Zurück in die Vergangenheit des 20 Jhd. – da war alles besser!“ Manche Parteien möchten zurück in die 1970er, andere sogar in die 1930er Jahre. Da fehlen einem die Worte…

All die Probleme basieren auf dem bisherigen Denken derer, die in Brüssel die Mehrheiten und damit das Sagen inne hatten. Die etablierten, bislang großen bürgerlichen Parteien sind Bestandteil des Problems und nicht etwa zukünftiger Lösungen. Sie haben viele Probleme erst selbst geschaffen und bisher keine gelöst. Das werden sie auch in Zukunft nicht tun. Sie vertreten andere Interessen. Gleiches gilt für die neuen Heilsbringer selbsternannter „Alternativen“, die bei genauerer Betrachtung jedoch nur das Alte in verschärfter Form weiter betreiben wollen. Ihre Programme verraten das. Sie alle haben eines gemeinsam: sie scheuen den Bruch im Handeln genau wie die Wahrheit im Denken.

Gib Europa eine Seele - Wir haben viele Antworten!

Es braucht eindeutig neue Leute, neue Volksvertreter in Europa. Europa braucht ein neues Denken, neue Antworten. Europa braucht eine neue Seele, einen neuen Spirit. Wir – DIE VIOLETTEN – sind die Schmetterlingspartei. Dieses Tier steht für uns als Symbol für die eigene, innere Veränderung, die wir in unserem Leben durchlaufen haben, für eine Metamorphose zu einer besseren Version unserer Selbst. Mit diesem Selbst treten wir gern an, um endlich eine neue Energie ins politische Herz von Europa zu tragen – wenn Sie als Wähler sich das wünschen. Die Zeit der kleinen Parteien ist gekommen!

Sie als Wähler haben es in der Hand! Wir sind keine „politischen Profis“. Aber wir haben innere Überzeugungen und einen starken Willen zur Veränderung. Wir vertrauen den besten Leuten aus unseren eigenen Reihen, denn sie haben den nötigen Geist, Mut und Herz bewiesen, um sich klug und umsichtig, aber in der Sache konsequent einzubringen. Der spirituelle – also sanfte und ganzheitliche Weg ist die beste Herangehensweise und richtige innere Energie, um wirklich nachhaltige Verbesserungen im Außen zu erwirken. Erst dann ist unser SEIN vollständig.

Wir danken unseren Kandidaten, sich für diese Wahl zur Verfügung gestellt zu haben. Wir wissen dass das mit großen persönlichen Opfern und viel Einsatz an Lebensenergie einhergeht. Und sie stehen nicht allein. Wir unterstützen und beraten sie auch zukünftig auf ihrem Weg und sind gespannt, was sie uns alles berichten werden, wie es dort in Brüssel läuft.

Wir hoffen, dass Sie als souveräne Wähler ihre Energie von den alten Parteien abziehen und umlenken und diesmal unseren violetten Kandidaten die Stimme geben, damit wir alle endlich die Gelegenheit bekommen, dort unsere Interessen als europäische Bürger an der Basis vertreten zu sehen.

Dafür haben wir unseren Kandidaten zahlreiche neue Antworten und Ideen mit auf den Weg gegeben. Nur aus ganzheitlichem Denken, einer positiven Energie, aus einer humanistischen, friedlichen Haltung können Frieden, Gesundheit, nachhaltiger Naturschutz und sozialer Wohlstand für alle erwachsen.

Wenn man Probleme wirklich lösen möchte, erfordert das Ehrlichkeit, Transparenz, in die eigene Selbstverantwortung zu gehen, Basisdemokratie und damit die unmittelbare, also direkte Mitbestimmung aller(!) Europäer*innen anzustreben! Wenn es nach uns geht, sollen Sie als Wähler zukünftig mehr direkten Einfluss auf bedeutende Entscheidungen z.B. auf politische Handlungsrichtungen und Gesetze gewinnen können.

Wir haben viele solche  Ideen und neue Antworten für unser aller Zukunft! Details und Lösungskonzepte finden sich oben bei „Konzepte und Archiv“ sowie in den Artikeln auf dieser Webseite. Fragen an unsere Spitzenkandidaten (z.B. über Abgeordnetenwatch) sind natürlich sehr erwünscht.

