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"Wenn Frau Merkel glaubt, sie kann die abgeschalteten Kernkraftwerke einfach wieder einschalten lassen und einfach 110 anrufen, wenn es Protest gibt, ist sie bei uns falsch verbunden", sagte Rainer Wendt, Verbandschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, dem Handelsblatt Online.

(Quelle: Handelsblatt Online, 18.05.11)

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Archiv für die Kategorie „Politik“

#AlleFürsKlima bei #FridaysForFuture

Hamburg erlebte am heutigen Freitag die größte aller bisherigen Klima-Demonstrationen. Ich war dabei und versuche das mal in alle Richtungen Revue passieren zu lassen.

Für mich persönlich war es inzwischen die dritte Teilnahme an einer Demo zu diesem Thema. Vor einigen Jahren dachten wohl die meisten noch, dass so ein doch eher abstraktes Thema wie das Klima kaum jemanden hinter dem Ofen hervorlocken könnte. Die erste Demo vor ca. 4 oder 5 Jahren war auch noch ein Versuch, bei typisch regnerisch-diesigem Hamburg-Schmuddel-Wetter, mit Taschenlampen wenigstens eine dünne Menschenkette um die Binnenalster zu bilden, was einigermaßen gelang. Ich erinnere mich sehr gut daran. Da waren es vielleicht 1.000 – 1.500 Leute in Regencapes und mit Schirmen, die noch wie verirrte Glühwürmchen wirkten. Doch es war schon ein kleines, erhellendes Zeichen. Die zweite Demo fand an gleicher Stelle 1017 im Rahmen der G20 Woche statt. Damals versammelten sich bei bestem Sonnenwetter 25.000 Menschen auf dem Rathausplatz. Wir zogen dann im Bogenmarsch einmal rund um die Binnenalter bis zum Jungfernstieg zurück. Das war schon sehr beeindruckend (s. hier).

Doch der heutige Ansturm war einfach nur gewaltig! Egal in welche Richtung man blickte – so weit man schauen konnte – überall pure Menschenmassen mit Schildern, Transparenten und Fahnen. Nach offiziellen Angaben waren es mindestens über 70.000 Menschen, die am Jungfernstieg dabei waren. Die Veranstalter sprachen sogar von 100.000 Teilnehmern (hier).

Aufgerufen waren diesmal nicht nur die Schüler der FFF-Bewegung, sondern auch alle anderen Generationen. Es waren außergewöhnlich viele Rentner und Senioren dabei, streikende Arbeiter in ihren gelben Westen (Verdi hatte ebenfalls dazu aufgerufen), sowie Studenten und Azubis. Was mir allerdings auffiel war, dass die Generation der typischen Arbeiter und Angestellten weniger vertreten war. Die hatten wohl deutlich in die Schwanz gekniffen und trauten sich noch nicht ihrem „Arbeitgeber“ klar zu machen, dass das Thema wirklich ALLE etwas angeht und vor allem jede Form von Lohnarbeit zum Problem beiträgt. Das scheint in den meisten Köpfen ohnehin noch nicht angekommen zu sein. Anders die Unternehmen, die schon gezielt in Sachen Natur- und Umweltschutz aktiv sind oder auch die GLS-Bank. Deren Mitarbeiter hatten frei und waren sogar mit Transparenten vor Ort.

 

Tolle Sprüche auf den Schildern

Umso erfrischender war es zu sehen, dass es mehr Kapitalismus kritische Transparente gab und von – mir bislang unbekannten, jugendlichen Aktivisten-Gruppen (Young Struggle), aufklärende Flyer und Infos verteilt wurden. Echter, also nachhaltiger Naturschutz, geht generell nur antikapitalistisch. In der Theorie gibt es viele Arbeiten, Artikel und Bücher dazu, die sachlich begründen, warum das so ist. Schon 2011 hatte ich hier in Hamburg (im Centro Sociale) einen wissenschaftlichen Vortrag gehört mit dem Titel „Warum der Kapitalismus die Umwelt zerstören muss“. Ich hatte selbst mehrfach Artikel auf diesen Seiten dazu veröffentlicht (s. hier) und (hier). Den meisten Leuten ist das aber entweder immer noch nicht klar, oder sie wissen das insgeheim ganz genau, fürchten aber die Konsequenten dieser Einsicht. Ganz anders die moderne Jugend. Man konnte freche, lustige, coole und wahrhaftige Sprüche auf den hoch gehaltenen Schildern lesen. Das machte wirklich Spaß! Ich hab viel fotografiert. Hier eine kleine Auswahl an Schnappschüssen:

Landesweite und weltweite Proteste

#AlleFürsKlima 20.09.2019 Greta ThunbergHamburg war bei weitem nicht allein. Anderswo war der Andrang noch größer. Allein in Berlin forderten sogar 270.000 Leute den Klimaschutz ein (s. hier) und (hier). Ganz im Süden, in Freiburg waren 30.000 Leute dabei (s. Video). Bundesweit waren heute 575 Demonstrationen in allen größeren Städten des Landes angemeldet (s. hier). Ginge man von durchschnittlich nur 4.000 Teilnehmern aus, dürften demnach an die 2 Millionen Menschen hierzulande auf der Straße gewesen sein… International dürften es auf jeden Fall mehrere Millionen Demonstranten gewesen sein. Die 2019 als Schüler-Demos ins Leben gerufenen Proteste sind heute weltweit förmlich explodiert. Ganze 159 Länder beteiligten sich. Allein in Sydney/Australien waren 300.000 Menschen dabei (s. hier). Auch dort baute sich das schrittweise auf und wurde immer größer (s. hier). Ursprungsinitiatorin der FFF-Bewegung, die 16jährige Schülerin Greta Thunberg aus Schweden, die derzeit noch immer in den USA weilt, sprach heute vor 250.000 Leuten in New York (s. hier) und (hier) und (hier).

