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"Wenn Frau Merkel glaubt, sie kann die abgeschalteten Kernkraftwerke einfach wieder einschalten lassen und einfach 110 anrufen, wenn es Protest gibt, ist sie bei uns falsch verbunden", sagte Rainer Wendt, Verbandschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, dem Handelsblatt Online.

(Quelle: Handelsblatt Online, 18.05.11)

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Direkte Demokratie

Wie funktioniert Direkte Demokratie ?

Wir haben hier eine schöne Vorlage für Direkte Demokratie, die wir Violette generell unterstützen (die im Detail natürlich den örtlichen Gegebenheiten angepasst werden sollte).

 

Der Verein für Direkte Demokratie und Selbstversorgung aus den Schweiz lies uns folgende Unterlagen zum Thema zukommen:

 

1) Kurzübersicht der Wirkungen der Direkten Demokratie

2) Einen Vortrag, den Diethelm Raff, der Präsident des Vereins im November 2009 in Innsbrück hielt: Direkte Demokratie – Vortrag

Dort befasst er sich u.a. mit folgenden Fragen:

Wie sollen denn alle Bürger zusammen in der Lage sein, ihre Gesetze selbst aufzustellen ?

Was sind die Folgen dieses direktdemokratischen Aufbaus, der gelebten Volkssouveränität ?


Im Vortrag wird erst ausführlich der Aufbau der Demokratie in der Schweiz erläutert, später dann ein Vergleich zwischen der Schweiz und Österreich angestellt.

Da die östereicher Demokratieverhältnisse den Hamburger Verhältnissen ähneln, lohnt es sich m.M. sich durch den Vortrag ‚durchzuarbeiten‘ 😉

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