Holger Roloff, 09. April 2019

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Europawahl DIE VIOLETTENMotiv 1 (Der Wolf) –  und Motiv 2 – (Irene Garcia-Garcia) und Motiv 3 (Das Schaf) und Motiv 4 (BGE)

Europawahl DIE VIOLETTENFolder als PDF (2 Seiten queer)

DIE VIOLETTEN Kandidaten zur EU-Wahl 2019: (Infos + Gesamtliste)

Fragen/Antworten bei Abgeordnetenwatch: (Irene Garcia-Garcia) und (Jochen-Kalmbacher)

Interview bei Jetzt-TV: (Irene Garcia-Garcia)

Infos EU-Parlament: (hier die aktuelle Sitzverteilung) und (umfassende wikipedia-Infos)

Seite des Bundeswahlleiters: (alle Infos zur Wahl des Europäischen Parlamentes)


weitere Beiträge zum Themenkomplex:

Offizieller Wahlspot zur Europawahl 2019 (Video) und (Video 2)

Screenshot aus dem Wahlclip von DIE VIOLETTEN zur Europawahl 2019

Hand in hand für Tierrechte (hier)

Ernährung und Klimaschutz – Jeder Veganer spart jährlich zwei Tonnen Treibhausgase – Ann-Kathrin Nezik bei SPIEGEL-online (hier)

Wissenschaftliche Einsichten zu den Grundlagen unseres Seins ändern sich allmählich und begreifen, was Spiritualität im positiven Sinne ganzheitlich bedeutet – ein Kommentar von Rüdiger Lenz für Tagesdosis 17.04.2019 verdeutlichte das (hier)

Politik braucht Ehrlichkeit. Warum sind Spiritualität und Lüge, Geiz und Gier nicht vereinbar? Ein Beitrag von Björn Geitmann (spirit-online)

Der Wahl-O-Mat 2019 – hier selbst politische Fragen beantworten und die Parteien mit ihren Antworten abchecken – wer passt zu mir? (Link zum Wahl-O-Mat 2019)

Warum in die EU-Parlamente endlich Vertreter Einzug halten sollten, die die Widersprüche und soziale Ungleichheit auflösen wollen, offenbart sich indirekt in folgendem Beitrag von Bernhard Loyen (hier)

Europa braucht auch neue Wege des Miteinander – hier mal ein Bsp. praktisch angewandter Spiritualität in der Politik – plötzlich reden scheinbar  konträre Seiten ganz friedlich miteinander und nähern sich langsam an (Video)

Der Bär von Detailverliebt denkt nach

Gedanken zum 1.Mai – warum ein BGE möglich und sinnvoll ist und die Gegenargumente vorn und hinten nicht stimmen – der Philosophie-Bär denkt nach (Video) …und hat im Kern Recht, denn die Arbeiterklasse der Zukunft sieht so aus (Karikatur)

Streit und Wahrheit um die EU – wer wirklich mal sehen will, wie es den Flüchtlingen von Lampedusa ergeht, sollte sich diese Aspekte Sendung vom 26.04.2019 anschauen (verfügbar bis 25.04.2020 hier)

Wie Geschichtsvergessenheit funktioniert zeigt 2019 der Beispiel „Bahlsen“ (hier)

Europawahl 2019: Ein weiteres Spektakel zur Täuschung der Öffentlichkeit – denn die wahre Macht liegt bei nicht demokratisch gewählten Gremien – ein Kommentar von Ernst Wolff für Tagesdosis 15.04.2019 (hier)

VORSICHT: Oder wollen Sie den modernen Rattenfängern auf den Leim gehen? Toller Musik-Clip zum Thema von OBERER TOTPUNKT (Video)

Das PROJECT-EARTH spielt eine SciFi-Zeitreise ins Jahr 2036 durch und deutet an, was mit einem anderem Spirit alles möglich wäre (hier)

Europa braucht auch bessere Informationen. Dank Wikileaks und Julian Assange wurden immer wieder kleine Bruchstücke der Wahrheit an die Öffentlich gebracht und wie in diesem Fall durch den aufmerksamen Martin Sonneborn (DIE PARTEI) dem Europa-Parlament als Filmtipp empfohlen, um sich direkt auch besser informieren zu können (Video)