Was bringt der neue Klima-Rettungsplan?

Alle bisherigen Proteste der Klima-Aktivisten verliefen also (noch) nach dem Muster, sich friedlich mit Forderungen an die Regierungen zu richten. Noch besteht also die Hoffnungen, dass unsere demokratisch gewählten Vertreter nicht mehr nur reden, sondern endlich drastische Maßnahmen einleiten (denn die braucht es mittlerweile, nach verschlafenen Jahrzehnten des aktiven Nichtstuns). Das ist bei genauerer Betrachtung erstaunlich, weil seitens der Protestler doch sehr entgegenkommend.

In Deutschland sahen die Reaktionen seitens der Bundesregierung bisher nämlich nicht nur sehr bescheiden aus, sondern man klüngelte bis zuletzt mit der Autoindustrie, druckste rum und wehrte Forderungen mit Scheinargumenten ab. Sogar an der Gesetzgebung war deutlich zu erkennen, dass man ökologisch orientiertes  Handeln nicht bevorzugt. Beispielsweise galten Schwarzfahrer in öffentlichen Verkehrsmitteln als Straftäter, während Falschparken eines KfZ lediglich als Ordnungswidrigkeit behandelt wurde (s. hier)…und das in einer Zeit, in der längst generell darüber debattiert wird, ob man den Nahverkehr nicht gleich generell preisfrei umgestalten soll (s. hier) und (hier) und (hier). Allein daran lässt sich erkennen, wie lange die Regierung in ihrem Denken nicht auf der Höhe der Zeit war. Wirklich entschlossene Maßnahmen fürs Klima müssten ganz anders aussehen.

#AlleFürsKlima 20.09.2019 Holger RoloffDoch der öffentliche Druck zeigt zumindest erste, kleine Wirkungen. Noch etwas passierte nämlich am heutigen Tag. Die Bundesregierung tagte und beschloss ein sogenanntes „Klimaschutzprogramm 2030“. Taugt das was?

Leider nein. Man meint weiter nur an ein paar kleinen Schräubchen drehen zu müssen, um wieder nur ein paar Feinjustierungen vorzunehmen. Eine klare Weichenstellung, eine konsequent am Umweltschutz orientierte Ausrichtung der vorhandenen Einsatzmittel, sähe anders aus. Da würde mir spontan eine lange Liste möglicher Maßnahmen samt Finanzierungsweg einfallen…

Doch schaut man in die ideen- und inhaltslosen Gesichter der offiziellen Regierungsvertreter, dann ist völlig klar, dass denen das Thema nur ein belastender Klotz am Bein ist, aller schöner Worte zum Trotz (s. hier). Das kann nicht nur eine Folge von zu wenig Schlaf sein. Selbst die Kanzlerin räumte auf der abschließenden Pressekonferenz ein, dass all ihre bislang vorschlagenden Maßnahmen die bisherigen Klima-Ziele verfehlten  (hier). Jetzt mit dem Klimaschutz „beginnen zu wollen“ (was Angela Merkel/CDU und Olaf Scholz/SPD betonten) entlarvt sich quasi selbst.

Prompt zerreißt die Presse die Vorschläge und entlarvte sie ebenfalls vor allem als Geschenke an die jeweilige Wählerklientel (hier) und (hier) und (hier). Es sei ein „Dokument der Mutlosigkeit“. Die Ziele sind also alles andere als „ehrgeizig“ (Kramp-Karrenbauer/CDU). Von „Rückenwind“ durch die Demonstranten (Malu  Dreyer/SPD) kann nicht die Rede sein, sondern die Demos machen Druck und damit den Politikern endlich Beine. Von deutlichen Einschnitten bei Industrie, Bauwirtschaft (Betonproduktion), Stahlproduktion und sonstig extrem energieintensiven Bereichen wird erst gar nicht gesprochen. Man spart weiter systematisch aus, wo da das Problem wirklich angepackt werden könnte. So viel zur Wahrhaftigkeit und Glaubwürdigkeit der bürgerlichen Politik.

Grundsätzlicher Denkfehler

Der dahinter liegende intellektuelle Irrtum – wie oben bereits angedeutet – liegt auch in Wahrheit viel tiefer. Das Problem ist dem Kapitalismus kaufmännisch in seine inneren Strukturen eingeschrieben. Natürlich ist es durchaus möglich, auch unter den heutigen Bedingungen gezielt zu beginnen, in eine nicht-fossil-basierte Energieproduktion zu investieren. Keine Frage. Auch eine CO2 Steuer kann man einführen usw. usf. All das wird aber nichts grundlegend ändern. Technische Innovationen können zwar hilfreich sein. Technik kann aber das grundsätzliche Problem der gesellschaftlichen Dynamik nicht lösen. Die Technik wird ja selbst im Interesse des Kapitals geschaffen und soll Profite erwirtschaften können. Genau da liegt der Knackpunkt, denn die damit verbundene, exponentielle Dynamik der „Verwertung des Wertes“ (R. Kurz) erfordert ein stetiges Wachstum – was man auch klar an Begriffen wie „Mehrwert“ und „Mehrwertsteuer“ erkennt. Wachstum ist die  zwingend notwendige Rahmenbedingung. Das geht stets einher mit stofflichem Wachstum (s. hier) und Energieverbrauch. Energieeinsparungen an einer Stelle (z.B. einzelnes Auto) werden insgesamt (Gesamtzahl aller produzierten Neuwagen) überkompensiert und somit ad absurdum geführt. Auch der Bau von noch mehr Kreuzfahrtschiffen, Containerschiffen, Tankern usw. geht ungebrochen weiter, obwohl es bekanntermaßen ökologische Dreckschleudern sind.