Das Problem mit dem „Primat der Politik“. Solange die Parteien gar nicht die Interessen der Bevölkerung vertreten, sondern sich strikt am Waren-, Geld- und Arbeitsfetisch orientieren und nur die Interessen es Großkapitals vertreten und durchsetzen, wird sich as Dilemma fortsetzen (hier) Doch das Problem ist weit komplexer. Grundlagenwissen dazu findet man (hier)

Vergangenheit reloaded? Gedanken zur Parteienlandschaft (hier) und (hier)

Raus aus dem Krieg – Raus aus dem Gedankengefängnis – Susan Bonath für Tagesdosis 20.04.2019 (hier)

Europas bürgerliche Demokratie muss immer mal wieder in Blut gebadet werden (hier) Wahlen sind da eher der sanftere Weg! Ziviler Widerstand bahnt sich langsam den Weg, denn es gibt keine echte Freiheit auf Knien – vgl. Kommentar von Dagmar Henn (hier)

Die aktuell noch herrschende Politik von CDU/CSU und SPD erweist sich fachlich als komplett inkompetent, ignorant, umweltfeindlich und lebensverachtend – die Jugend ist auf Zack und längst aufgewacht, wie dieses Beispiel zeigt (Video)

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Landesvorstand Hamburg

(v.l.n.r. Peter Bauer, Holger Roloff, Johanna Kretschmer)Im Dezember 2018 wurde in Hamburg ein neuer Landesvorstand gewählt, um auch in der Hansestadt die Arbeit ab 2019 fortsetzen zu können. Johanna Kretschmer (Vorsitzende/ rechts), Holger Roloff (Sekretär/Mitte) und Peter Bauer (Schatzmeister/links) sind jetzt die entsprechenden Ansprechpartner.

Insgesamt steht in Hamburg bei den Violetten wohl ein Umbruch bzw. eine Erweiterung an. Im Laufe der Jahre haben sich ehemalige Aktive z.B. dem Netzwerk zum Bedingungslosen Grundeinkommen angeschlossen oder haben Commons-Projekte gegründet, um sich noch stärker auf diese jeweiligen Themenschwerpunkte konzentrieren zu können. Dadurch sind Lücken entstanden und es ist in letzter Zeit ziemlich ruhig geworden, was Aktivitäten sowie die politische Bildungsarbeit anging. Neue Mitglieder sind also herzlich willkommen!!!

Wer eine Möglichkeit sucht sich ehrenamtlich zu engagieren und wie wir meint, dass es Zeit ist – auch auf der Ebene von Politik (= die Kunst das Zusammenleben zu gestalten) – selbst für einen gesellschaftlichen Wandel zu sorgen, findet bei die Möglichkeit.

Es gibt bei uns jede Menge Freiraum für alle, sich mit ihrem Wissen, Können oder Ressourcen einbringen und Erfahrungen sammeln möchten. Wer sich als Webmaster betätigen möchte und mit WordPress(!) auskennt (unsere Seite hier bräuchte mal wieder jemanden), gut Organisieren kann o,ä., darf sich besonders angesprochen fühlen. Aber auch wer Lust auf Demos und andere Aktionen hat, kann sich bei uns geradezu austoben. Freie Gedanken, Impulse und unkonventionelle Leute und Querdenker sind eingeladen zusammen neue Ideen für unser Land, Europa und die ganze Welt hinaus zu tragen und sichtbar zu machen. Wohin uns die „Normalen“ gebracht haben sehen wir ja. Probleme, die endlich gelöst werden müssen, gibt es da draußen mehr als genug…

Was es schon alles an Ideen und Konzepten bei uns gibt, findet man ganz oben unter „Konzepte und Archiv“ bzw. auf der Bundeshauptseite und den Seiten des aktiven Landesverbandes Hessen und bei Links zu diversen Artikeln hier auf der Seite.

Die Violetten haben es übrigens geschafft, die notwendige Hürde zu nehmen und 4000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln, um im Mai 2019 an der Europawahl teilnehmen zu dürfen. Wir werden also auf dem Stimmzettel stehen! Dafür herzlichen Dank an alle, die bereits an uns glauben und ebenfalls von der Bedeutung von Spiritualität im politischen Wirken überzeugt sind.

i.A. des Landesvorstandes Hamburg

Holger Roloff

(Die Violetten – Landessekretär Hamburg)

[ Kontakt: Tel: 040-32510786   +++   Email: holgerroloff (bei) gmx.de ]

+++ Bundes-Seite: hier  +++  Hessen-Seite: hier +++ Hamburg-Seite: hier +++

 

 

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Hand in Hand für Tierrechte

Am Samstag den 27. Oktober 2018 (12:00 – 17:00 Uhr) findet am Jungfernstieg im Zentrum Hamburgs eine große Aktion für Tierrechte statt.

Wenige Tage vor dem 25. Weltvegantag wollen Tierrechtsaktivisten ein Zeichen setzen und einen symbolischen Rekordversuch starten. Es wird versucht, die bislang längste Menschenkette für Tierrecht zu bilden – 1.800 Meter rund um die innere Binnenalster!

Dem soll 15:00 Uhr ein Marsch durch die Innenstadt folgen. Wer für die Lobbyisten der Agrarindustrie, Massen-tierhaltung und Tierquälerei nichts übrig hat und auch denkt, dass Tiere mehr Rechte zugesprochen bekommen sollen, kann sich an diesem Tag energetisch mit Gleichgesinnten verbinden und viel Spaß haben. Natürlich gibt es Info-stände, diverse Gimmicks, Flyer, Plakate etc. Eigene Transparente, Kostüme usw. sind willkommen!

Aufgerufen haben Organisationen, die sich für Tierschutz einsetzen, darunter die Albert Schweizer Stiftung, PETA Deutschland, Animal Rights Watch, das Deutsche Tierschutzbüro mit seiner Anti-Tiertransport-Kampagne namens »Truck You«, Animal Equality Deutsch-land, Sea Shepherd Deutschland, die Ärzte gegen Tierversuche u.a.

 

Sei dabei beim Rekordversuch in Hamburg!

offizielle Homepage: Tierrechtsaktivistenbündnis

genauer Ort: 20354 Hamburg, Jungfernstieg

Details/Beschreibung: hier und hier

facebook: Hand in Hand für Tierrechte


Die Demo war ein großer Erfolg! Tausende waren gekommen. Es war zumeist sonnig, doch schon merklich kühl, und die Stimmung unter mehreren tauend Teilnehmern prächtig. Die Demo  erregte visuell und von den Sprechchören her in der City Hamburg sehr viel Aufmerksamkeit. Hier die ersten Eindrücke:

Bericht der Hamburger MOPO (hier)

Wenn Werbung für Kuhmilch ehrlich wäre (Video)

Milch gesund oder nicht? Eine Ärztin packt aus (Video)

Mehr zum Thema Milchprodukte wird hier erläutert (Video)

Milch – die bittere, historische und medizinische Wahrheit (Video) Tipp: darunter bei „MEHR ANSEHEN“ finden sich Links zu  diversen Vorträge von Ärzten und Wissenschaftlern – hier einer in deutscher Sprache als Beispiel (Video)

Umfangreiche Infoquelle zum Thema Milch (Videoliste)

So einfach wie bei der weinenden Kuh Emma kann die Lösung sein (Video) …einfach loslassen und SEIN lassen. Die eigene Gesundheit sagt Danke (s. hier) und Emma ganz bestimmt auch.

Milch ist alles andere als gesund (Video)

Wie die kapitalistische Wirtschaftsform das Insekten- und Artensterben produziert und damit unsere Lebensgrundlagen zerstört (Video)

Einfache, erhellende Fragen an den Wissenschaftler Mark Benecke – zu Tieren und Menschen und Gesellschaft (Video)

Viele Tiere Erleben ihre Tötung bewusst mit – selbst bei kleinen Schlachthöfen (hier)

Können Veganer die Umwelt retten? Hier gibt es wissenschaftliches Basiswissen unterhaltsam vermittelt durch maiLab (Video) und hier eine Reaktion darauf (Video) und hier auch (Video)

Langsam tut sich was in der offiziellen Ernährungsempfehlung – Kanada ist dabei anderen Ländern eine Nase voraus (Video)

Kapitalismus ist eine durch und durch auf Gewalt basierende Gesellschaft, was im Alltag systematisch ausgeblendet bleibt. Deutlich wird das als Entfremdung auch im menschlichen Verhalten gegenüber  Tieren (Video)

Das menschliche „Gesundheitssystem“ verdient oft seinen Namen nicht. Es wird vermehrt kommerziellen Interessen unterworfen – mit dramatischen Folgen für alle Beteiligten (hier)