Sowie der Kapitalismus stagniert oder gar die Wirtschaft sinkt, bekommt er ein massives Problem. Will man das ändern – was durchaus möglich wäre, um das zu betonen – muss man anfangen zu überlegen, wie man denn aus dem Kapitalverhältnis als willkürlich gesetzten Zwangsrahmen rauskommen kann. DAS wäre der eigentliche Beginn der Lösung alle sozialen und ökologischen Probleme. Wie das geht, kann man auf dieser Seite mehrfach nachlesen (s. hier) und (hier).

Eine quasi „grüne Marktwirtschaft“ ist dauerhaft nicht möglich (s. hier) und (hier). Man kann mit marktwirtschaftlichen Mitteln die Probleme der stofflich-ökologischen Ebene nicht sinnvoll lösen, denn der nächste Autokauf wird da schon immer mitgedacht (wie auf der Pressekonferenz von Olaf Scholz ja auch zu hören). Das Mobilitätskonzept (= Geschäftsmodell) ansich soll jedoch nicht angetastet werden. Geld durch Warenproduktion zu verdienen, soll als Prinzip bestehen bleiben. Deshalb werden immer wieder Arbeitsplätze als doch „zu retten“ vorgeschoben, um seit jeher klimaschonende Umweltmaßnahmen auszubremsen.

Noch mehr Druck und Aufklärung notwendig

Deshalb braucht es auf jeden Fall noch weit mehr Entschlossenheit, Zivilcourage und auch zivilen Widerstand und Ungehorsam, auch im Alltagsleben, um sich nicht bedingungslos dem warenförmigen Arbeitsregime unterzuordnen. Je mehr Geldwert zyklisch verwertet werden muss, um vor allem die Superreichen noch reicher zu machen, desto stärker sind zerstörerische Eingriffe in die Natur durch den Arbeitsprozess notwendig. Nur damit alle gut leben können, bräuchte man das nicht. Ich behaupte sogar: fast niemand BRAUCHT wirklich einen SUV. Derartige Fahrzeuge werden den Leuten durch die Werbung nur aus einem Grund schmackhaft gemacht: Profit. Das gilt für ganz viele Produkte. In Wahrheit würde eine 5( -10)h Arbeitswoche ausreichen, wenn man alle sinnvollen Tätigkeiten zeitlich auf alle Schultern umlegen würde. Auch das ist der Wissenschaft längst bekannt und ich habe schon wiederholt auf diesen Seiten darauf hingewiesen. Mehr kann man nicht tun. Nachdenken, Konsequenzen ziehen und Handeln muss jeder selbst.

Holger Roloff, den 20.09.2019


Die Hamburger Morgenpost berichtet von #AlleFürsKlima (hier)

Auch die Tageszeitung Junge Welt sieht das „Klimaschutzprogramm 2030“ kritisch (hier)

Hier ein paar Eindrücke aus Hamburg, als sich zum Ende hin schon alles langsam wieder auflöste, aber noch Poetry Slam und eine interessante Rede zu hören waren (Video)

Marktwirtschaft schön grün lackiert (hier)

Der Green New Deal ist eine Mogelpackung (hier)

Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte von Nachhaltigkeit schweigen (Audiovortrag)

Hand in Hand für Tierrechte – auch das trägt zum Klima bei (hier)

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Im Jammertal von EZB und Niedrigzins

Europa steckt schon wieder (oder besser immer noch) in einer handfesten Krise. Diesmal erscheint sie äußerlich als eine Krise des Geldes. Es klingt im Jahr 2019 so, als wären wir mitten in einem Jammertal. Immer lauter sind die Klagerufe gegen die Europäische Zentralbank (EZB) und ihre Geldpolitik zu hören. Das bürgerliche Subjekt beklagt die Niedrigzinsen und malt sich in der Folge eine Tragödie nach der anderen aus. Meine Rente, meine Ersparnisse…oh jee… Da fällt die Politik gerne in den Chor der Jammernden ein. Und was macht die Presse? „Deutschland droht die Dexit-Debatte“, titelt z.B. DER SPIEGEL Online (hier) und (als PDF). Müssen wir da einstimmen?

Geld- und Zinskrise sind nur die Oberfläche

Wer versteht, wie Kapitalismus eigentlich funktioniert und welche widersprüchliche Dynamik ihm innewohnt, der kann auch erklären, was die eigentliche Ursache für die Krise ist. Die Geldpolitik der EZB jedenfalls nicht. Kein Banker verzichtet freiwillig auf Zinsen. Die EZB reagiert mit ihrer Niedrigzinspolitik vielmehr nur auf die innere Krise des Kapitals.

Diese Krise ist im Kern die Wertschhöpfungskrise der 1970er Jahre, die nie behoben, sondern nur immer weiter nach hinten verschoben wurde. Sie hat sich in den 80er/90er Jahren durch innovative Sprünge in der Technik, insbesondere das Aufkommen sehr schnell getakteten PCs und deren massenwirksame Vernetzung zum Internet beschleunigt, weil damit enorme betriebliche Rationalisierungspotentiale einhergingen. Ende der 90er Jahre setzte man große Hoffnungen auf die „New Economy“ am „Neuen Markt“ der Börse. Erinnert sich noch wer? Man träumte vom nächsten großen Aufschwung, an den heute nur noch Karikaturen erinnern (wie hier) und (hier). Wo ist das geblieben? Richtig, es ist derart kollabiert, dass das gesamte Börsensegment „Neuer Markt“ eliminiert werden mußte. Alles schon vergessen? Oder ist es seit dem wieder besser geworden? Keinesfalls. Alan Greenspan (FED – der amerikanischen Notenbank) zog 2001 die Notbremse, damit der Weltkapitalismus nicht völlig abschmierte und drehte alle Geldhähne gleichzeitig auf (der so genannte „Sündenfall des Neoliberalismus / Monetarismus“), in der Hoffnung, das würde die Wirtschaft wieder ankurbeln (vgl. „Das Weltkapital“, R. Kurz).

Spekulation anstatt Produktion

Doch das Geld floss mangels zu erwartender Gewinne aus realer Warenproduktion natürlich nicht in die Realwirtschaft, sondern in die Spekulation mit Immobilien einerseits und fiktiven Geldanlagen (Finanzderivate) andererseits, um dort quasi Mehrwertproduktion zu simulieren. Das crashte ebenfalls, nämlich 2007/2008. Seit dem hat sich die Technik noch weiter entwickelt (Web 2.0) und das Spekulieren ging nahezu ungehemmt weiter. Die „innere Schranke der Kapitalverwertung“ (Robert Kurz) macht sich zunehmend geltend und läutet allmählich das Ende des Spätkapitalismus ein (vgl. „Der Kollaps der Modernisierung“, R. Kurz). Es wird immer teurer, nach kapitalistischen Kriterien Arbeitskräfte erfolgreich anzuwenden. Also hat man über Jahrzehnte Produktion in Billiglohn-Länder verlagert und im Inland auch einen wachsenden Billiglohnsektor etabliert, indem man die Menschen künstlich über das Hartz IV System arm gerechnet hat. Man wehrte sich in Deutschland sogar ewig gegen einen Mindestlohn und malte dessen Einführung mit Horrorszenarien aus. Erneut hoffte man gleichzeitig auf den großen Aufschwung, ohne das der wirklich in Sichtweise geriet, wovon wieder nur Karikaturen blieben (s. hier) und (hier).

Das kapitalistische System ist in Wahrheit nicht nur moralisch-ethisch am Ende, sondern wird auch wirtschaftlich nur noch mit der heißen Nadel (Kreditwesen, Spekulations- und Scheingewinne) am Leben gehalten. Würde es hingegen ein sich selbst tragendes Wachstum mit ausreichender Mehrwertproduktion geben, wäre all das historisch nicht notwendig gewesen. EZB-Chef Mario Draghi experimentiert mit Zinsvarianten, um erneut einen Hoffnungsschimmer von Aufschwung zu erzeugen (s. hier). Doch der Kapitalismus ist längst zu seiner eigenen Real-Karikatur geworden.

Buchcover Dr Systemwechsel, Albert T. Lieberg, 2018

Hilfe, was bloß tun – schreit die EZB

Was die EZB macht, ist ein verzweifelter Hilfeschrei, eine Notmaßnahme, weil eigentlich längst nichts mehr geht. Und nun steht Industrie 4.0 vor der Tür. Ein kleiner Teil des billigen Kredit-Geldes der EZB könnte da noch investiert werden, was das Gesamtproblem langfristig jedoch verschärfen wird. Dann geht der Jobkahlschlag nämlich erst richtig los. Lediglich ein breit gestreutes BGE nach dem Helikopter-Prinzip könnte das eine Zeitlang etwas abmildern und etwas Kaufkraft zurück bringen. Aber auch das wird das Problem dauerhaft nicht lösen.

Was wir wirklich brauchen, ist ein völliges Umdenken und eine Strategie zur „Demonetarisierung der Gesellschaft“ (vgl. „Der Systemwechsel“, Lieberg 2018). Das geht aber nur, wenn die gesamte, auf dem Kapitalgedanken basierende Produktions- und Lebensweise umgewälzt wird. Aufzuheben und zu überwinden sind die Warenform, die Form der abstrakten Arbeit, so dass auch Geld überflüssig wird, um leben zu können. Alles andere sind Illusionen. Es wird kein ausreichendes Wachstum mehr geben, ohne auch noch den Rest an Naturgrundlagen auf dem Planeten Erde zerstören zu müssen (s. Blog Postwachstum). Da stößt das heutige System auch an die „äußere Schranke der Kapitalverwertung“ (R. Kurz). Die ist absolut und sozusagen nicht verhandelbar. Da kann es keine Kompromisse geben, sondern nur die Einsicht, sie zu respektieren. Sonst wird es bitter, weil richtig destruktiv. Schon jetzt tobt weltweit ein neues Wettrüsten, um im Ringen um die letzten Ressourcen bestehen zu können. Doch das ist unsinnig, denn es handelt sich um ein rein sozial-ökonomisches Problem. Gefragt sind kritische Soziologen und eine kategoriale Kritik, die Grundlagen für Lösungen aufzeigen.

Ressourcenwirtschaft anstatt Marktwirtschaft!!!

Die Lösungen gibt es längst. (s. hier), (hier) und (hier). Woran es mangelt sind Einsicht und der Wille weiter Teile des bürgerlichen Subjektes, egal ob in der EZB, der Politik oder in Betrieben tätig. Niemand sagt, dass das hier beschriebene zu tun einfach wäre. Keineswegs. Da sind schon viele Theoretiker gescheitert oder stehen aktuell in der Kritik, sogar die Idee der „Gemeinwohlökonomie“ nach Christian Felber (s. hier), die zwar gut gemeint ist, aber ein nicht ausreichendes Verständnis von den tieferen Zusammenhängen im Kapitalismus mitbringt und dadurch von falschen Voraussetzungen ausgeht. Immerhin hat diese Theorie aber soviel Ernsthaftigkeit, durch eine Kritik der Wertetheorie gewürdigt zu werden, was man von vielen anderen nicht behaupten kann. Doch es gibt für alles eine Lösung, wenn man das Problem erst adäquat verstanden hat. Deshalb gilt es am Ball zu bleiben und sich für den gesellschaftlichen Wandel einzusetzen. Nicht jammern, sondern selber denken!