Klimawende von unten – mit Buch-Download als PDF (hier)

Artensterben nimmt weltweit dramatische Ausmaße an und könnte die ganze Menschheit mit dahin raffen – neue Studienergebnisse zeigen, warum wir aus der Dynamik des Kapitalismus raus müssen (Video) Es bleibt kein Zweifel: Wir müssen uns politisch und ökonomisch einmischen!!! Aktuell mindestens 1200 Arten in unmittelbarer Gefahr (hier)

AWAKE2PARADISE – eine Doku (2019) die endlich die richtigen Fragen stellt und versucht ganzheitliche Antworten auf die grundlegenden, existenziellen Fragen der Welt zu finden (hier)

So nach und nach gibt es in Sachen Tierschutz Erfolge, wie bei IKEA (hier)

Musiker wie DIE  ÄRZTE bringen es 2019 kurz, knackig und humorvoll auf den Punkt (Video)

Warum die Lösung für alles – angesichts einer übermächtigen Problemlage – eine spirituelle Lösung ist – ein Kommentar von Rüdiger Lenz/Tagesdisis 20.03.2019 (hier)

Es gibt Länder, die bereits aus dem Pestizid-Einsatz aussteigen, wie eine Studie von Aktion Agrar dokumentiert (hier)

Ernährung und Klimaschutz – Jeder Veganer spart jährlich zwei Tonnen Treibhausgase – Ann-Kathrin Nezik bei SPIEGEL-online (hier)

Vom Frühstücksei zur Wirtschaftsflucht – arte Doku – unser TV-Tipp (hier)

Richtige Ernährung und Gesundheit gehen auch Hand in Hand – hier erläutert Dr.Probst im Gespräch wie es im Körper langfristig zu Krebs kommen kann und wie man es richtig heilen kann (Video)

 

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Die Rolle des bürgerlichen Sozialstaates

Zum Repertoire der typischen Beteuerungen, die von Politik und Medien immer wieder zu hören sind, gehören die Loblieder auf den „deutschen Sozialstaat“. Das hat nicht nur Tradition, sondern wurde historisch geradezu zum Maßstab erhoben, an dem sich andere Länder zu messen hätten.

Hinter diesem Mythos, der einem Vorhang gleich, als grauer Nebel vor den sozialen Realitäten hängt, lassen sich wirkliche Zusammenhänge und Disproportionen der Sozialverhältnisse wunderbar verschleiern. In den Rest des öffentlichen Bildes werden bunte Warenberge geschoben, so dass jeder sein Gewissen und emotionale Löcher durch Konsum leicht stopfen kann, solange man noch das nötige Kleingeld hat, um konsumieren zu können. Das Erwachen begingt erst dann, wenn einen selbst das Gespenst des sozialen Abstiegs erreicht, wenn die Angst sich nähert, abgehängt zu sein und die Armut Dank Ebbe im eigenen Portemonnaie nicht mehr zu leugnen ist. Spätestens dann beginnt der eigene Simulationsmodus, um das Wohlstandsbild auch Außen aufrecht zu erhalten (vgl. hier).

„Marktwirtschaft“ – also die kapitalistische Produktions- und Lebensweise – das sagen selbst ihre schärfsten Kritiker – ist zwar die bislang erfolgreichste, produktivste und am höchsten entwickelt gesellschaftliche Form, welche die Menschheit bisher entwickelt hat. Aber das ist eine relative Aussage. Sie bedeutet keineswegs, dass Kapitalismus an an sich gut und eine sachlich kluge Art zu wirtschaften wäre. Produktion ist eben keineswegs zu verwechseln und gleichzusetzen mit gesellschaftlichem Fortschritt an sich. Sich damit zu befassen, wie die Zusammenhänge tatsächlich strukturell zusammenhängen, wäre Aufgabe der Soziologie und kritischen Theorie. Dem kommt sie oft allerdings nicht ausreichend nach.

Buchcover Der soziale Staat

Es gibt positive Ausnahmen, die Klartext sprechen. In diesem Sinne weist die Tageszeitung JUNGE WELT auf eine bemerkenswerte Buchveröffentlichung der Soziologie hin. Publiziert im Hamburger VSA-Verlag werden die neuesten soziologischen Erkenntnisse durch die Autoren Renate Dillmann und Arian Schiffer-Nasserie veröffentlicht. Diese Publikation lüftet den Vorhang des Nebels auf und flutet die Schattenwelt der kleinbürgerlichen Idylle mit der notwendigen Menge Licht. Titel: „Der soziale Staat: Über nützliche Armut und ihre Verwaltung – Ökonomische Grundlagen – Politische Maßnahmen – Historische Etappen“.