Holger Roloff, 04. August 2019


Das Modell der Zukunft heißt Ressourcenwirtschaft basierend u.a. auf COMMONS als zentraler Kernbaustein einer neuen Ökonomie (hier)

Auch ein „Green New Deal“ wäre bei näherer Betrachtung eine Mogelpackung, die das Gegenteil erzeugen würde von dem, was propagiert wird – Ernst Wolff bei Tagesdosis 5.9.2019 (hier)

Digitalisierung im Kapitalismus (hier)

Debatte um eine Maschinensteuer (hier)

Die 4.Dimension als unlösbarer Widerspruch des Kapitals (hier)

„Immer mühsamer halt sich die Profitrate“ – ein Theorie-Buch von Knut Hüller über die werttheoretische Seite und das reale Praxis-Dilemma im Spätkapitalismus. Die Zusammenhänge sind sehr komplex. Der Autor beleuchte sehr tief gehend die Gründe. (hier eine Inhaltsangabe)  und hier das gesamte (Buch als PDF)

Das Goldene Kalb namens Arbeit (hier)

Wohin geht der ökonomische Trend…? (hier)

Glauben, Geld und Warenform… – eine Kritik des Schuldprinzips (hier)

Wohlstand neu erfinden – welche echten Alternativen es gibt (hier)

Was bedeutet ein Epochenwechsel – ein größer Blick auf den Wandel (hier)

Abrüstungsvorhaben jetzt unterstützen (hier)

Für eine globale Friedenspolitik (hier)

Repariert nicht, was euch kaputt macht! – ein Plädoyer für das gute Leben der Streifzüge-Redaktion Wien (hier)

Friederike Habermann – „Wir werden nicht als Egoisten geboren“ (hier) und (als PDF)

Fabian Schilder: 16-Punkte-Programm für den sozial-ökologischen Umbau (hier)

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Europa braucht neue Antworten

Die Violetten LogoAm 26. Mai 2019 ist es soweit. Millionen Wähler in ganz Europa sind aufgerufen ihre repräsentativen Vertreter des Volkes zu wählen. Das bietet eine erneute Chance, nach all der Kritik der letzten 15 Jahre, die politische Richtung neu auszurichten. Während Großbritannien wohl leider schon entschieden hat aufzugeben und die Union zu verlassen, haben wir die Möglichkeit jetzt doch noch aktiv etwas zu ändern.

Wer die Zukunft gestalten will, muss die Bedeutung der Vergangenheit kennen. Das bringt uns zur Frage:

Was ist die letzten Jahre passiert? Die Probleme der ganzen Welt haben sich zugespitzt. Der Kapitalismus als Produktions- und Lebensweise hat sich zwar rein technisch gesehen weiter modernisiert, aber gleichzeitig blamiert. Eine Krise folgte der nächsten. Der halbe Planet ist schon vergiftet und vermüllt. Mit beidem – Glyphosat und Plastik – sind sicher Milliarden verdient worden. Na klar. Nur – Geld kann man letztendlich nicht essen. Wir sind als biologische Wesen Bestandteil der Natur. Wir brauchen saubere Luft, sauberes Wasser, Insekten, Vögel und gesunde Pflanzen und Lebensmittel. Möchten wir dem dramatischen Artensterben einfach weiter so zuschauen?

Unser Stoffwechsel mit der Natur ist also gestört. Auch Aerosole, Feinstaub und Abgase bereiten Probleme. Alle Versuche wenigstens das 2 Grad-Ziel in Sachen Klimaerwärmung zu erreichen, sind kläglich gescheitert. Ein echter Wille zur Lösung fehlte bei allen Altparteien. Stets wurden nur die Lobbyinteressen der großen Profitmaximierungsmaschine bedient und als angeblich unabänderbarer „Sachzwang“ vorgeschoben, als sei es ein Naturgesetz, sich so zu vergesellschaften, als gäbe es keinen anderen Weg, um zu handeln.

Gib Europa eine Seele!

Auch die sozialen Probleme haben sich drastisch verschärft. Gerade Deutschland hat eine Politik in Europa durchgesetzt, die ihre wirtschaftliche Dominanz als Dampfwalze mißbraucht hat, um andere Länder in die Knie zu zwingen. Die finanziellen Bedingungen für Finanzströme wirkten wie schmerzhafte Daumenschrauben für die Länder, die das Nachsehen in der Konkurrenz am neuen europäischen Binnenmarkt sowie am Weltmarkt hinnehmen mussten. Um das zu ermöglichen wurde zuvor hierzulande das Hartz IV System etabliert, welches Menschen bewusst arm rechnet und zwingt geringere Löhne akzeptieren zu müssen. Deutschland schuf so den größten Billiglohn-Sektor in ganz Europa.

Dieser Standort-Konkurrenzvorteil wurde einerseits gnadenlos ausgespielt gegen den ökonomischen Rest der Welt. Andererseits strömten aus der längst erodierenden Peripherie Europas und Vorderasiens Billigjobber ins Land, um selbst das noch zu unterbieten. Deutschland wurde so zur  „Konjunkturlokomotive Europas“ (A. Merkel). So sieht die deutsche Kanzlerin also die Dampfwalze und versuchte damit die Wahrheiten dahinter begrifflich zu verbergen. Dazu gehört, dass weltweit immer mehr Menschen überflüssig wurden. Sie fallen aus der Produktions- und Kapital-Verwertungs-Profitmaschine heraus. Das Kapital braucht sie nicht mehr. Doch wohin mit ihnen?

Parallel verschlechtern sich zunehmend die Arbeitsbedingungen und die Arbeitsbelastungen steigen, bei all denen, die noch Arbeit haben. Viele haben innerlich längst gekündigt. Burn Out wurde „Von der Manager- zur Volkskrankheit“ (BILD-Schlagzeile). Begriffe wie Pflegenotstand, KorruptionSteuergeldverschwendung, Amtsmissbrauch, Wohnungsnot, Obdachlosigkeit, Kinderarmut, Altersarmut gehören in Europa nicht etwa zur Vergangenheit in Geschichtsbüchern, sondern längst wieder zum Alltagssprachgebrauch. Begleitet wird das von juristischem Irrsinn mit fragwürdigen Gesetzen wie der neuen Datenschutzverordnung DSGVO oder der Urheberrechtsnovelle mit Artikel 13, Glühbirnenverbot und vorgeschriebenen Gurkenkrümmung. Wir können als Bürger nur verwundert die Köpfe schütteln…

Die Länder, die am Rande von Europa und im Süden des Planeten das Nachsehen hatten, mussten im Gegenzug nicht nur diese Überflüssigen und den ökonomischen Niedergang, sondern in deren Folge auch eine tiefe moralische Demütigung ertragen. Hinzu kam: sie mussten die Auswirkungen des Klimawandels verkraften. In diese potentiellen Spannungsgebiete wurden vom europäischen Norden auch noch Rüstungsgüter und Waffen geliefert. Regionale Konflikte wurden durch westliche Geheimdienste nachweislich geschürt, anstatt sie zu verhindern. Aus Al Quaida wurde so ISIS. Bürgerkriege wurden entfacht im Kampf um die Herrschaft über die letzten, verbliebenen, noch halbwegs intakten Landstriche und Ressourcen. Zu allem Überfluss wurden sicherheitspolitische Zusagen des Westens von 1989 an Russland durch den Westen selbst gebrochen. Die Folge: Russland reagierte in Sachen Krim. Wieviele strategische Fehler gedenken der Westen und Europa noch zu machen?

Folge der kapitalistischen Verwertungsdynamik und der EU-Politik waren Migrations- und Flüchtlingsbewegungen, eine Reaktion, vor der Kritiker schon vor 20 Jahren ausdrücklich gewarnt hatten. Die alten Parteien haben es ignoriert. Sie wollten nichts davon wissen. Sie stellten sich blind und taub. Sie interessierten sich nur für den eigenen, kurzfristigen Vorteil.

Und wie wurde bislang auf all das europaweit reagiert? Mit dem Ausbau der Grenzen (Frontex) und einem politischen Rechtsruck…also dem ideologischen Reflex eines „Zurück in die Vergangenheit des 20 Jhd. – da war alles besser!“ Manche Parteien möchten zurück in die 1970er, andere sogar in die 1930er Jahre. Da fehlen einem die Worte…

All die Probleme basieren auf dem bisherigen Denken derer, die in Brüssel die Mehrheiten und damit das Sagen inne hatten. Die etablierten, bislang großen bürgerlichen Parteien sind Bestandteil des Problems und nicht etwa zukünftiger Lösungen. Sie haben viele Probleme erst selbst geschaffen und bisher keine gelöst. Das werden sie auch in Zukunft nicht tun. Sie vertreten andere Interessen. Gleiches gilt für die neuen Heilsbringer selbsternannter „Alternativen“, die bei genauerer Betrachtung jedoch nur das Alte in verschärfter Form weiter betreiben wollen. Ihre Programme verraten das. Sie alle haben eines gemeinsam: sie scheuen den Bruch im Handeln genau wie die Wahrheit im Denken.

Gib Europa eine Seele - Wir haben viele Antworten!

Es braucht eindeutig neue Leute, neue Volksvertreter in Europa. Europa braucht ein neues Denken, neue Antworten. Europa braucht eine neue Seele, einen neuen Spirit. Wir – DIE VIOLETTEN – sind die Schmetterlingspartei. Dieses Tier steht für uns als Symbol für die eigene, innere Veränderung, die wir in unserem Leben durchlaufen haben, für eine Metamorphose zu einer besseren Version unserer Selbst. Mit diesem Selbst treten wir gern an, um endlich eine neue Energie ins politische Herz von Europa zu tragen – wenn Sie als Wähler sich das wünschen. Die Zeit der kleinen Parteien ist gekommen!

Sie als Wähler haben es in der Hand! Wir sind keine „politischen Profis“. Aber wir haben innere Überzeugungen und einen starken Willen zur Veränderung. Wir vertrauen den besten Leuten aus unseren eigenen Reihen, denn sie haben den nötigen Geist, Mut und Herz bewiesen, um sich klug und umsichtig, aber in der Sache konsequent einzubringen. Der spirituelle – also sanfte und ganzheitliche Weg ist die beste Herangehensweise und richtige innere Energie, um wirklich nachhaltige Verbesserungen im Außen zu erwirken. Erst dann ist unser SEIN vollständig.

Wir danken unseren Kandidaten, sich für diese Wahl zur Verfügung gestellt zu haben. Wir wissen dass das mit großen persönlichen Opfern und viel Einsatz an Lebensenergie einhergeht. Und sie stehen nicht allein. Wir unterstützen und beraten sie auch zukünftig auf ihrem Weg und sind gespannt, was sie uns alles berichten werden, wie es dort in Brüssel läuft.

Wir hoffen, dass Sie als souveräne Wähler ihre Energie von den alten Parteien abziehen und umlenken und diesmal unseren violetten Kandidaten die Stimme geben, damit wir alle endlich die Gelegenheit bekommen, dort unsere Interessen als europäische Bürger an der Basis vertreten zu sehen.

Dafür haben wir unseren Kandidaten zahlreiche neue Antworten und Ideen mit auf den Weg gegeben. Nur aus ganzheitlichem Denken, einer positiven Energie, aus einer humanistischen, friedlichen Haltung können Frieden, Gesundheit, nachhaltiger Naturschutz und sozialer Wohlstand für alle erwachsen.

Wenn man Probleme wirklich lösen möchte, erfordert das Ehrlichkeit, Transparenz, in die eigene Selbstverantwortung zu gehen, Basisdemokratie und damit die unmittelbare, also direkte Mitbestimmung aller(!) Europäer*innen anzustreben! Wenn es nach uns geht, sollen Sie als Wähler zukünftig mehr direkten Einfluss auf bedeutende Entscheidungen z.B. auf politische Handlungsrichtungen und Gesetze gewinnen können.