Was darin zum Vorschein kommt ist die im Alltag millionenfach gefühlte Wahrheit, dass Arbeitslosigkeit und Armut zum System dazu gehören. Der Kapitalismus schaffte es zwar historisch in der Zeit des Fordismus (Keynianistisch-fordistischer Wohlfahrtsstaat nach dem II. WK) zum Erfolgsmodell zu werden (=“soziale Marktwirtschaft“) und damit den Eindruck zu erwecken, man wäre in Sachen Modernisierung auf gutem Wege. Doch das täuschte, denn sozialer Fortschritt war kein unabhängig anvisiertes humanistisches Ziel des Westens, sondern ein Zugeständnis im Wettstreit mit dem Realsozialismus im Osten. Bereits mit Rückkehr der Massenarbeitslosigkeit in den 1970er Jahren bekam das Bild Risse. Der Keynianismus scheiterte im Westen und wurde durch den Neoliberalismus als politischen Verwaltungsdenken in Wirtschaft und Politik abgelöst. So begann ab 1980 die Globalisierung. Damit kehrte auch echte Armut zurück, was bei gleichzeitigem Anstieg des materiellen Wohlstandes insgesamt natürlich ein offenkundiger Widerspruch war.

Mit dem Scheitern des Marxismus im Osten 1989 fiel das ideologische Gegenmodell weg und somit auch der Grund für das Kapital im Westen, weiterhin derartige Zugeständnisse zu machen. Sozialer Fortschritt kostet immer Geld. Das ist eine Binsenweisheit. Nichtsdestotrotz verstanden sich neoliberale Ideologen mit ihrer marktkonformen Rhetorik bestens darauf, die prekärer werdenden Verhältnisse begrifflich so darzustellen und zu verdrehen, dass es ab den 1990er Jahren so erschien, als wenn Reformen unabdingbar wären. Der Gürtel sei nun enger zu schnallen. Der Sozialstaat sei zu reformieren, sprich abzubauen. Eine Politik der Sparsamkeit (Austeritätspolitik) sei nun alternativlos und das geeignete Mittel der Wahl, um weiteren Fortschritt zu erzielen. Das verdrehte natürlich die Tatsachen. Scheinbare Gründe zur Rechtfertigung zauberte man locker aus dem Ärmel, wie ein Zauberer weiße Hasen. Auf den versprochenden Fortschritt warten wir bis heute. Der ist eher in China zu sehen, als hierzulande. Globalisierung wurde öffentlich nicht mehr dargestellt als Folge politischer Entscheidungen, aufgrund der Krise des Kapitalismus des 1970er Jahre, sondern als unabänderbare Naturkatastrophe, gegen, die man nichts machen könne. Welche Farce…

Das Ergebnis dieser Politik ist hinlänglich bekannt. Welche Rolle der bürgerliche Sozialstaat historisch inne hatte, lässt sich aus heutiger Sicht also eindeutig und selbstkritisch reflektieren. Genau das haben die Autoren gemacht. Wer Wesen, Bedeutung und Charakter des Sozialstaates verstehen will, findet es selten so gut auf den Punkt gebracht wie in diesem Buch. Schon der genannte JUNGE WELT-Artikel verschafft einem eine Vorahnung davon.

Verwaltete Armut– der genannte Artikel in JUNGE WELT (hier als PDF)

Holger Roloff, 05. Oktober 2018


weitere Beiträge zu diesem Themenkomplex:

Zur historischen Rolle des Staates gibt einen aufschlussreichen Text von Gerd Bedszent, der einige Irrtümer klarstellt (hier Link) und (hier als PDF-Text)

Berichte und Infos rund und das Thema „Hartz System“Gegen-hartz.de

Kapitalismus wertkritisch erklärt (hier)

Selbst eine Organisation wie Oxfam verfehlt mit seiner Analyse die Rolle des bürgerlichen Staates und kommt zu zweifelhaft positiven Ergebnissen, wie ein Beitrag in der Tageszeitung JUNGE WELT offen legt (hier)