Wir haben viele solche  Ideen und neue Antworten für unser aller Zukunft! Details und Lösungskonzepte finden sich oben bei „Konzepte und Archiv“ sowie in den Artikeln auf dieser Webseite. Fragen an unsere Spitzenkandidaten (z.B. über Abgeordnetenwatch) sind natürlich sehr erwünscht.

Holger Roloff, 09. April 2019

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Europawahl DIE VIOLETTENMotiv 1 (Der Wolf) –  und Motiv 2 – (Irene Garcia-Garcia) und Motiv 3 (Das Schaf) und Motiv 4 (BGE)

Europawahl DIE VIOLETTENFolder als PDF (2 Seiten queer)

DIE VIOLETTEN Kandidaten zur EU-Wahl 2019: (Infos + Gesamtliste)

Fragen/Antworten bei Abgeordnetenwatch: (Irene Garcia-Garcia) und (Jochen-Kalmbacher)

Interview bei Jetzt-TV: (Irene Garcia-Garcia)

Infos EU-Parlament: (hier die aktuelle Sitzverteilung) und (umfassende wikipedia-Infos)

Seite des Bundeswahlleiters: (alle Infos zur Wahl des Europäischen Parlamentes)

ERGEBNISSE der Wahl: (vom Bundeswahlleiter und hier) und Bericht mit Grafiken im Spiegel online (hier)


weitere Beiträge zum Themenkomplex:

Offizieller Wahlspot zur Europawahl 2019 (Video) und (Video 2)

Screenshot aus dem Wahlclip von DIE VIOLETTEN zur Europawahl 2019

Hand in hand für Tierrechte (hier)

Ernährung und Klimaschutz – Jeder Veganer spart jährlich zwei Tonnen Treibhausgase – Ann-Kathrin Nezik bei SPIEGEL-online (hier)

Wissenschaftliche Einsichten zu den Grundlagen unseres Seins ändern sich allmählich und begreifen, was Spiritualität im positiven Sinne ganzheitlich bedeutet – ein Kommentar von Rüdiger Lenz für Tagesdosis 17.04.2019 verdeutlichte das (hier)

Politik braucht Ehrlichkeit. Warum sind Spiritualität und Lüge, Geiz und Gier nicht vereinbar? Ein Beitrag von Björn Geitmann (spirit-online)

Der Wahl-O-Mat 2019 – hier selbst politische Fragen beantworten und die Parteien mit ihren Antworten abchecken – wer passt zu mir? (Link zum Wahl-O-Mat 2019)

Warum in die EU-Parlamente endlich Vertreter Einzug halten sollten, die die Widersprüche und soziale Ungleichheit auflösen wollen, offenbart sich indirekt in folgendem Beitrag von Bernhard Loyen (hier)

Europa braucht auch neue Wege des Miteinander – hier mal ein Bsp. praktisch angewandter Spiritualität in der Politik – plötzlich reden scheinbar  konträre Seiten ganz friedlich miteinander und nähern sich langsam an (Video)

Der Bär von Detailverliebt denkt nach

Gedanken zum 1.Mai – warum ein BGE möglich und sinnvoll ist und die Gegenargumente vorn und hinten nicht stimmen – der Philosophie-Bär denkt nach (Video) …und hat im Kern Recht, denn die Arbeiterklasse der Zukunft sieht so aus (Karikatur)

Streit und Wahrheit um die EU – wer wirklich mal sehen will, wie es den Flüchtlingen von Lampedusa ergeht, sollte sich diese Aspekte Sendung vom 26.04.2019 anschauen (verfügbar bis 25.04.2020 hier)

Wie Geschichtsvergessenheit funktioniert zeigt 2019 der Beispiel „Bahlsen“ (hier)

Europawahl 2019: Ein weiteres Spektakel zur Täuschung der Öffentlichkeit – denn die wahre Macht liegt bei nicht demokratisch gewählten Gremien – ein Kommentar von Ernst Wolff für Tagesdosis 15.04.2019 (hier)

VORSICHT: Oder wollen Sie den modernen Rattenfängern auf den Leim gehen? Toller Musik-Clip zum Thema von OBERER TOTPUNKT (Video)

Das PROJECT-EARTH spielt eine SciFi-Zeitreise ins Jahr 2036 durch und deutet an, was mit einem anderem Spirit alles möglich wäre (hier)

Europa braucht auch bessere Informationen. Dank Wikileaks und Julian Assange wurden immer wieder kleine Bruchstücke der Wahrheit an die Öffentlich gebracht und wie in diesem Fall durch den aufmerksamen Martin Sonneborn (DIE PARTEI) dem Europa-Parlament als Filmtipp empfohlen, um sich direkt auch besser informieren zu können (Video)

Das Problem mit dem „Primat der Politik“. Solange die Parteien gar nicht die Interessen der Bevölkerung vertreten, sondern sich strikt am Waren-, Geld- und Arbeitsfetisch orientieren und nur die Interessen es Großkapitals vertreten und durchsetzen, wird sich as Dilemma fortsetzen (hier) Doch das Problem ist weit komplexer. Grundlagenwissen dazu findet man (hier)

Vergangenheit reloaded? Gedanken zur Parteienlandschaft (hier) und (hier)

Raus aus dem Krieg – Raus aus dem Gedankengefängnis – Susan Bonath für Tagesdosis 20.04.2019 (hier)

Europas bürgerliche Demokratie muss immer mal wieder in Blut gebadet werden (hier) Wahlen sind da eher der sanftere Weg! Ziviler Widerstand bahnt sich langsam den Weg, denn es gibt keine echte Freiheit auf Knien – vgl. Kommentar von Dagmar Henn (hier)

Die aktuell noch herrschende Politik von CDU/CSU und SPD erweist sich fachlich als komplett inkompetent, umweltfeindlich, ignorant und lebensverachtend – doch die Jugend ist auf Zack und längst aufgewacht, wie die berühmte Rezo-Analyse zeigt (Video) Es hält zumindest einer Faktenprüfung z.B. von MaiLab stand (Video) während CDU-Leute nicht ein einziges Gegenargument bringen (Video). Das Beispiel zeigt, wie „Konservative“ typischerweise denken. Die ideologische Verblendung ist offenkundig. Dabei gibt es noch viel mehr geschichtliche Fakten, woran DetailVerliebt erinnert (Video). Aus Sicht der Kapitalismus-Kritik sieht das ähnlich aus (Video) Der Kaiser ist  jetzt quasi nackt – und reagiert wie? (hier) (Video)

Bürgerrat Demokratie – eine neue Initiative 2019 (hier)

Wie verlogen und widersprüchlich die bürgerliche Politik sich bis zum Jahr 2019 darstellt zeigt sich anhand zahlreicher Beispiele – ein Beitrag von Jochen Mitschka für KenFM (hier)

Warum das Bilden von Gemeinschaften wichtig für die Gestaltung einer besseren, friedlichen und sozial gerechten und stabilen Gesellschaft ist, erklärt Rainer Mausfeld (Video)

Das inzwischen erreichte, intellektuelle Niveau deutscher Politprominenz zeigte sich am Bsp. von Angela Merkel. Sogar ein FAZ Redakteur war fassungslos (hier)

Es gibt Hoffnung wie in „Mein Lied“ von der Gruppe BERG zeigt (Video)

Vom notwendigen Wandel – die große Transformation von Bobby Langer (hier)

Wir bräuchten einen Ökologischen Marshall-Plan – Wir sind dran – sagen die Autoren – Sein berichtet (hier)

Die psychische Voraussetzung für echte Demokratie – Dr. Hans-Joachim Maaz ist Mediziner, Psychiater, Psychoanalytiker im Gespräch (Video)

Die Erd-Charta (hier)

Die Freie Welt Charta (hier)

„Strategien der Natur“ – wer gut beobachtet, kann lernen, wie ganzheitliches Denken funktioniert. Sich davon inspirieren zu lassen führt zu spiritueller Politik – Erwin Thoma im Gespräch bei KenFM (Video)

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Landesvorstand Hamburg

(v.l.n.r. Peter Bauer, Holger Roloff, Johanna Kretschmer)Im Dezember 2018 wurde in Hamburg ein neuer Landesvorstand gewählt, um auch in der Hansestadt die Arbeit ab 2019 fortsetzen zu können. Johanna Kretschmer (Vorsitzende/ rechts), Holger Roloff (Sekretär/Mitte) und Peter Bauer (Schatzmeister/links) sind jetzt die entsprechenden Ansprechpartner.

Insgesamt steht in Hamburg bei den Violetten wohl ein Umbruch bzw. eine Erweiterung an. Im Laufe der Jahre haben sich ehemalige Aktive z.B. dem Netzwerk zum Bedingungslosen Grundeinkommen angeschlossen oder haben Commons-Projekte gegründet, um sich noch stärker auf diese jeweiligen Themenschwerpunkte konzentrieren zu können. Dadurch sind Lücken entstanden und es ist in letzter Zeit ziemlich ruhig geworden, was Aktivitäten sowie die politische Bildungsarbeit anging. Neue Mitglieder sind also herzlich willkommen!!!

Wer eine Möglichkeit sucht sich ehrenamtlich zu engagieren und wie wir meint, dass es Zeit ist – auch auf der Ebene von Politik (= die Kunst das Zusammenleben zu gestalten) – selbst für einen gesellschaftlichen Wandel zu sorgen, findet bei uns die Möglichkeit.

Es gibt bei uns jede Menge Freiraum für alle, sich mit ihrem Wissen, Können oder Ressourcen einbringen und Erfahrungen sammeln möchten. Wer sich als Webmaster betätigen möchte und mit WordPress(!) auskennt (unsere Seite hier bräuchte mal wieder jemanden), gut Organisieren kann o,ä., darf sich besonders angesprochen fühlen. Aber auch wer Lust auf Demos und andere Aktionen hat, kann sich bei uns geradezu austoben. Freie Gedanken, Impulse und unkonventionelle Leute und Querdenker sind eingeladen zusammen neue Ideen für unser Land, Europa und die ganze Welt hinaus zu tragen und sichtbar zu machen. Wohin uns die „Normalen“ gebracht haben sehen wir ja. Probleme, die endlich gelöst werden müssen, gibt es da draußen mehr als genug…

Was es schon alles an Ideen und Konzepten bei uns gibt, findet man ganz oben unter „Konzepte und Archiv“ bzw. auf der Bundeshauptseite und den Seiten des aktiven Landesverbandes Hessen und bei Links zu diversen Artikeln hier auf der Seite.

Die Violetten haben es übrigens geschafft, die notwendige Hürde zu nehmen und 4000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln, um im Mai 2019 an der Europawahl teilnehmen zu dürfen. Wir werden also auf dem Stimmzettel stehen! Dafür herzlichen Dank an alle, die bereits an uns glauben und ebenfalls von der Bedeutung von Spiritualität im politischen Wirken überzeugt sind.

i.A. des Landesvorstandes Hamburg

Holger Roloff

(Die Violetten – Landessekretär Hamburg)

[ Kontakt: Tel: 040-32510786   +++   Email: holgerroloff (bei) gmx.de ]

+++ Bundes-Seite: hier  +++  Hessen-Seite: hier +++ Hamburg-Seite: hier +++

 

 

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