Der Staat ist um Teilung von Menschen und Macht bemüht, um den Status quo seiner selbst aufrecht zu erhalten (hier)

Der Teufel und die Horrormärchen (hier)

Des armen (Raub)Ritters neue Ideen (hier)

Wachsender Überwachungsstaat – warum eigentlich? (hier)

(Ver)Kommerzialisierung des Gesundheitssystems gescheitert (hier)

Digitalisierung im Kapitalismus (hier)

Die Zukunft des Kapitalismus, sein Wesen, sein Charakter, Konkurrenz, Sozialabbau, austauschbare Politiker – ein Kommentar von Susan Bonath zum inneren Zusammenhang von allem in unserer Gesellschaftsform bei Tagesdosis 5.11.2018 (hier)

Arbeitszwang als Bedingung zur Kapitalsteigerung ist charakteristisch für Faschismus – wie der zur irrationalen Normalität wird offenbart dieser Beitrag von Susan Bonath (hier)

Licht und Schatten zum Thema Asyl (hier)

Klassenbewusstsein in Frankreich, Tiefschlaf in Deutschland – Susan Bonath über die „Gelbwestenbewegung“ 10.12.2018 KenFM (hier)

Massenmigration als Flucht vor Massenarbeitslosigkeit – der Mensch als Ware Arbeitskraft im Spiel westlicher Politik – ein Beitrag von Rainer Ruppig für Tagesdosis 11.01.2019 (hier)

Aufgabe, Sinn und Zweck des Staates offenbaren sich stets in seiner Rechtsprechung – Untertanen zu erziehen, um die Ausbeutungsverhältnisse auch aus Sicht der juristischen Seite aufrecht zu erhalten (hier)

Zum Verteilungsirrsinn im Kapitalismus„Arme haben freie Wahl – Hamsterrad oder Hungerstrafe“ eine Sachbestandsaufnahme von Susan Bonath für Tagesdosis 21.01.2019 (hier)

Selbst Naturwissenschaftler sprechen sich inzwischen für ein BGE aus – hier erläutert der Physiker Harald Lesch, was er im eigenen Umwelt beobachtet (Video)

Trotz der angeblichen „Segnungen des Sozialstaates“ ist in Deutschland für viele Menschen nichtmal ein vollwertiges, gesundes Essen als garantiert, z.B. wenn man seine Arbeit verliert – berichtet die Frankfurter Allgemeine (hier)

Oxfam und Transparency International legen neue Zahlen vor – sie zeigen die großen Trends unserer Zeit auf – Tagesdosis 02.02.2019 (hier)

Sozialdemokraten, Nationalisten und ihre Mär vom Staat – ein Kommentar von Susan Bonath für Tagesdosis 11.02.2019 (hier)

Ohne Analyse keine Lösung – ein Kommentar von Susan Bonath, der auf die inneren, antagonistischen Widersprüche im Kapitalismus verweist (hier)

Es wird gern so getan als sei nicht genug Geld für soziale Verbesserungen da, doch bei so überflüssigen Dingen auf der Ausgabenseite wie militärischer Aufrüstung (welches Nachbarland soll uns eigentlich angreifen?) oder auf der Seite entgangener Einnahmen wie bei den kriminellen Cum-Ex-Geschäften, macht der Staat was? NICHTS – die ARD berichtet (hier)

Die Sündenbock-Propaganda der Markt-Mythologen – ein Kommentar von Susan Bonath bei Tagesdosis 2.3.2019 analysiert und hinterfragt die neuen Hartz IV-Konzepte (hier)

Was machen neoliberale Think Tanks, wer finanziert sie, welchen Einfluss üben sie aus und wie lenken sie angebliche „Systemkritiker“ – Kommentar/Susan Bonath (hier)

Politik und Staat halten war an der Macht fest, jedoch ohne Probleme ernsthaft anzugehen und zu lösen – das kapitalistische System blamiert sich (hier)

Dienen und Gehorchen für Maximalprofit – warum das im Widerspruch zur  Arbeit im gesellschaftlichen Gesamtsinn steht erläutert Susan Bonath für KenFM für Tagesdosis 13.04.2019 (hier)

Raus aus dem Krieg – Raus aus dem Gedankengefängnis – Susan Bonath für Tagesdosis 20.04.2019 (hier)

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